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  • Seite 35 – mold-lib-2022-02-16-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Bei den letzten beiden Paraden (2018 und 2019) sorgte ein massives Polizeiaufgebot für die Sicherheit und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Republik_Moldau_%28Stand_Juni_2021%29%2 C_31.01.2022.pdf, Zugriff 15.2.2022 - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (6.2021): Länderreport 37: Republik Moldau (Politische Gesetzliche Vorgaben fordern, dass vor einer Auswanderung alle ausstehenden finanziellen Verpflichtungen Die Regierung setzt diese Anforderung aber nicht .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von
  • Seite 34 – jord-lib-2024-29-01-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 40 Regierung und ihr nahestehende Milizen ausgesetzt Jedoch konnten erstmals in diesem Jahr dank der finanziellen Unterstützung des Bildungsministeriums Formelle Arbeit für UNHCR-registrierte nicht-syrische Flüchtlinge ist nicht erlaubt. Flüchtlinge ausgestellt, davon 92 % für Männer. Dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) waren
  • Seite 197 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
    Seite 197 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das Finanzministerium beziffert die Zahl der registrierten Ärzte für das Finanzjahr 2022/2023 mit 299.100 Außerdem ist auch der Gesundheitssektor wie andere Bereiche anfällig für Korruption (TI 9.12.2023). das Auswärtige Amt, dass - unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit - eine Behandlungsmöglichkeit für
  • Seite 25 – mong-lib-2024-01-02-ke
    Seite 25 – mong-lib-2024-01-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Die staatliche Krankenversicherung ist für die Bevölkerung der Mongolei obligatorisch und wird durch Es gibt für Versicherte teilweise hohe Selbstbehalte bei Spitalsaufenthalten und Medikamenten. Assisted Voluntary Return and Reintegrations Programme (AVRR)“ administrative, logistische und finanzielle Unterstützung für in die Mongolei zurückkehrende Personen angeboten. Return from Austria, ohne Datum). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 26
  • Seite 34 – keni-lib-2023-08-09-ke
    Seite 34 – keni-lib-2023-08-09-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    •Fallanmeldung 10 Tage vor der Ausreise für den Erhalt des Post-Arrival Pakets •Fallanmeldung 7 Tage vor der Ausreise für den Erhalt des Reintegrationspakets Reintegrationsleistung: •Post-Arrival Paket: Personalausweis ist gleichbedeutend mit einem fehlenden Zugang zu formellen Beschäftigungsmöglichkeiten, Finanzdienstleistungen Krankenversicherungsfonds und zu subventionierten Gesundheitsdiensten, einschließlich dem .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 35
  • Seite 11 – ruan-lib-2018-02-26-ke
    Seite 11 – ruan-lib-2018-02-26-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das Gesetz sieht Haft und Geldstrafen für Korruption bei Beamten und Privatpersonen vor. Bürger, die Bestechungsgeldforderungen durch Beamte anzeigen, haben Anspruch auf eine finanzielle Das Mindestalter für den freiwilligen Wehrdienst beträgt 18 Jahre. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/rw.html, Zugriff 20.2.2018 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 20
  • Seite 26 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
    Seite 26 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
    Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…
    Art. 22a B-VG normiert dazu, dass die „mit der Besorgung von Geschäften der Bundesverwaltung oder der Innerhalb des Art. 20 B-VG i.d.g.F. dürften für die einzelnen Absätze unterschiedliche Begriffsverständnisse für „Organ“ gelten. Innerhalb der Finanzverwaltung können demnach beispielsweise das FAÖ, das FAG, das ZAÖ oder das BMF jeweils als Organ für den jeweiligen Zuständigkeitsbereich aufgrund von Art. 22a B-VG verpflichtet sein
  • Seite 20 – turk-lib-2024-06-19-ke
    Seite 20 – turk-lib-2024-06-19-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    auf die Unterstützung von Dorfgemeinschaften und auf die Almosen derjenigen angewiesen sind, die finanziell Ein Kooperationsprogramm (von 2020 bis Juni 2022) zwischen den Vereinten Nationen und dem Ministerium für ältere und kranke Menschen und andere Gruppen mit besonderen Bedürfnissen. World Report 2024 - Turkmenistan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2103182.html, Zugriff 19.6.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 22
  • Seite 158 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Seite 158 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Armee: Das Verteidigungsministerium ist für die Kontrolle der Armee verantwortlich (USDOS 20.3.2023) Die Trennlinie zwischen der Bundesarmee und Clanmilizen ist sehr schmal. Nur wenige Soldaten der Bundesarmee zögern, zu desertieren, wenn ihre Verwandten sie zum Kampf in einem Nach dem Aussetzen von Soldzahlungen werden mehrere Brigaden der Bundesarmee von einer Quelle als „ der Bundesarmee sowie für die Militärpolizei und andere Truppenteile gesorgt, haben aber im April 2024
  • Seite 32 – aegy-lib-2025-04-03-ke
    Seite 32 – aegy-lib-2025-04-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Elektrizität, Treibstoff, aber auch für Brotgetreide einschließt, nichts. So wurde z.B. nach Kürzung von Subventionen im Sommer 2017 und damit verbundenen Preissteigerungen die Das konditionierte Takaful Projekt zielt auf die finanzielle Unterstützung von Familien mit Kindern karitative Einrichtungen, vornehmlich auf religiöser Basis und wohltätige Stiftungen (AA 26.1.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 38
  • Seite 288 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Seite 288 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Beispiele für Hinrichtungen: Im Jänner 2024 werden in Jilib sieben Männer wegen angeblicher Spionage für die Bundesregie­ rung, die Regierung von Jubaland, die USA und Kenia öffentlich exekutiert (Halqabsi Bundesregierung und ausländische Nachrichtendienste öffentlich durch Erschießen exekutiert (SMN 16.6.2023 So wurden etwa im Feber 2021 in Mogadischu drei Frauen erschossen, die im Verteidigungsministerium als Eine derartige Kollaboration kann aus finanziellen oder ideologischen Gründen erfolgen, oft aber auch
  • Seite 11 – vara-lib-2016-08-29-ke
    Seite 11 – vara-lib-2016-08-29-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Alle Vereine und NGOs müssen sich beim Ministerium für Soziales registrieren und viele erhielten staatliche Mehrere Mitglieder der EHRA arbeiteten für die Regierung, und die Organisation erhielt auch finanzielle Mittel von staatlicher Seite. United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/327753/468459_de.html, Zugriff 12.08.2016 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 21
  • Seite 6 – para-lib-2025-08-14-ke
    Seite 6 – para-lib-2025-08-14-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Der Zentralstaat gliedert sich in 17 Departments, die finanziell und politisch weitgehend von der Zentralregierung Der Präsident wird direkt für maximal eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. besteht aus einer 80-köpfigen Abgeordnetenkammer und einem 45-köpfigen Senat, deren Mitglieder alle für Im Februar 2024 führten Verbündete des ehemaligen Präsidenten Horacio Cartes im Senat eine erfolgreiche Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 31
  • Seite 22 – aser-lib-2022-05-27-ke
    Seite 22 – aser-lib-2022-05-27-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Für Versammlungen in geschlossenen/privaten Räumen sieht das Gesetz keine Beschränkungen vor. So müssen NROs, um finanzielle Zuwendungen oder Spenden erhalten zu können, als NRO registriert sein und auch jede einzelne Zuwendung in einem umständlichen Verfahren beim Justizministerium registrieren Zudem lehnen einige Geschäftsbanken es ab, Girokonten für NROs zu führen. Damit können sie zwar .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 41
  • Seite 20 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Seite 20 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    world-report/2022/country-chapters/israel/palestine#b9d2a1, Zugriff 19.5.2022 - GIZ – Deutsche Gesellschaft für Korruption Gesetzliche Regelungen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sehen Strafen für Mittäterschaft bei korrupten Vorgängen vor, einschließlich Vergünstigungen bei Einkaufskonditionen für Im Gazastreifen ist die Veröffentlichung von Verträgen auf der Website des Finanzministeriums Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 50
  • Seite 7 – elsa-lib-2021-12-16-ke
    Seite 7 – elsa-lib-2021-12-16-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Erleichterungen für Geimpfte sind vorgesehen. Apotheken, Labors und alle Einrichtungen, die medizinische Dienstleistungen erbringen, Einrichtungen des Finanzwesens Der Präsident El Salvadors wird direkt für eine einzige fünfjährige Amtszeit gewählt. Im Februar 2019 gewann der Kandidat der Großen Allianz für Nationale Einheit (GANA) Nayib Bukele die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 27
  • Seite 22 – gros-lib-2021-08-02-ke
    Seite 22 – gros-lib-2021-08-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Es gibt jedoch Gebühren für Rezepte und zahnärztliche Behandlungen, wenngleich bestimmte demographische Trotz ständiger realer Erhöhungen der öffentlichen Mittel für das Gesundheitswesen durch Regierungen Die finanzielle Lage vieler Krankenhaus-Trusts ist eher prekär und war im letzten Jahr Gegenstand wachsender Besorgnis, da immer mehr Krankenhäuser um die Einhaltung von Standards kämpfen und Zielvorgaben für CQC 21.10.2020). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 23
  • Seite 18 – usbe-lib-2024-12-10-ke
