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Ihre Suche ergab 743 Ergebnisse.

  • Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 9 Monate her
    Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    den vom Bundesministeriengesetz dem Herrn Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem das Bundesministerium für VRD und Justiz kann nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium
  • Verhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Causa Augustus/Hypo NÖ
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 4 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz kann Ihrem Ersuchen auf Auskunfterteilung leider nicht nachkommen Unter den Organen des Bundes im Sinne des § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz sind im Lichte verfassungskonformer der Gerichtsbarkeit zu qualifizieren (Burgstaller in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • nach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 8 Monate her
    Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ein Betreten wäre nicht erforderlich und ich erkenne noch immer keine Rechtsgrundlage. Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • , dass „die Agenden des Funks, der Post und Telekom mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes Ende Januar 2020 an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übergegangen sind“, der Lage“ ist die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen, geschweige denn eine solche sicherzustellen der Lage“ ist, die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen oder eine solche sicherzustellen, die ohne für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Gleichzeitig ist der Teilnehmer auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hinzuweisen sowie Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Geschäftspartners gelangt Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 10 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Österreich 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Empfehlungen_sterreich_2020.pdf Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • BMF Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    BMF Beinschab Studien Hiermit beantrage ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail vom 19.1.2022 Sehr geehrter Herr Maier, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ihre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: https://info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage Ihre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 10 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
  • Schulassistenz
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 12 Monate her
    Nachdem es hierbei um einen lukrativen Auftrag ging, eine einzige Genossenschaft für gleich 3 Bundesländer Nachdem es hierbei um einen lukrativen Auftrag ging, eine einzige Genossenschaft für gleich 3 Bundesländer 05-2024_geschwaerzt.pdf 2024-0-290-859-2-a-ausgang-13-05-2024.pdf beilage -23-09-17-unterstuetzung-behinderte-schuelerinnen.pdf image001.jpg Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Finanzen, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. für Finanzen bundesministerium
  • Welche Arten von Steuern bezahlen Kassenambulatorien?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt des Bundesministeriums für Finanzen <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben Schreiben_an_Frau_Caroline_Krall_BMF-240101_1800-I_8_2013_07.10.2013_Caroline_Krall.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ex-Minister Ernst Strasser
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 2 Monate her
    für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für BMJ-4002418/0004-IV 5/2014 Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage für Justiz Sektion IV Strafrecht - Team S Neustiftgasse 2, 1070 Wien Das Bundesministerium für 1A691569.jpg Antwortschreiben_Karl_Eder_161014.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium
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