Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 8 – sril-lib-2021-07-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im ganzen Land, vor allem aber im Norden und Osten, berichteten Tamilen, dass die Sicherheitskräfte offiziellen Anlässen auf Tamilisch gesungen wird, obwohl die Regierung Gotabaya Rajapaksa diese Praxis eingestellt Im Laufe des Jahres 2023 veranstaltete die Gemeinschaft der Berglandtamilen Veranstaltungen zum 200 internationale Organisationen und örtliche Menschenrechtsaktivisten bezeichneten Gefangene in Untersuchungshaft , darunter ehemalige .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 57

Seite 3 – anfragebeantwortungnamenamegemifg20260127_geschwaerzt

Anfrage Gesundheitsfonds… Landesregierung Steierma…

2 Frage j): Wäre es rechtmäßig, dass das Land Steiermark bzw. der Gesundheitsfonds eine Planung erstellt Die Standorte Deutschlandsberg, Wagna und Bad Radkersburg fall en in ihrem Verbund unter die Bezeichnung Die Höhe des festgesetzten Eurowertes ist gleich mit der Höhe des kostendeckend ermittelten Eurowertes Frage l): Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg z um Krankenhausverbund vormals Abstimmungen mit dem Standort Wagna besser möglich sind, ist angesichts der Strategie der regionalen Verbundbildung

Seite 26 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt

Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…

Auskunftspflichtig Die Informationsverpflichtung auf Antrag soll im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeit (des „Zuständig“ ist die zur Erledigung der Angelegenheit, in der das Informationsbegehren gestellt wird, Art. 22a B-VG normiert dazu, dass die „mit der Besorgung von Geschäften der Bundesverwaltung oder der Nach § 3 Abs. 2 IFG ist jenes informationspflichtige Organ zur Gewährung des Zugangs zu Informationen Auskunftsberechtigt Träger des verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechts auf Zugang zu Information

Seite 37 – myan-lib-2022-08-26-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sie bestreiten das Konzept des myanmarischen Staates und fordern die Anerkennung ihrer Geschichte, Sprachen nationalen Ethnien“ ist höchst umstritten und wurde vor mehr als 100 Jahren von den Kolonialverwaltern erstellt des Zentralstaates begangen werden, richten sich gegen ethnische und religiöse Minderheiten. Die Kämpfe zwischen der Armee und ethnischen Minderheiten in den Bundesstaaten Chin, Kachin, Karen, Beschäftigung und Zugang zu Gesundheitsdiensten (USDOS 12.4.2022; vgl BS 23.2.2022) Quellen: .BFA Bundesamt

Seite 170 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (7.2020): Länderreport 28 Iran: Frauen Kindes (unter Vorbehalt des Einklangs mit dem islamischen Recht) (CRC) und das Fakultativprotokoll Unterstüt zung von Kindern und Jugendlichen“ enthält neue Strafen für bestimmte Handlungen, welche die Sicherheit Das Gesetz ermöglicht es den Behör den auch, Kinder in Situationen, die ihre Sicherheit ernsthaft gefährden Obgleich die nötige Reife seit Aufhebung des § 1209 IZGB 164

Seite 14 – tsad-lib-2022-12-27-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 21 Trennung von Religion und Staat. Sie verbietet "jede Handlung, die die republikanische Form und den Säkularismus des Staates untergräbt führenden wahhabitischen Vereinigung aufrecht, aber die Medien berichteten, dass die Durchsetzung des Die Imame unterstehen der Aufsicht des halbstaatlichen Hohen Rates für islamische Angelegenheiten, der ganze Jahr 2021 über, insbesondere in der Provinz Lac, stattfanden, und setzen sich für zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen

