Anfragen
Ihre Suche ergab 118 Ergebnisse.
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Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her, Antwortschreiben Hanfblüten aus Deutschland Mit freundlichen Grüßen Reisen in die Staaten des Schengener Abkommens Diese Regelungen gelten nur für Bürger aus den Vertragsstaaten , Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg , Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, , nicht aber in der Bundesrepublik Deutschland verschreibungsfähig sind. -
Vegane und vegetarische Verpflegung beim Heer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herbesuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ S95570/11-LogU/2018 Bürgerserviceanfrage Andreas Übermitteltes Geschäftsstück: Erledigung Geschäftszahl: S95570/11-LogU/2018 Gegenstand: Bürgerserviceanfrage attached file: 1_Erledigung.pdf) 1_Erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Burgenland landesregierung -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 7 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Monate her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger • Werden Sie als Landeshauptmann regelmäßig über die Gefahrenlage in Ihrem Bundesland (seit Okt 2023 die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger und den Landtag in Ihrem Bundesland im Rahmen einer vertraulichen nicht öffentlichen Sitzung darüber die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger -
Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her: Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Im Jahr 2018 wurden eine Reihe öffentlicher und privater Rechtsträger von den Landespolizeidirektionen : Die Videoüberwachung des öffentlichen Raums hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herFoto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" derzeit Gegenstand von intensiven Gesprächen des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder -
Elektronischer Impfpass - Abfrage der erfolgten Corona-Schutzimpfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her075326003] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Für den Einstieg in das ELGA Portal ist eine Handysignatur oder Bürgerkarte erforderlich. Info: Die Bürgerkarte/Handy-Signatur kann auch ganz bequem von zuhause aus über FinanzOnline aktiviert werden: Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten auf FinanzOnline an Wählen Sie den Menüpunkt „Bürgerkarte Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. -
Filmdatenbank der Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herBarrierefreiheit [#2335] [~45863] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Medien tätig, da die verfassungsrechtliche Zuständigkeit bezüglich Jugendschutz bei den österreichischen Bundesländern Diese Altersempfehlungen sind für die einzelnen Bundesländer rechtlich nicht verbindlich – Jugendmedienschutz ist in Österreich Ländersache –, werden jedoch von den Bundesländern regelmäßig übernommen. Jugendmedienkommission: Barrierefreiheit [~46252] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Nachfrage an das Bürger -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 5 Tage, 12 Stunden her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Steiermark landesregierung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Wals-Siezenheim, Salzburg – Salzburg
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herParteien bzw. deren Fraktionen [#528] Sehr geehrt<< Anrede >> Ich beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik und Geodateninfrastruktur Ihrer Anfrage darf wie folgt Stellung genommen werden: Zu 1) Die Fraktionen erhalten gemäß § 24a Salzburger Wals Siezenheim stell sich wie folgt dar: 07.03.2004 bis 28.02.2009 ÖVP 15, SPÖ 6, Überparteiliche Bürgerliste haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wals-Siezenheim, Salzburg -
Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Antwort verspätet, 3 Monate herDemgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die USA umgangen werden können und letztlich diese Militärgüter beispielsweise von Siedlern im Westjordanland Demgegenüber sollen ca. 1200 Israelische Bürger getötet worden sein. Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die -
Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herüber einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen -
Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. BM.I-Portalen zu inländischen Reisedokumenten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate heroder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Dezember 2018 15:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: AW: Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herVerarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten -
Inklusion
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herFW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herFächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herLandesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung. -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hergrößeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich (Aufschlüsselung nach Bundesländern (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Klosterneuburg – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen Sehr geehrter Herr Huter, In Beantwortung Ihres E-Mails erlaubt sich die Stadtgemeinde Klosterneuburg Von Seiten der Stadtgemeinde Klosterneuburg stehen für Sitzungen des Stadt- und Gemeinderates zwei Sitzungssäle Sonstige Ausgaben) wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Mitgliedsbeiträge wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Klosterneuburg -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger die jeweilige Schließung und Bekanntmachung von gefährlichen Sicherheitslücken, damit die Wirtschaft, Bürger Land Kärnten nicht bekannt. Kärnten landesregierung -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien, Klubs und für Bildungsarbeit der Parteien 2017
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate hernachstehend angeführten Beträge zur Auszahlung gelangt: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Landesorganisation Wien 10.979.295,20 Österreichische Volkspartei, Landespartei Wien 2.915.657,23 Die Grünen - Grüne Alternative Wien 3.811.805,86 Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien 8.542.208,45 NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum, Landesgruppe Wien 1.728.839,11 Wir in Wien 5.144,90 Wien 6.337,28 Pro Hetzendorf (PH) 10.872,48 Wir für Floridsdorf (WIFF) 44.335,11 Die Förderung der staatsbürgerlichen -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Sitzenberg-Reidling, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Zu den Fragen 1, 4, 5 und 6: In unserer Gemeinde wurden 62 gemeldete EU Bürger (davon 7 vom Dienstgeber Staatsbürger Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen.
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