Anfragen
Ihre Suche ergab 433 Ergebnisse.
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Zistersdorf, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herMit den 716 Personen, die in der Großgemeinde mit Nebenwohnsitz gemeldet waren, wurde durch Schreiben entsprechend der Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung Kontakt aufgenommen. Unbeantwortet blieben 370 Ersuchen, sodass erneut, unter Verwendung der (zweiten) Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung der Versuch unternommen wurde, von den mit Nebenwohnsitz nach den Bestimmungen Im Zuge des Auflageverfahrens gab es keine Einsprüche, die - eine entsprechende Entscheidung der Gemeindewahlbehörde -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Wien –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herdürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Laa an der Thaya, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herMärz 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Stadtgemeinde Laa an der Thaya 893 Personen mit weiterem Wohnsitz, die in die Landes- und/oder Gemeindewählerevidenz die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes- bzw. Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz , wie die Landtags- und Gemeinderatswahlordnung und dazugehörige Judikate eine systematische Beurteilungsgrundlage -
„Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her• Auf welchen Rechtsgrundlagen beruhte der Großeinsatz? • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
CobId Auf der Internetpräsenz des Bundeskanzleramts http://www.bundeskanzleramt.at/ wird in den URIs Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bereits Tage vor den Ministerratssitzungen In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ging nach langen Vorarbeiten die neue Website des Bundeskanzleramtes Dafür hat sich eine neue Frage ergeben: Werden auch hier die Beilagen zu den Ministerratsprotokolle bundesministerium
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Studie zur Betrugsbekämpfung
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herder Lage, die öffentliche Diskussion über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften mit gesicherten der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 7. der Anlage wird Ihnen ein wichtiges Schreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen übermittelt. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Tage, 14 Stunden herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von den usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche wurden statisch von Internetprovidern den genannten Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationsbegehren gemäß § 7 -
Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet Hohenweiler / Vorarlberg an Berufsstand der Bauern: Kompatibilität mit EU-Recht "Freiheit des Kapitalverkehrs"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herIch ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums Damit soll erreicht werden, dass in der Gesellschaft ein breit verankertes Verständnis für die sicherheitspolitischen Für wirtschaftliche Landesverteidigung sind das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (www.bmdw.gv.at) und das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (www.bmlrt.gv.at Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Muckendorf-Wipfing, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Wähleranlageblatt an Nebenwohnsitzer am 27.07.2017 Wenn kein Wähleranlageblatt einlangte Information Wähleranlageblatt und Hinweis über mögliche Streichung am 21.09.2017 Wenn kein Besitz in Gemeinde und kein Wähleranlageblatt einlangte erfolgte Streichung Information über Streichung mit Schreiben -
Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die Beantwortung dieser Frage kann der Beilage entnommen werden. 2) Gibt es derzeit über diese direkte Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren?
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Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Verhinderung von Impfungen durch Impfregister
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herVerhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herDie DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
"Mein Kampf" im Unterricht
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium bundesministerium -
Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herWie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her(Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. für Finanzen bundesministerium -
Einsicht/Herausgabe von Studien, die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 2 Tage herAmt der Kärntner Landesregierung Kärntner Landtag Landesverwaltungsgericht Kärnten Kärntner Landesgalerie Amt der Kärntner Landesregierung Kärntner Landtag Landesverwaltungsgericht Kärnten Kärntner Landesgalerie In der Anlage finden Sie die von uns geforderte Auskunft. If you are not the intended recipient, you must not disclose or use the information contained in it. If you have received this mail in error, tell us immediately by return email and delete the document -
E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Empfehlungen_sterreich_2020.pdf Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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BMF Beinschab Studien Hiermit beantrage ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail vom 19.1.2022 Sehr geehrter Herr Maier, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Fluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herFluggastdatenanalyse - Kosten und Beschaffung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen Mechanismus der Auftrag vergeben wurde (Direktvergabe, Ausschreibung, etc.). 2f) Wie ist der Wortlaut der Ausschreibungsunterlagen Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Adensamer-20190702_konvertiert.pdf image003.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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