FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 476 Ergebnisse.

  • Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Für (beinahe?) Für (beinahe?) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ergehen an: BVT-1-RE06562019-AntwortanEinbringer-HerrnNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz. Schutzmaßnahmenverordnung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung setzt schulbehördliche Maßnahmen, um für für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung Für den Bundesschulbereich wurde unter Anhörung der ÖAR im Jahr 2006 ein Etappenplan erstellt. Im Etappenplan für den Bundesschulbereich sind keine Einzelmaßnahmen beschrieben. 3) Wurde in Ihrem Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Gesichtsfelderkennungsystem
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 10 Monate her
    anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium für Inneres Referat II/2/a-Exekutivdienst Minoritenplatz 9 1014 Wien E-Mail: <<E-Mail-Adresse& E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Wurde für die Polizeidrohnen eine Pauschalbewilligung erteilt oder muss tatsächlich für jede Veranstaltung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Waffenüberprüfung durch Polizeibeamte - Unterschiede in der Auslegung je nach Bezirk und Bundesland Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Da es sich hierbei jeweils um Bundesgesetze bzw. Ihre Anfrage vom 16.11.2015 Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Justiz steht u.a. im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in engem Austausch Welche Aufgabe hatte das Bundesministerium für Justiz im Entscheidungsfindungsprozess inne? c. .: Das Bundesministerium für Justiz steht unter anderem im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in .: Das Bundesministerium für Justiz steht unter anderem im Rahmen der Bundesdrogenkoordination in Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Fluggastdatenanalyse - Datenschutzrechtliche Aspekte
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Wird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen rund um die Bearbeitung meiner Anfrage! Wird für die Datenübermittlung die Durchlaufstelle iSd § 102a TKG verwendet? 1.1. _5790__9030__Anfragebeantwortung-Auskunftspflichtgesetz-Teil_II-20191001.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Daten zu Schubhaft
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate her
    kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? kriminalpolizeilicher Zusammenarbeit auch die konsequente Umsetzung von gerichtlichen Entscheidungen, sagte Innenminister “ o Ist es für das Ministerium möglich, diese Zahlen ausheben zu lassen? Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ausbezahlte Förderungen an Parlaments-Klubs 2016
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Vielen Dank im Voraus für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bürger/innen A-1017 Wien - Parlament Tel. 0810/31 25 60 http://www.parlament.gv.at/ ---- Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Vielen Dank im Vorraus für die Beantwortung meiner Frage, Anfrage wurde zurückgezogen Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Telefon: +43 1 4000-3535 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Sie werden direkt von den Kolleg*innen Bitte wenden Sie sich hinsichtlich der Daten aus anderen Bundesländern direkt an die jeweiligen Bundesländer
  • Dokumentation von Polizeihandlungen Klimademo 31. Mai 2019
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Ein Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert - wie lauten die Protokolleinträge der Polizisten für den Zeitraum der oben genannten Situationen im Ein Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert Danke auch für die Beauskunftung der Punkte 6, 7 und 8. Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL contentid=10007.785159> Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Sind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in Anfrage erfolgreich NS-Lieder Bundesministerium für Landesverteidigung Liederbuch NS-Liederbuch Sind Schulungen für Mitarbeiter*innen des Bundesheeres vorgesehen, die den Umgang mit NS-Propaganda in fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh_geschwaerzt.pdf fragdenstaat-antwort-lieder-mit-ns-vergangenheit-beim-obh.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Evaluierung des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Projekts „Evaluierung des Bundesamtes Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_BMI_AnfrageSonderegger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 11 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler beauftragt, die Abschaffung Falls die Antwort auf eine oder mehrere dieser Fragen verweigert wird beantrage ich für diesen Teilbereich ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Verfassungsdienst wurde vom Bundeskanzler Ich möchte Sie hiermit daran erinnern, dass ich mit meiner Anfrage am 30. Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke / BMF am Abend des 29.8.2022
    Wien – Wien
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    die ZIB vor dem Finanzministerium. die ZIB vor dem Finanzministerium. E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Sie werden direkt von den Kolleg*innen der Geschäftsgruppe kontaktiert Unsererseits war bekannt, dass neben dem Finanzlandesrat Wiens (+ Kabinettsebene) auch der Herr Bundesminister für Finanzen und die Frau Bundesministerin für Klima, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
  • Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische Bundesverfassung garantiert den Schutz der Grundrechte aller Menschen, die sich in Österreich aufhalten ] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] erledigung-bk-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Donau, Belgrader Konvention
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Ich hab deswegen schon beim Außenministerium nachgefragt, die haben sich aber für nicht zuständig erklärt Ich hab deswegen schon beim Außenministerium nachgefragt, die haben sich aber für nicht zuständig erklärt Dazu wenden Sie sich bitte an die Vertreter*innen der rechtsberatenden Berufe. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Aufstellung aller vergüteten Aufwendungen gemäß §10 BBezG
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    BGBl I Nr. 65/2015 12% von 98,96% des monatlichen Gehalts eines Bundesbeamten des Allgemeinen Verwaltungsdienstes gehende Aufwendungen werden ausschließlich dann vergütet, wenn Mitglieder des Nationalrats bzw. des Bundesrats ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete und BundesrätInnen Mit freundlichen Grüßen Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Heimreisezertifikate
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate her
    Bitte um Angabe, ob hier auch Mehrfachanfragen enthalten sind (mehrere Anfragen für eine Person). Bitte um Angabe, ob hier auch Mehrfachanfragen enthalten sind (mehrere Anfragen für eine Person). Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Portfolio eines/r Staatssekretärs/in
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her
    Mit seiner Zustimmung wurde er von der Bundesministerin für Inneres mit der Besorgung der Aufgaben der Juni 2013 wurden diese Aufgaben mit einer Änderung der Geschäftseinteilung des Bundesministeriums für Näheres können Sie dem Teilheft Bundesvoranschlag 2013, Untergliederung 11, Inneres, abzurufen auf der Sektion VIII des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres übertragen. Inneres bundesministerium
  • Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes Mit welchen hoheitlichen Dokumenten kann ich Seitens des Bundesministeriums für Inneres, Referat V/B/6/a – Integrierte Grenzverwaltung/Rechtliche müssen Sie mit dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen bzw. können Sie auch auf der Webseite des Außenministeriums Das Bundesministerium für Inneres hofft, Ihnen mit der Information weitergeholfen zu haben. Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auskunfterteilung Wohnsitz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Bundesrat Herr Günther Kovacs ? und jetziger Bundesrat Herr Günther Kovacs ? Bezug nehmend auf Ihre Anfrage teilt das Bundesministerium für Inneres mit, dass die Zuständigkeit zur Das Bundesministerium für Inneres ist keine Meldebehörde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Versprechen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Versprechen Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Ihrem Amt nur noch eine manipulative Marionette sein würden, welche Sie automatisch von dem Amt des Bundeskanzlers Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung bundesministerium
Anfragen 476 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen