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  • Innenministerium: 6 Mio. €) Format: Maschinenlesbar (CSV, Excel, PDF). Innenministerium: 6 Mio. €) Format: Maschinenlesbar (CSV, Excel, PDF). Oktober 2025 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums freundlichen Grüßen 2025-0-862-888-2-a-erledigung-23-10-2025-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Das ist ein großer Unterschied zu der Position des Bundesministers mit Sitz im Ministerium. Weiters deutet der Webseitentitel (Martin Kocher: Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft) auf eine Das ist ein großer Unterschied zu der Position des Bundesministers mit Sitz im Ministerium. image001.jpg image002.png image003.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Weitergabe von Berichten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Personen und Persönlichkeitsrechten, da dieses Archiv diese Unterlagen "Beschlagwortet" und für als Rechtsvertretung des DÖW mit, dass deren Mandan, das DÖW regelmäßig einen Beobachtungsbericht des Innenministeriums Ich füge für Sie dieses Schreiben vom 20.11.2019 an. ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • EES (Entry-Exit-System) und legale Doppelstaatsbürger
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her
    Für österreichische Staatsbürger besteht grundsätzlich keine Pflicht österreichische Dokumente zu besitzen österreichische Grenzkontrollgesetz noch das Passgesetz (§ 2 Abs. 1 PassG 1992) eine Verpflichtung für die Einreise noch für den Aufenthalt benötigt hat, denn die Überschreitung der 90-Tage-Frist im EES erledigungbmiintern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiintern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. AuskunftsbegehrenTransparenzgesetzEDE-Verwechslungen.pdf Par69SPG.PDF Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • " Meine Frage an Sie ist nun, wofür jener Betrag bevoranschlagt wurde, den das Innenministerium Jedes Ministerium hat Sparvorgaben. Das BMI muss angeblich 38 Mio einsparen dieses Jahr. " Meine Frage an Sie ist nun, wofür jener Betrag bevoranschlagt wurde, den das Innenministerium 349-Eder-Antwortschreiben.docx angehaengte_datei_0 Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Betrieb des nightjet
    ÖBB-Personenverkehr AG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Welche Faktoren fließen wie stark in den Endpreis für Kund*innen ein? für die verschiedenen Kategorien? Welche Faktoren fließen wie stark in den Endpreis für Kund*innen ein? Welche Faktoren fließen wie stark in den Endpreis für Kund*innen ein? Rahmen eines Verkehrsdienstevertrags bestellt und anhand von sogenannten Finanzierungsbeiträgen vom Bund
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ) geben das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her
    Welche, der restlichen Bevölkerung nicht verbotenen, Symbole sind für Polizisten verboten? Februar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wir würden Sie ersuchen, sich mit Ihrer Anfrage an die zuständige Stellen in den Bundesländer zu wenden Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wir würden Sie ersuchen, sich mit Ihrer Anfrage an die zuständige Stellen in den Bundesländern zu wenden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • 2) Welche Ministerien, Behörden, Bundesländer oder kommunale Vertretungen waren außer Ihrem Ministerium Wenn ja, dann beantrage ich die Beauskunftung dieser Dokumente. 5) Wurden externe Expert*innen seitens 2) Welche Ministerien, Behörden, Bundesländer oder kommunale Vertretungen waren außer Ihrem Ministerium erledigung-an-herrn-erwin-ernst-steinhammer.pdf image001.gif Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Sämtliche Informationen, die zur bundesweit einheitlichen Ergebnisqualitätsmessung aus Routinedaten ( Austrian Inpatient Quality Indicators - A-IQI) vorliegen, finden Sie auf der Website des Bundesministeriums " Sollten Sie meinem Auskunftsersuchen auch weiterhin nicht nachkommen, so erinnere ich Sie hiermit bescheid_bmg_1.pdf ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Für das Zusammentreffen welcher Kriterien wurde dieses Nichteinschreiten beschlossen? Für das Zusammentreffen welcher Kriterien wurde dieses Nichteinschreiten beschlossen? