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Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Beschaffung der Software Websokrates
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herüber einen Abruf aus einer über die Bundesbeschaffung Gesellschaft (BBG) abgeschlossenen Rahmenvereinbarung Wie hoch waren die aggregierten Gesamtzahlungen des Bundesministeriums an die bit media education solutions GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren GmbH (sowie verbundene Unternehmen) aus sämtlichen Abrufen dieser Rahmenvereinbarung in den Kalenderjahren Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Steinbrüche Bernstein, Rumpersdorf, Badersdorf
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 2 Tage herDas Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMASGPK) hat Gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG Mit freundlichen Peter Reinthaler Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege 20260519105413691-sbs-2025.pdf 20260519105559055-sbs-2011.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG zur Untergliederung 18 (Fremdenwesen) – Bundesvoranschlag 2026
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herin den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Budget für Externe: Welche budgetären Mittel sind für das Jahr 2026 für die Beauftragung externer Sicherheits in den Bundesbetreuungseinrichtungen (Detailbudget 18.01.01) eingesetzt, die nicht im regulären Stellenplan Bundesvoranschlag 2026 sowie den aktuellen Stand bezieht Datengrundlage die interne Zuordnung von Planstellen zu Abteilungen erfolgt. -
Auskunft gemäß IFG – Anwendung § 13 SchPflG und Einordnung von Schulbesuch im Ausland
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herIn welchem Umfang sich nachgeordnete Behörden des Landes auf Entscheidungen anderer Behörden stützen Ob und in welchem Umfang im Rahmen solcher Verfahren Unterlagen zur tatsächlichen Situation (z. B. schulische Nachweise, Bildungsnachweise oder vergleichbare Unterlagen) einzuholen sind. In welchem Umfang sich nachgeordnete Behörden des Landes auf Entscheidungen anderer Behörden stützen Ob und in welchem Umfang im Rahmen solcher Verfahren Unterlagen zur tatsächlichen Situation (z. -
Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herArbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung des Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Speicherung und Verarbeitung von Blutbefunden, Röntgen-, MRT- und CT-Bilder ab Juli 2025 im ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herWelche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herWien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage Stellplatzanalyse für den 6., 7. und 8. Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage -
Einkommensverluste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 1 Woche herWozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen Wozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Strafen bei illegalem Kunstflug
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate herMeine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Wille des Gesetzgebers betreffend § 9 Abs. 1 AlVG (2)
Verwaltungsgerichtshof – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herGesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Gesetzes- oder Verordnungstexte, Aussagen in Gesetzesmaterialien) vor, in denen der Gesetzgeber zum Ausdruck Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich -
Ressourcensteuerung Sektion V
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herWie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde Wie viele Planstellen (Vollzeitäquivalente) sind in der Sektion V sowie im Bundesamt für Fremdenwesen Welche Schulungsunterlagen oder Curricula liegen den Qualifizierungsmaßnahmen für Dolmetscher zugrunde für Inneres bundesministerium -
EU-Projekt AI Giga Factory - fehlende Bürger:innen Beteiligung
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herFür die Umsetzung von Großprojekten gilt, dass sämtliche nach der geltenden Rechtslage vorgesehenen Genehmigungsverfahren einem bedeutenden Schritt für die Zukunft der Künstlichen Intelligenz in Europa haben Bundeskanzler Christian Stocker, Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation und Infrastruktur Bundeskanzler Christian Stocker, der Wiener Bürgermeister, Michael Ludwig, Bundesminister für Innovation Nr. 4782 [#4782] Guten Tag, Wenn die Wirtschaftsagentur, der Bundeskanzler, sowie die Presse, -
Lobau-Tunnel Gutachten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herSeine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Sponsoring der FK Austria Wien AG durch die Wien Holding GmbH (100% Eigentum der Stadt Wien)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Monate herWie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Mit Freundlichen Grüßen image001.jpg Wien landesregierung -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate hernicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Anfrage zu strukturellem Behördenversagen, fehlender Eskalationsmöglichkeit und Zuständigkeiten bei Gefahr im Verzug
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate herPolizeinotruf gewählt, um auf eine akute Gefahrenlage, drohenden Beweismittelverlust und mutmaßliches eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich -
Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix, Protokoll und Entgeltregelung
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 7 Monate herUnterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Vielen Dank und freundliche Grüsse Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer Informationsverweigerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Protokoll und Entgeltregelung [#4058] Sehr geehrtAntragsteller/in das Land Burgenland ist für diese -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Monat hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes -
Schweinbarther Kreuz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herBitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung Bitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung 0.797.271-2-A - Erledigung Sehr geehrter Herr Döllinger, bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage Mit freundlichen Grüßen beilage1.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herBundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten
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