Anfragen
Ihre Suche ergab 751 Ergebnisse.
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Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet Hohenweiler / Vorarlberg an Berufsstand der Bauern: Kompatibilität mit EU-Recht "Freiheit des Kapitalverkehrs"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herIch ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Reaktionen auf Heat
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herAuf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die body must be in percent. BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Lichtbild-Speicherung bei Scheckkarten-Führerscheinen im FSR, DSGVO
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herDie DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herIm BWG und dem ZaDiG 2018 ist normiert, dass Banken für angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Banken die Ausgabe von sicherheitstechnisch minderwertigen Kontokarten, selbst ohne Zustimmung und sogar Die Bareinlagen des Zahlungsdienstnutzers liegen (in 50 EUR Portionen) praktisch ungeschützt "auf Gesetzesebene) für die Ausgabe sicherheitstechnisch minderwertiger Karten begründet. 9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde -
Einfluss des RKI auf Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herEinfluss des RKI auf Österreich In den letzten Wochen sind viele (wenn auch häufig zensierte) Informationen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In den letzten Gesetzesvorlagen und fachliche Empfehlungen stützen sich allerdings nicht auf die Aussagen oder Einschätzungen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 11 Monate herHypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Frau Mag. Doczy. -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auffälligkeiten bei der Anzahl von Sterbefällen seit der Corona-Zeit
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herGmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales Außerdem habe ich festgestellt, dass die Frage nach den Auffälligkeiten in den Sterbefallzahlen nicht Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herden vom Bundesministeriengesetz dem Herrn Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem das Bundesministerium für VRD und Justiz kann nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium -
Verhinderung von Impfungen durch Impfregister
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herVerhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Causa Augustus/Hypo NÖ
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 6 Monate herDas Bundesministerium für Justiz kann Ihrem Ersuchen auf Auskunfterteilung leider nicht nachkommen Unter den Organen des Bundes im Sinne des § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz sind im Lichte verfassungskonformer der Gerichtsbarkeit zu qualifizieren (Burgstaller in Korinek/Holoubek, Österreichisches Bundesverfassungsrecht Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Einsicht/Herausgabe von Studien, die Sabine Beinschab für das BMF verfasst hat
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fallsterblichkeit von Covid-19 nach Altersgruppen und Epidemie-Phasen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate hernach Datum, Altersgruppe, Geschlecht sowohl für Österreich insgesamt als auch aufgeschlüsselt nach Bundesländern zentrale Kennzahlen der Gefährlichkeit eines Erregers bzw. einer Infektionskrankheit und eine essenzielle Grundlage 2022-0.545.283-2-A - Bescheid Sehr geehrter Herr Poth, bitte beachten Sie die Beilage 2022-0.545.283-2-A_-_Bescheid_27.10.2022_Robert_Poth.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate herStellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Ein Betreten wäre nicht erforderlich und ich erkenne noch immer keine Rechtsgrundlage. Stellen zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herWie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden Wie viele Datensätze wurden bisher gem. § 7 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 4 PNR-G jeweils an die Sicherheitsbehörden In der Anlage darf Ihnen die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz zur gefälligen _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Die hier¹, bzw. hier² nachzulesenden ministeriellen „Mythen und Fakten” zu 5G
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her, dass „die Agenden des Funks, der Post und Telekom mit der Änderung des Bundesministeriengesetzes Ende Januar 2020 an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übergegangen sind“, der Lage“ ist die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen, geschweige denn eine solche sicherzustellen der Lage“ ist, die inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen oder eine solche sicherzustellen, die ohne für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Beinschab Studien
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2552 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage zur Errichtung einer zentralen Behörde zur Bearbeitung und Weiterleitung von Anträgen bei Zuständigkeitsunklarheiten
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 4 Wochen herPrüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium -
"Mein Kampf" im Unterricht
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Vertragskündigung nach § 25 Abs 3 TKG 2003 bei der teilstaatlichen „A1 Telekom Austria AG“
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herFür zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Gleichzeitig ist der Teilnehmer auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hinzuweisen sowie Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Geschäftspartners gelangt Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Anfrage zur Errichtung einer spezialisierten Behörde im Justizbereich zur Klärung von Zuständigkeitsfragen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herverkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Österreich 2020
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herE-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Empfehlungen_sterreich_2020.pdf Erledigung_BMF-240100_0333-I_4_2015_19.10.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
BMF Beinschab Studien
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herBMF Beinschab Studien Hiermit beantrage ich gemäß dem Auskunftspflichtgesetz den Antrag auf Einsicht hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail vom 19.1.2022 Sehr geehrter Herr Maier, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anzahl der Covidpatienten die mittels positiven AG Tests seit ...
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 3 Monate herIhre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: https://info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage Ihre Nachricht ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Aktuelle Zahlen können Sie dem nachstehenden Link entnehmen: info.gesundheitsministerium.gv.at/infektionslage für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Aktualisiertes Kapitel zum Impfplan Österreich 2023/24 Empfehlung Impfung gegen COVID-19, Version 1.0 18.07.2024
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herNachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nachdem es eine belastbare Datenlage nach drei Jahren noch nicht geben kann: Wie kann diese Behandlung Nr. 287/1987, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2024. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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