Anfragen
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Kommunikation zu Screening-Anträgen für PCR-Tests in Oberösterreich
an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herKommunikation zu Screening-Anträgen für PCR-Tests in Oberösterreich Laut einem Bericht in den Ö1-Journalen November [1] gab es zwei „Screening-Anträge“ des Landes Oberösterreich für den Ausbau einer PCR-Test-Infrastruktur Ich beantrage die Übermittlung der Anträge und aller Schriftwechsel dazu zwischen dem Land Oberösterreich November [1] gab es zwei „Screening-Anträge“ des Landes Oberösterreich für den Ausbau einer PCR-Test-Infrastruktur Ich beantrage die Übermittlung der Anträge und aller Schriftwechsel dazu zwischen dem Land Oberösterreich -
Freiwillige Teilnahme an Kampfhandlungen in der Ukraine
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herder Ukraine Guten Tag, Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte an, dass "sein Land eine internationale Truppe mit Freiwilligen aus dem Ausland aufstellen wolle" (Kurier, 27.02.2022 In Österreich regelt § 33. StgB noch andere Richtlinien durch die Teilnahme an Kampfhandlungen im Ausland zur Anwendung? In Österreich regelt § 33. -
Heimreisezertifikate
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herHatten diese Personen zuvor einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt? 4. c) Wie viele Personen, die in Österreich 2023 und im 1. Anfrage teilweise erfolgreich n/a Heimreisezertifikate [#3154] Sehr geehrte Damen und Hatten diese Personen zuvor einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt? 4. c) Wie viele Personen, die in Österreich 2023 und im 1. -
Schulassistenz
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 2 Wochen her.-0.108.600 des Ministeriums, ist Assistenzservicestelle für Wien, Niederösterreich und das Burgenland Nachdem es hierbei um einen lukrativen Auftrag ging, eine einzige Genossenschaft für gleich 3 Bundesländer Das sichert - es existieren umfangreiche Studien zu diesem Thema - keinesfalls die Qualität der Leistungen Auskunft: Lt Z 5 des Erlasses GZ 2021.-0.108.600 des Ministeriums, ist Assistenzservicestelle für Wien, Niederösterreich und das Burgenland außschließlich das WAG. -
„Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her.- 30.7.2021 in Wien, Niederösterreich und Burgenland die offene Fragen ergeben, ersuchen wir im Zuge • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren Anfrage erfolgreich „Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021 Berichterstattung über den „Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021 in Wien, Niederösterreich und Burgenland die offene Fragen ergeben, ersuchen wir im Zuge der Erteilung einer Auskunft gemäß § -
Asylwesen in Zeiten von Covid-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herMärz 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? -
Asylwesen in Zeiten von Covid-19
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herMärz 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? März 2020) in Österreich auf? -
Unterschiedliche Bewaffnung bei der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herUnterschiedliche Bewaffnung bei der Polizei Bei der österreichischen Polizei finden lt. ihrer Webseite Das StG 77 findet als Handfeuerwaffe Verwendung und ist im exekutiven Bereich für eine Zielbekämpfung Die MP 88 findet als Handfeuerwaffe Verwendung und ist im exekutiven Bereich für eine Zielbekämpfung *) Besteht ein Unterschied zwischen Stadt und Land (Internetrecherchen legen dies nahe)? *) Besteht ein Unterschied zwischen Stadt und Land (Internetrecherchen legen dies nahe)? -
Rückkehrentscheidungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen hereine Aufforderung zur Ausreise erhalten haben, sich zum Zeitpunkt 31.12.2023 bzw 30.6.2024 noch in Österreich aufrechte zulässige Rückkehrentscheidung erlassen wurde sind zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung in Österreich Anfrage erfolgreich Rückkehrentscheidungen [#3157] Sehr geehrte Damen und Herren, eine Aufforderung zur Ausreise erhalten haben, sich zum Zeitpunkt 31.12.2023 bzw 30.6.2024 noch in Österreich aufrechte zulässige Rückkehrentscheidung erlassen wurde sind zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung in Österreich -
§ 2 MeldeG - Meldegesetz 1991
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen herUnterkunftnehmer, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen (Fremde): Reisedokument quot; Von der hiesigen Gemeindeverwaltung wird die Auskunft erteilt als Besucher aus einem EWR-Land Anfrage erfolgreich § 2 MeldeG - Meldegesetz 1991 [#3069] Sehr geehrteAntragsteller Unterkunftnehmer, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen (Fremde): Reisedokument quot; Von der hiesigen Gemeindeverwaltung wird die Auskunft erteilt als Besucher aus einem EWR-Land -
Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Grenzsicherung wegen Verhältnismäßigkeit
