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Ihre Suche ergab 1.238 Ergebnisse.

  • Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
    Wien –
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage
  • Experten-Status
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    ; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Einfluss des RKI auf Österreich In den letzten Wochen sind viele (wenn auch häufig zensierte) Informationen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: In den letzten Gesetzesvorlagen und fachliche Empfehlungen stützen sich allerdings nicht auf die Aussagen oder Einschätzungen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    Grundsätzlich gönne ich das den werdenden Müttern. Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Den Link für den direkten Aufruf über data.gv.at finden Sie hier: https://www.data.gv.at/katalog/datasets 41d0-ae56-1bfdabd43431 Mit freundlichen Grüßen image002.jpg Wien landesregierung
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage /fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Breitenau, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. auf der Homepage des Landes Niederösterreich zur Landtagswahl 2018 unter http://www.noe.gv.at/wahlen area=g abgerufen werden. 4) Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses
  • Studie zur Betrugsbekämpfung
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    der Lage, die öffentliche Diskussion über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften mit gesicherten der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 7. der Anlage wird Ihnen ein wichtiges Schreiben zu Ihrem Auskunftsersuchen übermittelt. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Einkommenssteuer-Absetzung nach § 18 (1)
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 3 Tage her
    den Jahren 2020 bis 2024 von der Einkommenssteuer abgesetzt wurden, nach folgender Gliederung: - : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-857-714-2-a-fristerstreckung-10-11-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 2 Monate her
    Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Einsatz dieser Geräte? Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt imsi-catcher-anfragebeantwortung.pdf imsi-catcher_anfragebeantwortung_small.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Corona-Hospitalisierungen und Corona-Tote?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 1 Monat her
    den letzten Wochen in WIEN waren. den letzten Wochen in WIEN waren. Beilage verweisen. freundlichen Grüßen ErledigungBMI09.10.2020.pdf image002.jpg Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Dies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. 6) Was sagt die Frau Bundesminister dazu, dass hier Massnahmen gestattet werden die konträr zu ihrem Dies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Landesverteidigung bundesministerium
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • den Jahren zuvor. >> > An: "Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH" >> > An: "Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH" https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • EU-Kommunikation zu Coronavirus-Vorbereitungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    österreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung österreichischen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise angeboten hat und wie die Österreichische Bundesregierung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Ausgang_an_den_Antragsteller_14.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Linz –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die Beantwortung dieser Frage kann der Beilage entnommen werden. 2) Gibt es derzeit über diese direkte Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren?
  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit Desweiteren wuerde ich gerne saemtliche Dokumente und die Korrespondenz des Bundesministeriums fuer Gesundheit etc.) gibt es in allen Bundesländern eingerichtete Impfstraßen, wo sich diese Personen gratis impfen -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Volksanwaltschaft
    Volksanwaltschaft – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 3 Wochen, 6 Tage her
    2) Falls Frage 1 verneint wird: Welche gesetzlichen Grundlagen gestatten es der Volksanwaltschaft die Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4018 Antwort an: << haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Volksanwaltschaft Bundesbehörde
  • Verhinderung von Impfungen durch Impfregister Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die Medien berichten über Absichtserklärungen der Bundesregierung August 2021 samt dazugehöriger Beilage. 2021-0.840.295-2-A_-_Bescheid_15.12.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • /in Mittels bundeseinheitlichem Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich (gemäß Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Österreich [#4044] Sehr geehrteAntragsteller/in Mittels bundeseinheitlichem Antragsformular der Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von den usw.) verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche wurden statisch von Internetprovidern den genannten Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Landeskinderheim Axams Landeskulturfonds Landes-Warn- und Lagezentrum Tirol Servicestelle Gleichbehandlung Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationsbegehren gemäß § 7
  • Die DSGVO kennt allerdings in Art. 9 den Begriff der „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“ Im Übrigen ist für das EKIS das Bundesministerium für Inneres zuständig. Es treten immer wieder Fälle auf, in denen kurzfristig Duplikatführerscheine ausgestellt werden müssen Dieses wird als Informationsverbund geführt und war damit bei Einführung vorabkontrollpflichtig. fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft sind in den Anwendungsbereichen (=Pflichtlehrstoffe) Themen so formuliert, dass größere Zusammenhänge Über die Jahre hat sich dieses aber – auf vielleicht ganz wenige Interessenslagen – marginalisiert, weil Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 3 Monate her
    den vom Bundesministeriengesetz dem Herrn Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Für den Fall der Auskunftsverweigerung könnte die Bundeskanzlerin Amtshilfe leisten, denn sie hat gem das Bundesministerium für VRD und Justiz kann nicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder für Justiz bundesministerium
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