    Seite 18 – usbe-lib-2024-12-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    , primäre Gesundheitsleistungen bei Infektionskrankheiten sowie spezialisierte Behandlungen für Trotz Herausforderungen wie Ausbildungsdefiziten, Korruption, sozialer Stigmatisierung und finanziellen Hürden hat sich der Zugang zu medizinischen Dienstleistungen für Mütter und Kinder verbessert Das staatlich finanzierte Gesundheitssystem bietet kostenlose medizinische Leistungen für alle Bürger Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 20
  • Seite 7 – burk-lib-2016-12-06-ke
    Seite 7 – burk-lib-2016-12-06-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 20 https://www.eda.admin.ch/content/eda/de/home conseils-aux-voyageurs/conseils-par-pays/burkina-faso/, Zugriff 5.12.2016 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Theoretisch besteht Gleichheit für alle und ordnungsgemäße Verfahren vor dem Gesetz, praktisch können sich nur Personen mit finanziellen Mitteln ein faires und schnelles Verfahren sichern (BS 2016). www.ecoi.net/local_link/327605/468219_de.html, Zugriff 24.11.2016 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für
  • Seite 6 – drko-lib-2025-04-03-ke
    Seite 6 – drko-lib-2025-04-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Im Jahr 2019 verhängte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen drei CENI-Beamte und warf ihnen vor https://www.ecoi.net/en/file/local/2105834/country_report_2024_COD.pdf, Zugriff 12.3.2025 - bpb - Bundeszentrale für politische Bildung (14.12.2023): 20.12.2023: Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo, https sowie einer hohen Präsenz bewaffneter Sicherheitskräfte gerechnet werden (AA 21.3.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 33
  • Seite 13 – drko-lib-2025-04-03-ke
    Seite 13 – drko-lib-2025-04-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    wurde mit der Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung von Missständen in der öffentlichen Finanzverwaltung Generell herrscht für öffentliche Amtsträger absolute Straffreiheit (BS 2024; vgl. freigelassen, was in der Regel auf eine direkte Intervention des Präsidialamtes oder seiner engen Verbündeten Zivilgesellschaft manchmal, Korruptionsfälle zu melden, weil sie Repressalien befürchten (BS 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 33
  • Seite 43 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Seite 43 – isra-lib-2020-07-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Nach dem Angriff bot die israelische Regierung an, für die Reparaturen aufzukommen (USDOS 21.6.2019). Für arabische StudentInnen gibt es weiterhin Bildungs- und Stipendienprogramme (USDOS 11.3.2020). Generaldirektorin gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, das Innen-, Finanz - und Umweltministerium sowie das Zentrum für Kommunalverwaltung eingereichte Petition wird der Die Politik der israelischen Regierung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 43 von 57
  • Seite 7 – norw-lib-2025-06-25-ke
    Seite 7 – norw-lib-2025-06-25-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Unbegleitete Minderjährige unter 15 Jahren werden in separaten Betreuungszentren untergebracht, für Im Jahr 2022 wurde ein neuer Aufsichtsmechanismus für Einrichtungen für Minderjährige über 15 Jahren Für unbegleitete Minderjährige wird ein Vertreter (Vormund) bestellt (UDI o.D.l; vgl. Der Vormund ist nicht für die tägliche Betreuung des Minderjährigen oder für dessen finanziellen Unterhalt Alle Entscheidungen müssen im besten FA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 12
  • Seite 12 – libe-lib-2022-06-09-ke
    Seite 12 – libe-lib-2022-06-09-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Die liberianischen Streitkräfte (Armed Forces Liberia) sind für die äußere Sicherheit zuständig, haben Die Liberia National Police und die Liberia Drug Enforcement Agency unterstehen dem Justizministerium CIA 20.5.2022), während die liberianischen Streitkräfte dem Verteidigungsministerium unterstehen. finanziellen Mittel, um die Bürger wirksam vor Gewalt zu schützen (FH 28.2.2022). Das Strafgesetzbuch sieht strafrechtliche Sanktionen für die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und
  • Seite 174 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
    Seite 174 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    geänderte Gesetz, das im März 2020 im Rahmen eines Omnibus-Gesetzes verabschiedet wurde, machen es für Diese gesetzliche Verpflichtung steht nicht im Einklang mit den Richtlinien der Organisation für Sicherheit UN-Menschenrechtsausschuss zeigte sich „ besorgt über die Bestimmungen des Geset­ zes Nr. 7262, die dem Innenministerium Die Vereinigungen unterliegen der Prüfung durch mehrere Behörden, darunter das Finanzamt, die Nationale für Vereinigungen im Innen­ ministerium sowie die Generaldirektion für Stiftungen im Kulturministerium