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Ihre Suche ergab 266 Ergebnisse.

  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Bebauung in Bauklasse III, in geschlossener Bauweise. Da die Veranstaltungshalle die Vorgaben der Plandokumente sowie der Bauordnung für Wien erfüllt hat, Weiters sind diverse Auflagen laut Bescheid der MA64 zu erfüllen (feuerpolizeilich, statisch) die im Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium
  • des Bundesministeriums zwischen 1. des Bundesministeriums zwischen 1. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Social Medie Strategie
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. der Anlage wird ein Schreiben samt Beilage des BMWKMS übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Großhofen, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Streichungen aus Wählerregister [#1339] grohofen_geschwaerzt.pdf Landtagaswahl in der Anlage das Antwortschreiben übermittelt.
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- für Finanzen bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Traisen, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Keine Personen gestrichen. 3) 544 Wahlberechtigte 4) Jede Person wurde mit dem Formular, das vom Land in der Beilage übermittle ich Ihnen die Beantwortung Ihrer Fragen betreffend Landtagswahl und Wählerregister
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • 1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Den unter Punkt 2) in ihrem Antwortschreiben angeführte Verweis auf den § 20 Abs. 4 UVP-G 2000 halte Hermann Michael Konrad war in der denkwürdigen Verhandlung im März 2017 als Geotechniker des Landes beteiligt Weichlinger in seiner Stellungnahme vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
  • Aufnahme und Austrittszahlen der polizeilichen Grundausbildung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse gz2026-0-009-298beantwortungihreranfragenachdeminformationsfreiheitsgesetz.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis. 2025-0.831.369-2-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verordnung
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Asparn an der Zaya, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage vom 14.03.2018 betreffend Landeswähler Die Marktgemeinde Asparn/Zaya übermittelt in der Anlage die gewünschte Anfragebeantwortung.
  • der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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