Anfragen
Ihre Suche ergab 1.137 Ergebnisse.
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Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herDiese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach §270 StGB - Tätlicher Angriff auf einen Beamten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herNun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium -
Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herUm diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Um diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Um diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt raschen Zugang zu den beantragten Informationen vorsieht. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ardagger, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herder NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Für diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traun, Oberösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herGab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die gesetzliche Grundlage für die Bezüge der Organe der Stadt Traun (alle Parteien und deren Mitglieder Diese Leistungen bestanden auch in den letzten fünf Jahren. 3. In der Beantwortung wurden, mit Ausnahme der Frage/Absatz 1, keine Ausgaben aufgrund gesetzlicher Grundlagen -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 6 Tage, 10 Stunden herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herGeneralversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 8 Monate herbzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen -
Ausschreibungsunterlagen zu 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 6 Monate herListe der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Liste und Status von Verfahren und Berufungen die von den Teilnehmern oder des Ausschreibers bezogen Liste der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt freundlichen Grüßen image001.gif L-544336-4220.pdf ehemaliges Bundesministerium -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herDie Frage fällt daher nicht in den Wirkungsbereich der Bundesministerin für Justiz. in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz fällt (siehe Frage 1). Zu Frage 3: Das Bundesministerium für Justiz ist nicht auf Twitter/X vertreten. Zu Frage 4 : Wir verweisen auf die angeschlossene Beilage. für Justiz bundesministerium -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Die Verhandlung und der Abschluss von Staatsverträgen erfolgt durch den Bundespräsidenten oder die Bundesregierung auf der Seite des Bundeskanzleramts zur Verfügung: Bundesministerien - Bundeskanzleramt Österreich [https ://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/bundesministerien.html]. -
Präzise Definition des "höheren Ziels", dem Frau Bundesministerin Edtstadler nach eigener Aussage dient
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIn beiden Fällen referenziert Frau Bundesministerin Edstadler auf ein höheres Ziel, dem Sie dienen würde Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele SDG-Dialogforum In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. SDG-Dialogforum; Versammlungsfreiheit In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herund Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verordnung 15.11.2021
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 9 Monate herEbenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wert der Bilder im Kunsthistorischen Museum
Bundeskanzleramt –
Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 10 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Bitte teilen Sie mir mit, ob beispielsweise Versicherungsunterlagen, internen Aufzeichnungen, Studien E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Wacker_Fiktiver_Wert_der_Bilder_im_KHMjd_BKA-330.125_0108-VII_4_2014_10.12.2014_Alexander_Wacker.PDF Bundeskanzleramt bundesministerium -
Ruhestörung Schweizer Garten, Nähe Rudolf-Steiner-Denkmal, Freitag 2. August 2024, SJW
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her2024, SJW Die im Betreff genannte Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Wien wurde auf welcher Rechtsgrundlage Wieviele andere Veranstaltungen im Schweizergarten wurden in den letzten drei Jahren bis 24:00 genehmigt Auskunft: Die im Betreff genannte Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Wien wurde auf welcher Rechtsgrundlage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde -
Anfrage zu COBRA-Einatz wegen entlaufener Kuh
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 8 Monate herGibt es grundsätzlich eine Dienstvorschrift für das korrekte Vorgehen in ähnlich gelagerten Fällen? Gibt es grundsätzlich eine Dienstvorschrift für das korrekte Vorgehen in ähnlich gelagerten Fällen? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https FragDenStaat-Beantwortung-AbschusseinerKuhdurchEKOCobra_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Strengere Covid Regelungen im Schulbereich als am Arbeitsplatz
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herhttps://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage https://www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/corona_fua.html#ts) Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Testungen geben Schülerinnen und Schülern sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen hernicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 10 Monate herseiner Programmübersicht [4][5] sogar den irreführenden Eindruck, dass er ein werbefreies Programm bieten klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage klar ersichtlich, dass ein öffentliches Interesse auf Berichterstattung, Information, Kenntnis der Faktenlage Schreier_ORF_WM_BKA-330.090_0288-BPD_3_2018_03.12.2018_Thomas_SCHREIER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herAnkauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt [#1709] Sg Herr Huter, in der Anlage darf ich Ihnen die Antwort auf Ihr Auskunftsbegehren samt Beilagen übermitteln. für Inneres bundesministerium -
Fachliche Begründung zur COVID-19-NotMV
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her• Die effektive Reproduktionszahl (Reff) lag zuletzt bei 1,2 (per 10.11.2020 basierend auf den Zeitraum Die Datenlage wurde in Hinblick auf die COVID-19-Maßnahmen wie folgt beurteilt: Aufgrund der analysierten Daten aus der epidemiologischen Lage sowie der Cluster Analyse ließ sich ein Rückgang der Steigerungsraten Beste Grüße image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Arzneimittel und Strassenverkehr
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre herKönnen Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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