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herFalschparken kann man eingesperrt werden, das ist nicht unverhältnismäßig, für das Eindringen in unser Land Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Anfrage erfolgreich Weiterführende Anfrage: Sehr geehrte Damen und Herren, erzicht auf Falschparken kann man eingesperrt werden, das ist nicht unverhältnismäßig, für das Eindringen in unser Land Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern -
Gesundheitsversorgung Trans* Personen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herIch finde es nämlich ziemlich beschämend das man in einem Land wie Österreich fast keine Kassenärzte von nicht ausreichender ärztlicher Versorgung insbesondere im niedergelassenen Bereich betroffen Für die Bereitstellung von Gesundheitsleistungen im niedergelassenen Bereich ist die Sozialversicherung der Krankenanstalten die jeweiligen Bundesländer und im niedergelassenen Bereich die Sozialversicherung Die operative Zuständigkeit im niedergelassenen Bereich für Schulungen für medizinisches Personal, obliegt -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herZuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) Anfrage erfolgreich Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herZuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) Anfrage erfolgreich Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herZuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg als auch Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig nicht zuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herZuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) oder aber das Land Vorarlberg (Welche Behörde?) zuständig? 8.) Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Anfrage zu COBRA-Einatz wegen entlaufener Kuh
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 3 Monate herbeantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Bezirk Innsbruck-Land Nackenbereich und zwei Schüsse aus der Nahdistanz auf die Stin [ ... ]". beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Bezirk Innsbruck-Land Nackenbereich und zwei Schüsse aus der Nahdistanz auf die Stin [ ... ]". -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herDer Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat der AMA Weisungen zu Erhöhtes Tierwohl ist eine Qualität landwirtschaftlicher Produkte. Erhöhtes Tierwohl ist eine Qualität landwirtschaftlicher Produkte. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. -
Klimabonus - ich warte seit Oktober 2022
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herStaatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich). Sie halten mich (und vermutlich zahlreiche andere in ähnlicher Situation) hin, hingegen liest man regelmäßig Wollen Sie dieses Land vernichten? Und wenn ja? Staatsbürgerin, ich LEBE lange genug in Österreich). Wollen Sie dieses Land vernichten? Und wenn ja? -
Daten zu Schubhaft
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herBitte um Auflistung explizite aller Länder. a. Hatten die Personen Aufenthaltstitel in diesen Ländern? Bitte um Schilderung. 3. Anfrage erfolgreich Daten zu Schubhaft [#3155] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit Bitte um Auflistung explizite aller Länder. a. Hatten die Personen Aufenthaltstitel in diesen Ländern? Bitte um Schilderung. 3. -
Löschung/Vernichtung von Daten zur Covid-19-Fallsterblichkeit, Gründe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herIst dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft die Gesellschafterrechte der Republik Österreich an der zu 100 Prozent im Eigentum der Republik Österreich Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft die Gesellschafterrechte der Republik Österreich an der zu 100 Prozent im Eigentum der Republik Österreich Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? Ich stelle diese Anfrage, damit zahlreiche Drohnenpiloten, die nach deren Ansicht durch die Austro Control 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herMitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum Eine österreichische verordnet zu bekommen, und in einer österreichischen Apotheke zu beziehen? Anfrage erfolgreich Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem , Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg , Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, -
Homeoffice aus dem Ausland (EU und Nicht-EU)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 3 Monate herhat (z.b österreichische Staatsbürgerschaft) und auch seinen melderechtlichen Wohnsitz in Österreich , d.h. gleichzeitig sowohl in Österreich als auch im Ausland gemeldet ist, der Lebensmittelpunkt aber im Ausland ist (Nachweis möglich) ? hat (z.b österreichische Staatsbürgerschaft) und auch seinen melderechtlichen Wohnsitz in Österreich , d.h. gleichzeitig sowohl in Österreich als auch im Ausland gemeldet ist, der Lebensmittelpunkt aber
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