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  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reaktionen auf Heat
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    Im BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Banken die Ausgabe von sicherheitstechnisch minderwertigen Kontokarten, selbst ohne Zustimmung und sogar Die Bareinlagen des Zahlungsdienstnutzers liegen (in 50 EUR Portionen) praktisch ungeschützt "auf Gesetzesebene) für die Ausgabe sicherheitstechnisch minderwertiger Karten begründet. 9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Einfluss des RKI auf Österreich
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Einfluss des RKI auf Österreich In den letzten Wochen sind viele (wenn auch häufig zensierte) Informationen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In den letzten Gesetzesvorlagen und fachliche Empfehlungen stützen sich allerdings nicht auf die Aussagen oder Einschätzungen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate her
    Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • GmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales Außerdem habe ich festgestellt, dass die Frage nach den Auffälligkeiten in den Sterbefallzahlen nicht Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate her
    den vom Bundesministeriengesetz dem Herrn Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem das Bundesministerium für VRD und Justiz kann nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium
  • Verhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Causa Augustus/Hypo NÖ
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 6 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz kann Ihrem Ersuchen auf Auskunfterteilung leider nicht nachkommen Unter den Organen des Bundes im Sinne des § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz sind im Lichte verfassungskonformer der Gerichtsbarkeit zu qualifizieren (Burgstaller in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • nach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ein Betreten wäre nicht erforderlich und ich erkenne noch immer keine Rechtsgrundlage. Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • , dass „die Agenden des Funks, der Post und Telekom mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes Ende Januar 2020 an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übergegangen sind“, der Lage“ ist die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen, geschweige denn eine solche sicherzustellen der Lage“ ist, die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen oder eine solche sicherzustellen, die ohne für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Gleichzeitig ist der Teilnehmer auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hinzuweisen sowie Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Geschäftspartners gelangt Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Österreich 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Empfehlungen_sterreich_2020.pdf Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • BMF Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    BMF Beinschab Studien Hiermit beantrage ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail vom 19.1.2022 Sehr geehrter Herr Maier, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ihre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: https://info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage Ihre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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