Anfragen
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Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien der Vergangenheit entschieden wurde, Fremdwährungsfinanzierungen nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien der Vergangenheit entschieden wurde, Fremdwährungsfinanzierungen nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur Diese Darstellung findet sich auch im jeweiligen Rechnungsabschluss und im Finanzschuldenbericht der
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Gaslieferverträge mit Russland
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herBezahlt die Republik Österreich (oder Gesellschaften, deren Teilhaber sie ist) derzeit (06.12.2022) für Bezahlt die Republik Österreich (oder Gesellschaften, deren Teilhaber sie ist) derzeit (06.12.2022) für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Mit freundlichen Grüßen, BMF_Ausgang_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Wachsender Schuldenstand
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herGibt es andere Erklärungen für diese Entwicklung? Anfrage vom 1.4.2025 Sehr geehrtAntragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 05-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-250-448-3-a-erledigung-12-05-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nationalsozialismus Juden zu tausenden ermordet haben und man diese Verehrung nachweisen kann, ist es dann für „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle [#3353] Sehr geehrter Herr Prestl, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Nationalsozialismus Juden zu tausenden ermordet haben und man diese Verehrung nachweisen kann, ist es dann für „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger dieser Gruppe oder Personen wissentlich finanzielle [#3354] Sehr geehrter Herr Prestl, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Abgeltung der Erfassung von Impfnebenwirkungen oder Impfschäden, Covid-Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herdie Aufwendungen bei der Verabreichung einer Covid-Schutzimpfung finanzielle Abgeltung, jedoch nicht die Aufwendungen bei der Verabreichung einer Covid-Schutzimpfung finanzielle Abgeltung, jedoch nicht auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herZuteilung von Geldern aus Covid-19 Hilfsfonds (bzw. aufgrund des Kommunalinvestitionsgesetz) durch das Finanzministerium einer Evaluierung des Bundes unterziehen? Zuteilung von Geldern aus Covid-19 Hilfsfonds (bzw. aufgrund des Kommunalinvestitionsgesetz) durch das Finanzministerium einer Evaluierung des Bundes unterziehen? Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
Rechnungshof – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herfür rechtswidrige Anhaltung in Schubhaft im Jahr 2023? Haftentschädigungen für rechtswidrige Anhaltung in Schubhaft im Jahr 2023? Der Rechnungshof ist als unabhängiges Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft, wäre sie an das dafür allenfalls auskunftspflichtige Bundesministerium für Inneres zu richten. -
Ausbezahlte Förderungen an Parlaments-Klubs 2017
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herVielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Freundliche Grüße Markus Schnedhuber Markus Schnedhuber Parlamentsdirektion A 1.4 Finanzen und Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 3 Monate herDamen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: "Was ist die rechtliche Grundlage für die Buchgeldschöpfung? Damen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: Mit freundlichen Grüßen 2023-0-208-100-1-a-beantwortung-20-03-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Präsentation österreich.gv.at und Name des Auftragsnehmers
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre hervom Rechnungshof sowie in Medienberichten thematisierten Auftrags (Der Standard, 16 März 2023: "Bund zahlte 36.000 Euro für 13 Folien über die eigene Website"). vom Rechnungshof sowie in Medienberichten thematisierten Auftrags (Der Standard, 16 März 2023: "Bund Mit freundlichen Grüßen 2023-0-398-114-1-a-07-07-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herTür im Bundeskanzleramt und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? a) Leistungsschau des Bundesheeres b) Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt und in der Hofburg beim Tür im Bundeskanzleramt und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? a) Leistungsschau des Bundesheeres b) Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt und in der Hofburg beim Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auskunft über die Anzahl der gestorbenen Personen in Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herAuskunft über die Anzahl der gestorbenen Personen in Österreich Können Sie mir bitte tabellarisch nach Bundesländern §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Können Sie mir bitte tabellarisch nach Bundesländern Diese leiten die Informationen an unser Bundesministerium weiter. (Finanz, ... Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Datenschutz der ID Austria App
