Anfragen
Ihre Suche ergab 509 Ergebnisse.
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Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat heruneingeschränkt in Bezug auf öffentliche Dienststellen - also auch für die Staatsanwaltschaft Wels, das Landesgericht für Betroffene vor, wenn die genannten öffentlichen Dienststellen (die Staatsanwaltschaft Wels, das Landesgericht Anfrage erfolgreich Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO) [#1793] Sehr geehrte Wir bedauern die - wohl in unserem Bereich gelegene- Verzögerung, können die Ursache dafür aber leider Hinweis: Da uns Ihre Anfrage nicht auf direktem Weg erreicht hat und wir daher über keine E-Mail Adresse -
Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher Beweissaussage?
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herStaatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich anderer Eingaben ab dem Jahre 2017 hat der KOV Kreditordnungsverein die Staatsanwaltschaft Wels, das Landesgericht Anfrage erfolgreich Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher Staatsanwaltschaft verpflichtet, wenn ihr der Verdacht einer Straftat bekannt wird, die in ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich anderer Eingaben ab dem Jahre 2017 hat der KOV Kreditordnungsverein die Staatsanwaltschaft Wels, das Landesgericht -
Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herAnfrage erfolgreich Angebliches Fahrradverbot im Volksgarten [#1939] Sehr geehrte< In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hochleithen, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen Mit freundlichen Grüßen Hochleithen, Niederösterreich Gemeinde -
Verwendung von Nutzhanf in Lebensmitteln und Vertrieb
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herVerwendung von Nutzhanf in Lebensmitteln und Vertrieb Ich bin Landwirt und werde heuer erstmalig so herstellen noch verkaufen, da ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte Dass das Material nicht mehr verwendet werden darf, ist naheliegend, aber kann ich als Landwirt/Unternehmer herstellen noch verkaufen, da ich über diese Voraussetzungen nicht verfüge (wie die wenigsten anderen Landwirte Dass das Material nicht mehr verwendet werden darf, ist naheliegend, aber kann ich als Landwirt/Unternehmer -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Brunn am Gebirge –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen -
Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Burgenland
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag herVerkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Burgenland Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit StVO) 5) Liste und Inhalt der Aktenvermerke für jene Straßenstellen oder -strecken, bei denen die Landesregierung und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Burgenland landesregierung -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Laa an der Thaya, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen März 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Gemäß §§ 2, 3 und 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz wurden alle diese Personen – auch unter Berücksichtigung haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Laa an der Thaya, Niederösterreich -
Verkehrssicherheit Gärtnersiedlung Kledering, bezüglich L 2070 Entlastungsspange Schwechat-Kledering
Bruck an der Leitha, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIch habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen Ich habe diesbezüglich bereits eine Anfrage an die niederösterreichische Landesregierung gestellt (siehe - Die niederösterreichische Landesregierung spricht von "regelmäßig auftretenden Verstößen gegen geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bruck an der Leitha, Niederösterreich -
Covid-Impfung, Ausnahmegenehmigungen für Politiker etc.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herIn Neuseeland erhielten in etwa 11.000 Politiker Ausnahmegenehmigungen für die Covid-Impfung. Wie viele Bedienstete des Gesudheitsministeriums erhielten in Österreich Impfbefreiungen von der Covid-Impfung Anfrage erfolgreich Covid-Impfung, Ausnahmegenehmigungen für Politiker etc. [#2976] Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMSGPK nichts aktenkundig. Über derartige Vorgänge in Neuseeland ist im BMASGPK auch weiterhin nichts aktenkundig. -
Sind Schutzwesten in AUT „Schutzbewaffung“ / "passive Bewaffnung" oder freie Kleidungsstücke?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herIn Deutschland wurde das Verbot von „Schutzbewaffnung“ und „Vermummung“ erst 1985 in das Versammlungsgesetz Das Versammlungsgesetz verbietet in Deutschland in § 17a Abs. 1 VersG das Mitführen von „Schutzwaffen kugelsichere Weste würde die Polizei im Notfall daran hindern einen Bürger im Notfall mit einer Schusswaffe niederzustrecken Das Versammlungsgesetz verbietet in Deutschland in § 17a Abs. 1 VersG das Mitführen von „Schutzwaffen kugelsichere Weste würde die Polizei im Notfall daran hindern einen Bürger im Notfall mit einer Schusswaffe niederzustrecken -
Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Steiermark
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen herMit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Hinweis: Nähere Informationen zu den Services des Landes Steiermark finden Sie auf E-Government - Land 16 Verkehr und Landeshochbau Stempfergasse 7 8010 Graz Tel: +43 (316) 877-2550 Fax: +43 (316) 877-5579 richten Sie bitte an: E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> AW: Zustellsystem Land Steiermark landesregierung -