Seite 19 – suda-lib-2024-02-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Übergangsregierung hat sich des Weiteren verpflichtet, Gesetze zum Schutz von Journalisten zu erarbeiten Nach Verhängung des Ausnahmezustands Ende 2021 wurden sowohl Verhaftungen als auch Repressionen Die Medien üben Selbstzensur, insbesondere bei der Berichterstattung über Korruption und die Sicherheitsdienste die Einrichtung einer Kommission zum Schutz des Rechts auf Information und der Unabhängigkeit von und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Republik_Sudan_ %28Stand_Mai_2022%29%2C_01.06.2022.pdf, Zugriff 19.10.2023 .BFA Bundesamt

Seite 8 – jama-lib-2017-01-20-ke

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Die Abneigung der Bürger gegen die Unterstützung des Gerichts als Geschworener trägt zum andauernden Problem des Verfahrensrückstandes bei. Gerichtsverfahren werden oft über Jahre verschleppt, manchmal deswegen sogar eingestellt Angeklagte Im Februar 2014 gab der Minister für Nationale Sicherheit bekannt, dass es einen Rückstand von ungefähr die an dem Zeugenschutzprogramm teilnahm und sich an dessen Regeln hielt (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt

Seite 25 – kasa-lib-2024-08-12-ke

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Mutterschaft wird auf einmal gezahlt, die Sozialleistung für die Betreuung eines Kindes nach Vollendung des Monatsbemessungskennziffer (140.296 KZT [ca. 269 Euro]) und für das vierte und weitere Kinder das 63-fache des Human Rights Watch nach haben die Anspruchskriterien des TSA-Programms viele Menschen, die Unterstützung Der Zugang zu den sozialen Sicherheitsnetzen ist im Prinzip garantiert, bleibt aber problematisch für leave in Kazakhstan, https://egov.kz/cms/en/articles/child/ui_decret, Zugriff 12.8.2024 .BFA Bundesamt

Seite 8 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Menschen, auch in einkommensschwachen Gebieten, die traditionell den Chavismo - die politische Bewegung des glaubwürdige Berichte über 23 Tötungen von Demonstranten und Unbeteiligten und fand Beweise, die Sicherheitskräfte übernommen, und Maduro hat die Bolivarische Miliz (eine zivile Milizgruppe, die 2008 zur Unterstützung des Die Amtszeit des Präsidenten beträgt sechs Jahre und unterliegt keiner Amtszeitbeschränkung (FH 2024 World 2024 – Venezuela, https://www.ecoi.net/de/dokument/2105035.html, Zugriff 14.2.2025 .BFA Bundesamt

Seite 23 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 40 - AI - Amnesty International (16.5.2023): Death FH 2023), garantiert aber die freie Ausübung aller Formen des Glaubens und religiöser Rituale, sofern Ein offizieller Ausschuss unter dem Vorsitz des Großmuftis regelt, welche islamischen Geistlichen Fatwas Konvertiten zum Christentum berichten über Ausgrenzung sowie körperlichen und verbalen Missbrauch, und dass Sicherheitsbeamte Manche von ihnen beten aufgrund des sozialen Stigmas, mit dem sie als Konvertiten konfrontiert sind,

Seite 27 – gamb-lib-2023-11-21-ke

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Der im Oktober 2014 in Kraft getretene Artikel 144a des Strafgesetzbuches sieht in bestimmten Fällen Das Gesetz stellt auch das sogenannte Cross-Dressing unter Strafe. ausgesetzt und sexuelle Handlungen werden sowohl zwischen Männern als auch zwischen Frauen unter Strafe gestellt 2015; zu Verurteilungen kam es nach Kenntnis des Auswärtigen Amts nicht (AA 12.1.2022). (2.2023), Country information and guidance: sexual orientation and gender identity, Gambia, .BFA Bundesamt