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDie App wird vom Staat (unter Beauftragung von A Trust) entwickelt und sie sollte für jede Person öffentlich Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 2023-0-761-457-1-a-antwortschreiben-an-herrn-pfeifer-10-11-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Information COVID-19 Impfdosen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herCOVID-19 Impfdosen Ich bitte um Beantwortung der relevanten Fragen zur Berechnung der gesamt Kosten für folgender Auskunft: Ich bitte um Beantwortung der relevanten Fragen zur Berechnung der gesamt Kosten für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herDie Finanzprokuratur wurde laut Medienberichten mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu Rückforderungsmöglichkeiten Klimt-Gemäldes "Der Apfelbaum II" im Jahr 2001 erfolgte konkret in Form einer Weisung der damaligen Bundesministerin Dritten (jene der rechtmäßigen Erbinnen und Erben sowie der Erbinnen und Erben nach Nora Stiasny) und des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herdie Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben für die Auslieferung von Anzeigen in der Türkei. Wenn für Ihr Konto zum Beispiel 5 € gesetzliche Betriebskosten für Anzeigen anfallen, die in der Türkei Wenn für Ihr Konto zum Beispiel 5 € gesetzliche Betriebskosten für Anzeigen anfallen, die in der Türkei Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Wachsende Staatsschulden - Dauerhafte Misswirtschaft?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her* Oder sind härtere Mittel für einen Schuldenabbau (z.B. Enteignung) geplant? Denn der Staat, dass sind ja wir, also handelt es sich ja auch um eine finanzielle Schuld, die jeden * Werden dann härtere Mittel für einen Schuldenabbau wie z.B. 151-1-a-21-03-2024_geschwaerzt.pdf 2024-0-210-151-1-a-21-03-2024.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her2) Falls eine solche nicht existiert, wer ist im Streitfalle für die Klärung zuständig? Bankwesen und fallen daher nicht in die Zuständigkeit der Justiz sondern in den Wirkungsbereich des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herIst Ihr Ministerium auf Twitter vertreten? 3a. Wenn ja, warum? 3b. Ist Ihr Ministerium auf Twitter vertreten? 3a. Wenn ja, warum? 3b. Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Finanzen 2025-0-056-640-1-a-31-01-2025 _geschwaerzt.pdf 2025-0-056-640-1-a-31-01-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage 01_2020 - Glasfasernetz in Eisenstadt
Eisenstadt – Burgenland
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herdes Bundes einen Investitionsbedarf von etwa zehn bis zwölf Milliarden Euro für eine nahezu flächendeckende Während andere Bundesländer durch die Breitbandmilliarde die Chance ergriffen haben, bleibt das Burgenland können wie es in der Breitbandstrategie des Bundes vorgesehen ist? AISG die Erteilung folgender Auskunft: Für Österreich zeigen Berechnungen des Breitbandbüros des Bundes können wie es in der Breitbandstrategie des Bundes vorgesehen ist? -
Rechtsgrundlage f. Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herWelche Formerfordernisse gibt es für eine Verstaatlichung? Welche Formerfordernisse gibt es für eine Verstaatlichung? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage _Karl_Eder_BMF-240101_1239-I_8_2015_24.04.2015_Karl_Eder.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre, 1 Monat herhöchstens fünf Tage nicht übersteigt, wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden können, oder verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden können, oder , im Bundesgebiet mitgeführt oder wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden: • Acetorphin, • Acetyl-alpha-methylfentanyl Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Gratisspinde an Bundesschulen in Tirol
Landesregierung Tirol – Tirol
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herGratisspinde an Bundesschulen in Tirol Die „Tiroler Tageszeitung“ titelte plakativ „Aus für kostenpflichtige Ab WANN muss jeder, in Tirol eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein versperrbarer Spind Ab WANN muss jeder, in Tirol eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein versperrbarer Spind Zu Ihrer Anfrage betreffend Gratisspinde an Bundesschulen in Tirol erlaubt sich der Landesschulrat für Es gibt keine gesetzliche Verpflichtung, wonach Schülerinnen und Schülern an Bundesschulen versperrbare -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 8 Monate herfür Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Vorbereitung des Steuerreformgesetzes, der Änderung des Bankwesengesetzes samt flankierender Maßnahmen beim Bundesministerium für Finanzen liegt. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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