Anfragen
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Anfrage zur Errichtung einer zentralen Behörde zur Bearbeitung und Weiterleitung von Anträgen bei Zuständigkeitsunklarheiten
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate herauf Bundesebene, die bei Zuständigkeitsfragen unterstützend wirkt und so die behördliche Verwaltung auf Bundesebene, die bei Zuständigkeitsfragen unterstützend wirkt und so die behördliche Verwaltung wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium -
schon ans Familienministerium gewannt, die haben sich aber für nicht zuständig erklärt und mich ans Bundeskanzleramt verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin Bundeskanzleramtes übermittelt. Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht quot; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Liste der österreichischen Abkommen über den Auskunftsaustausch in Steuersachen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Die angesprochenen DBA finden Sie auf der Website des BMF: https://www.bmf.gv.at/Steuern/Fachinformation Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Erwerbsunfähigkeitspension
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herSozialministerium oft eine grundsätzliche Zuständigkeit für alle Pensionen verbunden wird – sich die Zuständigkeit des Für die Regelungen der Beamten ist auf Bundesebene das Bundeskanzleramt bzw. für die Landesbeamten sind die einzelnen Bundesländer zuständig. image001.png image006.jpg image007.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht September 2022 • Reisegrund: 72.Tagung des WHO-Regionalkomittees für Europa sowie bilaterale Termine Juli 2023 • Reisegrund: Besuch von Förderprojekten des Sozialministeriums sowie bilaterale Termine • Euro o Flugkosten: 688,74 Euro o Hotelkosten: 405 Euro -- Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herBundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, wie zB für an das Bundesrechenzentrum übermittelte Daten - als auch das Recht von Einzelpersonen, /in wir dürfen Sie bezüglich Ihrer Anfrage ersuchen, sich direkt mit unserer Servicestelle in Verbindung für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herAuskunft: Wie oft war die Bundesministerin Karoline Edtstadler persönlich oder remote bei Sitzungen um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. BMJ_Erledigungsschreiben_Sektion_IV_(Rüdisser)_BMJ-S20.003_0001-IV_3_2014_17.06.2014_Günther_Koppendorfer.pdf) Das Bundesministerium BMJ_Erledigungsschreiben_Sektion_IV_Rdisser_BMJ-S20.003_0001-IV_3_2014_17.06.2014_Gnther_Koppendorfer.pdf pic29568.jpg Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herFächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bearbeitung überantwortet wurde. Fanta_geschwaerzt.pdf Beilage_zur_Erledigung.pdf image001.png Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Kosten der Webplatform edu.pay (edupay.bildung.at)
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht /in anbei wird das Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung übermittelt Erledigung_NAME_BMBWF-303.200_0007-Prs_12d_2019_15.11.2019_NAME_NAME.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Aktuelle Maßnahmen /Impfpflicht Covid
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2576 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Auskunftspflichtgesetz; Aktuelle Maßnahmen/COVID-19-Impfpflicht In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_27.04.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
5G-Netzausbau in Graz und der Steiermark
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2629 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Betreiber entnehmen, die Betreiber bieten in aller Regel auch eine Adresssuche an, weil der Standort des Die Behörde hat keinen Einfluss auf die künftige Planung des Netzausbaus, sie kann daher nur über den Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Besicherungen für Exportkredite
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. dass diese Auskunft nicht erteilt werden kann, da dem die gesetzliche Verschwiegenheitsverpflichtung des noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 7 Monate her[#2956] Sehr geehrter Herr Cinati, diese Anfrage betrifft nicht den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin Informationsfreiheitsgesetz in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
Rechnungshof – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2983 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden /in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Der Rechnungshof ist als unabhängiges Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder Da Ihre Anfrage keine Angelegenheiten des auskunftspflichtigen Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft , wäre sie an das dafür allenfalls auskunftspflichtige Bundesministerium für Inneres zu richten. -
Förderung der ASKÖ
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herWird die ASKÖ insgesamt gefördert oder gibt es auch Förderungen an einzelne Landesstellen, etwa die ASKÖ Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller "ASKÖ- Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übermitteln wir Ihnen ein Schreiben des Bundesministeriums 0.216.007-1-A_-_Antwortschreiben_17.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herDie Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz Kompetenzstelle III PKRS [geschwärzt] RECHTSSCHUTZSTELLE für Justiz bundesministerium -
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller 2020-0.506.622; Auskunftspflichtgesetz; Parteiwerbung [#1997] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.506.622-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_14.08.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
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Untertitelungsqoute für alle 4 ORF-TV-Sender (2012-2018)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht gesetzeskundiger Bürger natürlich schon wissen, ist der ORF laut § 7 ORF-Gesetz dazu verpflichtet, dem Bundeskanzler dem Webangebot des ORF unter https://zukunft.orf.at/show_content2.php? Zwar ist dort die Untertitelungsquote der Programme ORF eins und ORF 2 zusammengefasst dargestellt, Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Fehleranfälligkeit von Radarmessgeräten
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at gestellt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht quot;Frag den Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Statistik Femizide
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Darüber hinaus finden Sie auch jede Menge Informationen in den Sicherheitsberichten unter Sicherheitsbericht Die österreichische Kriminalstatistik orientiert sich an den Delikten des Strafgesetzbuches, wobei das Delikt § 75 StGB (Mord) mit der Unterscheidung des Opfergeschlechtes ausgewertet werden kann. Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Fehlende Gesetze tragender Teile der Karosserie von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate herder Autoindustrie, die ein tragender Teil der Karosserie sind uns somit für Statik, Stabilität und Sicherheit der Autoindustrie, die ein tragender Teil der Karosserie sind uns somit für Statik, Stabilität und Sicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in für Angelegenheiten des Kraftfahrwesens ist laut dem aktuellen Bundesministeriengesetz das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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