Seite 17 – lib-viet-2024-09-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

verbieten oder aufzulösen, wenn nach ihrer Beurteilung die öffentliche Ordnung oder die Tätigkeit des Das Gesetz erlaubt es den Sicherheitskräften, Personen festzunehmen, die sich während Gerichtsverhandlungen Oppositionelle Gruppen oder Personen, die sich für Demokratiemodelle einschließlich des Prinzips der Gewaltenteilung, des Parteipluralismus oder der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, weiters für langjährigen Haftstrafen und Einschüchterung und Druck auf das Umfeld belegt (AA 12.2.2024). .BFA Bundesamt

Seite 26 – simb-lib-2022-09-21-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

weitverbreitete Korruption stellen wesentliche Wachstumshindernisse dar. Laut einer Umfrage des Afrobarometers, sehen die Bürger in Simbabwe die Wirtschaftspolitik und die ermittelte Arbeitslosenzahl steht im Gegensatz zu mehreren Interessengruppen, die die Arbeitslosenquote des an, ohne dass die Einkommen in gleichem Maße zunehmen, was zu einer Verschärfung der Ernährungsunsicherheit monatliche Durchschnittseinkommen in Simbabwe liegt zwischen 130 und 300 USD (AI 29.3.2022). .BFA Bundesamt

Seite 43 – erit-lib-2024-1-2-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Empfänger jener Programme sind Menschen mit Behinderungen, die ca. 20 % der Gesamtbegünstigten darstellen Zwar wurden seit der Unabhängigkeit große Fortschritte bei der Verbesserung des Zugangs zu grundlegenden Bedienstete und zum Teil Privatangestellte, weshalb der soziale Versicherungsschutz nur selten die Im Jahr 2020 wandte Eritrea 4,1 % des BIPs für Gesundheitsausgaben auf (CIA 28.10.2023; vgl. Das Gesundheitssystem wird zusätzlich geschwächt, weil .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 23 – kirg-lib-2025-01-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Bei oppositioneller Tätigkeit außerhalb des Parlaments bzw. nicht durch Abgeordnete ist die Schutzfähigkeit auch in Kirgistan analog zu anderen zentralasiatischen Staaten ein starker Mann an der Spitze des 2021 (FPRI 12.4.2024), wegen Hochverrats für schuldig befunden, nachdem er 2009, als Vorsitzender des kirgisischen Sicherheitsrates, ein Grenzprotokoll mit Tadschikistan unterzeichnet hatte (CPC https://www.ecoi.net/en/file/local/2105908/country_report_2024_KGZ.pdf, Zugriff 21.11.2024 .BFA Bundesamt

Seite 35 – kirg-lib-2025-01-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Zudem kam es in einigen Fällen auch zur unrechtmäßigen Weitergabe des HIV-Status an Dritte durch LGBT+-NGOs berichten von Schikanen und anhaltender Überwachung ihrer Mitarbeiter und Büros durch Sicherheitsdienste Kirgisischen Republik „Über Personenstandsgesetze“ geändert wurde, ist die rechtliche Anerkennung des indirekt, da diese als im Widerspruch zu den „moralischen Werten und dem öffentlichen Bewusstsein des 2024): Na- tional report on violations of the rights of LGBT people and MSM in Kyrgyzstan 2023, .BFA Bundesamt

Seite 34 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke

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Bewegungsfreiheit Innerhalb des Gazastreifens: In dem Bemühen, die Verbreitung von COVID-19 zu bekämpfen Vereinzelt wurde berichtet, dass Sicherheitsbeamte von Männern den Nachweis verlangten, dass Ein- und Ausreise aus dem Gazastreifen: Die Bewegungsfreiheit der Bewohner des Gazastreifens ist Kurzfristige und unangekündigte Totalsperrungen des Gazastreifens sind jederzeit möglich (BMEIA 24.5.2022 Agenturen oder Personen gab, die in ihrem Namen Genehmigungen beantragten (USDOS 12.4.2022). .BFA Bundesamt

