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Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.

  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Bregenz –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? geehrter Herr Huter, untenstehend bzw angehängt finden Sie die Beantwortung Ihrer Fragen für die Landeshauptstadt Bregenz: Zu 1) Die Zuschüsse an die Fraktionen der Jahre 2005 – 2015 sind der Anlage zu entnehmen
  • Besitzverhältnisse der Gasspeicher Es wird immer wieder in den Medien betont, dass Österreich auf volle den Medien betont, dass Österreich auf volle Gasspeicher zurückgreifen würde können. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Wir haben Ihr E-Mail an unsere Fachabteilung III/4 (Versorgungssicherheit und Energiewegerecht) weitergeleitet Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
  • Bundesministerium für Bildung gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Bildung gesetzten quot;, sondern - wie Sie weiter unten in Ihrem Schreiben anführen - an das "Bundesministerium für 2-erl-anfrauname_geschwaerzt.pdf 2-erl-anfrauname.pdf beilage-pa3673abbetr-umsetzungsstandderangekndigteneinsparungenaufministerienebene.pdf bundesministerium
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen dabei um das Thema „Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr“ handelt, ist für die Beantwortung wäre das Bundesministerium geschwärzt] > [geschwärzt] > > [geschwärzt] > [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage -093-1-a-auskuntserteilung-18-03-2025-herbert-unger.pdf image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage 097-1-a-11-03-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-141-097-1-a-11-03-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat Die gesetzliche Grundlage für die Datenverarbeitung findet sich in § 3a Abs. 1 InfOG.   Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Personen, die durch eine Covid-19-Impfung einen Impfschaden erlitten haben, werden nach dem Bundesgesetz Rentenleistung gebührt 14 Mal jährlich und kann pro Monat – je nach Ausmaß der Erwerbsminderung und konkreter Bemessungsgrundlage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verkehrssicherheit L37 bei Gummern
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Verkehrssicherheit L37 bei Gummern Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 2 K-ISG Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Verkehrssicherheit L37 bei Gummern [#3272 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den darf mitgeteilt werden, dass Ihre Eingabe an die für Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit zuständige Kärnten landesregierung
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 11:43 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt erledigung-dbfa-deutsch-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-dbfa-deutsch-extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Anlage zu § 2 Bundesministeriengesetzes 1986, Teil 2, lit. A. in den Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes fallen, sodass diesbezügliche Auskünfte dem Bundeskanzleramt Anlage zu § 2 Bundesministeriengesetzes 1986, Teil 2, lit. A. in den Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes fallen, sodass diesbezügliche Auskünfte dem Bundeskanzleramt bundesministerium
  • der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Fördergelder
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Fördergelder sehr geehrter Herr Kurz, nachdem jetzt so gut wie jeder in Österreich irgendwelche Gelder Staat; Pensionisten - Sonderzahlungen; Anfrage vom 12.9.2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. _Vortrag_an__den_Ministerrat_Pensionsanpassung_2021.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage quot;Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act [#3309]" erteilt die Bundesanstalt Mit freundlichen Grüßen Statistik Austria Bundesamt
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Feldbach –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Erlass der Steiermärkischen Landesregierung vom 20.05.1974, Grazer Zeitung Nr. 211/1974, für die Schulung Nein Anmerkung zu 1.) und 3.): Es handelt sich jeweils um einen Gesamtbetrag, der an die Landesregierung (1.) bzw. an die Bezirkshauptmannschaft (3.) zu überweisen gewesen ist (siehe jeweils angegebene Rechtsgrundlage
  • Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. /05/19/6389103_40_1487239716.jpg *** https://www.tirol.gv.at/fileadmin/bezirke-gemeinden/innsbruck-land Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. beiliegend übermitteln wir Ihnen die erbetenen Unterlagen zu Ihrer Information. Was den von Ihnen angesprochenen Straßenzug in der Kaltenbachau (Fußballplatz) betrifft, so ist dieser
  • für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für Inneres bundesministerium
  • Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart
    Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart Das Land Burgenland hat - in der Aufstellung der Messergebnisse, die im ORF Burgenland veröffentlicht wurde (Fr. 20.2.2026 Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz Burgenland im Bezirk Oberwart [#4482] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz
  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits schwer vorhersehbar bleibt, können, je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage, erneute Anpassungen Bedeutet oa., dass in dieser Berechnung zumindest 2 Unsicherheitsfaktoren oder Fehlerquellen vorhanden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher darüber, inwieweit wissenschaftliche Expert*innen, Forschungsinstitutionen oder externe Fachstellen in Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.)
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