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • a) Welche Risikobereiche für institutionellen Rassismus wurden durch das BMI identifiziert? a) Welche Risikobereiche für institutionellen Rassismus wurden durch das BMI identifiziert? Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    wie im Gesetz möglich, nicht nach Inhalt oder Auswertung) * Wann haben sich die einzelnen Personen für Auflistung der eingelangten Bewerbungen) Bitte beachten Sie, dass ich in meiner Rolle als Journalist für wie im Gesetz möglich, nicht nach Inhalt oder Auswertung) * Wann haben sich die einzelnen Personen für Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die Wiener und die Niederösterreichischen Beamten vollziehen dieses Bundesgesetz grundverschieden und Muss mich meine Frau aufwecken, für die Kontrolle? 3. Die Wiener und die Niederösterreichischen Beamten vollziehen dieses Bundesgesetz grundverschieden und Schreiben an Herrn Antragsteller/in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vertrag Schubhaftzentrum Vordernberg
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her
    Wie hoch sind die weitergegeben Kostenvorteile, die sich für das BMI aus der Nichtbelegung bis zum heutigen Wie hoch sind die weitergegeben Kostenvorteile, die sich für das BMI aus der Nichtbelegung bis zum heutigen Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines / Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Epidemie-Gesetz etablierten Screening-Register bzw. dem dazugehörigen Statistik-Register aus denen für jeden Bezirk in Österreich für jeden einzelnen Tag hervor geht: Die Zahl der pro Tag durchgeführten für Screeningprogramme" mittlerweile abgeschlossen ist und es Ihrem Ministerium zwischenzeitlich Ich erinnere sie gerne an den Wortlaut meiner ursprünglichen Anfrage, in der ich ausdrücklich um die Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Vielen Dank im Voraus für Ihre Auskunft! Vielen Dank im Voraus für Ihre Auskunft! Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 3 Monate her
    sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, soweit dies für Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. Im von Ihnen angeführten § 94b 1 a steht sogar extra "nicht jedoch für die Verkehrspolizei auf Für Laser-Messungen bietet § 97 Abs. 1 iVm § 94b Abs. 1 lit. a eine taugliche Rechtsgrundlage. / Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • VDS
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 6 Monate her
    6) Hätte ich alle Punkte gerne nach Bundesländern aufgeschlüsselt. 6) Hätte ich alle Punkte gerne nach Bundesländern aufgeschlüsselt. file: Erledigungsschreiben_(Hester)_BMJ-S578.026_0005-IV_3_2015_22.05.2015_.pdf) Das Bundesministerium Erledigungsschreiben_Hester_BMJ-S578.026_0005-IV_3_2015_22.05.2015_.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • des Gesundheits-, Justiz- und Innenministeriums gebildet. Bezugnehmend auf die Frage der Reform der Cannabisgesetzgebung darf angeführt werden, dass das Bundesministerium für Inneres jegliche Liberalisierung- oder Legalisierungsmaßnahmen strikt ablehnt und daher keinen Bedarf allecannabisprod-jahre2020-2024.xlsx antragaufauskunftgeminformationsfreihei.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • • Gibt es für „Schutzbewaffung“/ "passive Bewaffnung" Stichschutzwesten, Schußschutzwesen für • Gibt es für „Schutzbewaffung“/ "passive Bewaffnung" Stichschutzwesten, Schußschutzwesen für Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse auskunftsbegehren-von-herrn-herbert-unger-betreffend-waffenrechtliche-fragen-zu-schutzwesten.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Vielen Dank im Voraus für eine baldige Antwort. Vielen Dank im Voraus für eine baldige Antwort. die Einreise nach Deutschland kontaktieren Sie bitte die deutsche Bundespolizei<https:<< Adresse Rechtsverbindliche Informationen zur Rückreise erhalten Sie somit vom Bundesministerium für Inneres&lt Mit besten Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
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