Seite 47 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke

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bereitgestellt (PCRF 29.3.2022). Nach der Machtübernahme der Hamas vor 15 Jahren und aufgrund der seitdem bestehenden Blockade des Versorgungsengpässen betroffen, die auf die anhaltende israelische und ägyptische Blockade der Grenzen des Angesichts der ohnehin schon schwierigen Lebensbedingungen stellt die COVID-19-Pandemie eine besondere Dies .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 47 von 50

Seite 29 – saud-lib-2025-04-23-ke

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Verordnungen, die zwischen 2019 und 2021 erlassen wurden, wurden die meisten Beschränkungen im Rahmen des Es gibt jedoch Berichte, dass staatliche und nichtstaatliche Stellen, vor allem in ländlichen Gebieten Frauen stellen 30 der 150 Mitglieder des ernannten Majlis al-Shura sind aber weitgehend von Führungspositionen Überlebende müssen mit Zeugen, Überwachungskameras, einem medizinischen Bericht oder dem Geständnis des stattgefunden hat, und die Aussage einer Frau vor Gericht wird nicht immer akzeptiert (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 49 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2

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- Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in Marokko (Stand: November 2023) ■ BMI - Bundesministerium 2024-11-25 12:48 Für die Rückführung von unbegleiteten Minderjährigen steht in der Theorie Art. 33 des jedoch noch nicht genutzt und dürfte in der Praxis daran scheitern, dass bei fehlender Mitwirkung des Außerdem stellt die Regierung humanitären Organisationen Mittel für die Bereit stellung sozialer Dienste Unterstützung geboten wird beim Zugang zu Gesundheits- und Bildungsdiensten und es wird sichergestellt

Seite 35 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f

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Die größte ethnische Minderheit stellen dabei die Aserbaidschaner (6,3 %), gefolgt von Armeniern (4,5 Des Weiteren leben etliche kleinere ethnische Minderheiten in Georgien, wie z. B. Besonders problematisch sind gesellschaftliche Integration, die Beteiligung am politischen Leben des Auch aufgrund der Religionszugehörigkeit kann es zu bereits dargestellten Problemen wie Diskriminierungen und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Georgien_(Stand_April_2023),_26. 05.2023.pdf, Zugriff 17.10.2024 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt

Seite 10 – sril-lib-2021-07-07-ke

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Behandlungsstellen, die auch notwendige Medikamente gratis zur Verfügung stellen (AA 18.12.2020 Aus einem Bericht des Gesundheitsministeriums geht hervor, dass tausende Ärzte zwischen Juni 2022 und Good Standing“-Zertifikat erhalten haben; da dieses als obligatorisch für die Verifizierung des enthüllte auch, dass über 5.000 Ärzte medizinische Lizenzen aus Großbritannien, Australien und Ländern des Rückkehr .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 57

Seite 25 – sril-lib-2021-07-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Laufe des Jahres gab es zahlreiche Berichte über Korruption in der Regierung (USDOS 30.3.2021). Stelle mit einer Punkteanzahl von 38 von bestmöglichen 100 (2019: 93/38) (TI 2020; vgl. In der Unterskala „Abwesenheit von Korruption“ des World Justice Project nimmt Sri Lanka 2020 Rang Im September 2020 verhafteten die Behörden 18 Beamte des Police Narcotic Bureau, die Medienberichten Rights Practices: Sri Lanka, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048154.html, Zugriff 22.6.2021 .BFA Bundesamt

Seite 29 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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die Vereinten Nationen haben nur begrenzten oder gar kei nen Zugang zu J & K sowie den nordöstlichen Bundesstaaten Nach Section 38 des „Army Act“ von 1950 und den entsprechenden Regelungen im „ Navy Act“ und „Air Force Act“ können Deserteure je nach Schwere des Falles mit einer geringeren Strafe bis hin zur (theoretischen Eine höchstrichterliche Rechtsprechung aus dem Jahr 2020 stellt die Chancengleichheit von Frauen in Im Jahr 2023 stellten Frauen we niger als 1 % des Heeres, ca. 1% der Luftwaffe und ca. 6% der Marine