Anfragen
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ELAK 10. COVID-19-LV-Novelle
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her- Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Heimliche Aktivitäten eines BMJ-Beamten in der Going-Dark Gruppe ohne Wissen der Ministerin
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herGleichzeitig wurde die Bundesministerin in Medienberichten als empört und überrascht zitiert. " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des Datenschutzes der betroffenen Person iSd des DSG und der DSGVO darstellen würde und daher im Rahmen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herDer Wahlkampf des Bundespräsidenten stottert. In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Bundesbehörde -
Todesfälle durch Konsum von Tabak, Alkohol und Cannabis
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her& Bundesminister Dr. & Bundesminister Dr. /in Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
COVID-19: Fragen zum amtlichen Dashboard
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) [https eine Reihe von Fragen zum amtlichen Dashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege /in Vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Diese Zahlen werden laufend aktualisiert und können auf der Webseite des Bundesministeriums eingesehen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herInteressensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015 Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Justiz bundesministerium -
KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 5 Monate herIst oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? Wenn ja, inwiefern wurde die unabhängige Vergabeentscheidung seitens FFG und Bundeskriminalamt sichergestellt Ist oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? -
Begründungen für die Ablehnung eines Asylantrages
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre herStraffälliger, des Alters, der Religion oder des Abschiebezieles finden. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neue Gesetze, welche Grundrechte auf unbestimmte Zeit aufheben oder begrenzen können
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her, seitens des Parlaments toleriert? , seitens des Parlaments toleriert? Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Objektive Kriterien der Inseratenvergabe
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herUm meiner Tätigkeit als Journalist nachgehen zu können, muss ich - der Argumentation des Bundeskanzleramtes Ich bitte um die Übermittlung aller vom Bundeskanzleramt erstellen Mediapläne für das Jahr 2020. Sollten die Mediapläne des Bundeskanzleramtes aus irgendwelchen Gründen personenbezogene Daten beinhalten Ich bitte um die Übermittlung aller vom Bundeskanzleramt erstellen Mediapläne für das Jahr 2020. bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Standort-Entwicklungsgesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herfür Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle August 2018 betreffend Erstellung des Standort-Entwicklungsgesetzes teilt Ihnen das Bundesministerium Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre herBBU-Errichtungsgesetz - BBU-G Am 15.03.2019 langte im Nationalrat ein Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz , mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter des Verfassungsdienstes erstellt? des Verfassungsdienstes erstellt? für Justiz bundesministerium -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herLaut Auskunft des Sicherheitsmitarbeiters sei es jedoch Auftrag des Kunden, Personen mit Fahrrädern des Laut Auskunft des Sicherheitsmitarbeiters sei es jedoch Auftrag des Kunden, Personen mit Fahrrädern des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte -
Quarantäne
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller grundsätzlich das Bundeskanzleramt und der dort angesiedelte Verfassungsdienst angesprochen sind. Bundesministeriums für Justiz. Mit freundlichen Grüßen 16368504.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage nach AuskunftspflichtG: Treffen mit Interessensvertretern zum Thema Informationsfreiheit
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herfür Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, KabinettsmitarbeiterInnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, Kabinettsmitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Bundeskanzleramts September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium -
Internet of Things (IoT)-Forensik
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her„dem Bundesministerium für Inneres (BMI) einen Wissensvorsprung für Polizei und Forensik […] schaffen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Konfuzius Institute
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 3 Monate herdes Staatsapparats der Kommunistischen Partei Chinas - Universität Graz und Hanban bzw. sonstiger Stellen Stellen des Staatsapparats der Kommunistischen Partei Chinas geschlossen wurden und Errichtung, Betrieb Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Sekr. TEIN 3 Kontr. 2020-0.071.066-2-A_-_Erledigung_24.02.2020_.pdf image001.png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Bundeskanzleramts arbeiten zu können. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Ich ersuche Sie daher, die jetzt online befindliche - und eben wirklich brandneue - Website des Bundeskanzleramtes bundesministerium
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Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her, die Gültigkeit des Impfstatus bzw. Ich beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes Wir hoffen sehr, Ihnen weitergeholfen zu haben. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Lobbyingregister: Sanktionen, Anfragen und Zugriffe
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Gab es nach Wissensstand des Bundesministeriums Bundesministeriums für Justiz Fälle, in denen Verwarnungen wegen möglicher Verstöße gegen das Lobbying Bundesministeriums für Justiz Fälle, in denen Sanktionen auf Basis des Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetz Dazu hat der Herr Bundesminister erst kürzlich zu einem "Runden Tisch" eingeladen. für Justiz bundesministerium -
Wert der Bilder im Kunsthistorischen Museum
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 6 Monate her" gemeint, dass die Sammlung des KHM einen fiktiven Wert im dreistelligen Milliardenbereich hat. " gemeint, dass die Sammlung des KHM einen fiktiven Wert im dreistelligen Milliardenbereich hat. Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Wacker_Fiktiver_Wert_der_Bilder_im_KHMjd_BKA-330.125_0108-VII_4_2014_10.12.2014_Alexander_Wacker.PDF Bundeskanzleramt bundesministerium -
Auskunft Rechnungsabschuss 2011 - Kindergärten
Noch nicht festgelegt
Warte auf Bestätigung der Behörde, 12 Jahre, 3 Monate herBundesministers für Finanzen. Bundesministers für Finanzen. entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 12 Monate herInformationsfreiheitsgesetz Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler beauftragt, die Abschaffung ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium -
Genesung keine Berücksichtigung im Impfzertifikat, Änderung im Grünen Pass
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2671 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden /in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr Der Ministerrat beschließt im Sinne des Antrages. Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
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