der ADA finanziell unterstützen Pressereisen aufgeschlüsselt nach Reisezeitraum, Name des Mediums und Zielland Ich verweise darauf, dass nach Artikel 4.5 des Ehrenkodex des österreichischen Presserates eine Pflicht Anfrage erfolgreich Pressereisen [#2882] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Ich verweise darauf, dass nach Artikel 4.5 des Ehrenkodex des österreichischen Presserates eine Pflicht Herzliche Grüße [geschwärzt] Jahr Reisezeitraum / Land Medium 2015 Äthiopien 09.-17.05.2015
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Anfrage erfolgreich Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit Die Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung nimmt zu Ihrer liegen der ha Behörde derzeit nicht vor - nach Einlagen weiterer Informationen werden diese ehestmöglich nachgereicht Re: WG: Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrt<< Anrede >> Da ich alleine von Oberösterreich Mit freundlichen Grüßen Beilage.pdf Landesregierung Steiermark landesregierung
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Microsoft Windows XP sind aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Landes Anfrage erfolgreich Windows XP [#358] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Microsoft Windows XP sind aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Landes Referat Büro des Landesamtsdirektors Chiemseehof, 5020 Salzburg Tel.: +43 662 8042-2378 Fax: +43 Salzburg landesregierung
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Gehsteigerrichtung in Halbturn
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her. §17 das Vorhaben für ein Bewilligungsverfahren einreichen? Anfrage erfolgreich Gehsteigerrichtung in Halbturn [#3392] Sehr geehrteAntragsteller beauftragte Errichtung gem. §16 Bgld BauG anzeigen oder gem. §17 das Vorhaben für ein Bewilligungsverfahren einreichen erledigung-namename.pdf wggehsteigerrichtunginhalbturn3392kopie.pdf Landesregierung Burgenland landesregierung -
Quorum bei Nationalratswahlen Gibt es bei der Nationalratswahl in Österreich ein Quorum? Anfrage erfolgreich Quorum bei Nationalratswahlen [#2953] Sehr geehrte Damen und Herren Bei Nationalratswahlen galt dies für weite Teile Österreichs immer schon, allerdings gab es mehrere Bundesländer Konkret verpflichteten die Bundesländer Tirol, Vorarlberg, Steiermark und Kärnten ihre Bürger:innen per Gesetz dazu, zur Wahl zu gehen. 1992 wurde die Wahlpflicht bei Nationalratswahlen in allen Bundesländern
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Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Anfrage erfolgreich Katzenzüchter [#2361] Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind mit Stand 01.08.2021 insgesamt im Bundesland gemeldet Referat Büro des Landesamtsdirektors Chiemseehof, 5020 Salzburg Tel.: +43 662 8042-2378 Fax: +43 Salzburg landesregierung
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Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt im Burgenland gemeldet? Anfrage erfolgreich Anzahl Züchter [#1732] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt im Burgenland gemeldet? Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt im Burgenland gemeldet? Burgenland landesregierung
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Rechtsgrundlage für Abwesenheitsregelung in der Grundversorgung für Asylwerber:innen in Tirol
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herMir ist bewusst, dass es für Asylwerber:innen eine gesetzliche Regelung gibt, nach der sie das Bundesland Anfrage erfolgreich Rechtsgrundlage für Abwesenheitsregelung in der Grundversorgung für Mir ist bewusst, dass es für Asylwerber:innen eine gesetzliche Regelung gibt, nach der sie das Bundesland Amt der Tiroler Landesregierung Eduard-Wallnöfer-Platz 3 << Adresse entfernt >> Tel: +43 Tirol landesregierung -
Agrarförderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate herAgrarförderungen Ich interessiere mich für die Bedingungen die erfüllt werden müssen, damit ein Landwirt Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ folgender Auskunft: Ich interessiere mich für die Bedingungen die erfüllt werden müssen, damit ein Landwirt Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen II Nr. 492/2009 - Sonderrichtlinien im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums enthalten. -
Filmdatenbank der Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herWieviele Filme in der Filmdatenbank der JMK verfügt über die Österreichische Gebärdensprache ? Wieviele Filme in der Filmdatenbank der JMK verfügt über die Österreichische Gebärdensprache ? Bundesländern liegt. Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. -
Anweisungen von Hr. Sonderegger
Landesregierung Vorarlberg –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herBitte teilen Sie mit mit, ob es im Vorfeld zum angekündigten Protest am 15.11.23 vor dem Vorarlberger Landhaus Anfrage erfolgreich Anweisungen von Hr. Bitte teilen Sie mit mit, ob es im Vorfeld zum angekündigten Protest am 15.11.23 vor dem Vorarlberger Landhaus ihrauskunftsersuchenvom2-1-2024_geschwaerzt.pdf ihrauskunftsersuchenvom2-1-2024.pdf Landesregierung Vorarlberg landesregierung -
Grenzschutz in der Verfassung
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herBundesverfassung gestrichen worden und durch den Text: "Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung Anfrage erfolgreich Grenzschutz in der Verfassung [#1886] Sehr geehrte<< Anrede Bundesverfassung gestrichen worden und durch den Text: "Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung Hain, Die Auskunftspflicht bezieht sich stets auf die jeweiligen Angelegenheiten des Wirkungsbereichs (Bundesministerium für Landesverteidigung), sohin keine Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich
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