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  • Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • Ob die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!!
  • Personal
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Zahl Katzenzüchter
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Ihr unten stehendes Mail vom 13.8.2021 wurde uns von der Abteilung Ernährungssicherheit und Veterinärwesen Auch in der Abteilung Gesundheit und auch auf der offiziellen Mailadresse des Landes Oberösterreich konnten Warum Ihre Anfrage aus dem Jahr 2016 nicht auffindbar ist (weder in der Abteilung ESV, noch bei uns in der Ges, noch im zentralen Posteingang des Landes), kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Mit freundlichen Grüßen smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung
  • Erlass betreffend Zucht
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate her
    Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der , meine Anfrage "Erlass betreffend Zucht" vom 08.10.2018 (#1629) wurde von Ihnen nicht in Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und Oberösterreich landesregierung
  • Flächen und Neuverrohrung der II. Wr. Hochquellenleitung bei Wilhelmsburg und Umgebung
    Wien – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 2 Tage her
    selben Abschnitt) B) Unterlagen und Pläne für die geplante Neuverrohrung bei Wilhelmsburg. selben Abschnitt) B) Unterlagen und Pläne für die geplante Neuverrohrung bei Wilhelmsburg. INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. ursprünglich mit einem Pseudonym gestellt und erst durch Ihre E-Mail bemerkt, dass das eine Info-Seite für Deutschland war und die IFG Rechtslage in Österreich offenbar keine pseudonyme Anfragen ermöglicht.
  • Entfernung des österreichischen Bundeswappens (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (BRZ)
    Bundesrechenzentrum GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Entfernung des österreichischen Bundeswappens (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (BRZ). Entfernung des österreichischen Bundeswappens (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (Bundesadler) aus dem Corporate Design des Bundesrechenzentrums (BRZ). Bezüglich der von Ihnen erbetenen Vorlage eines Identitätsnachweises darf ich höflich darauf hinweisen
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 1
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Tag, 18 Stunden her
    Wenn nein, auf Basis welcher gesetzlichen Grundlagen? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt? Bundesvergabegesetz) gehandelt?
  • Parkgebühr Verwendung der Einnahmen wofür
    Innsbruck – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt den Abs. 2 und 3 und in den §§ 6 und 7 nichts anderes bestimmt ist. Grundlage muss immer ein Gesetz sein (das durch eine Verordnung näher ausgeführt sein kann), in dessen Wie die Gebühren dürfen die Beiträge nur auf gesetzlicher Grundlage eingehoben werden, wobei der Leistungspflichtige
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium
  • Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Gewerbebehördlichen Bescheid Austria Center Vienna
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    aktuellen gewerbehördlichen Bescheid des Austria Center Vienna inkl. aller Auflagen Für den Fall einer INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. AW: GZ 1359076-2025-5 [#3897] Guten Tag, angesichts der Antwort, die rechtlich mit Sicherheit Gibt es dazu keine Änderungen seit 2017, oder sind diese Informationen nicht in den gewerberechtlichen Mit freundlichen Grüßen e10-13670979030441747649.png Wien landesregierung
  • Änderungen im Sicherheitspaket
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre her
    Änderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium
  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Psychotherapiemethoden
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Für Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit Für Fragen 3. und 4. beschränke ich die Suche auf Richtlinien und Leitlinien, die bundesweit, landesweit In der Anlage finden Sie Erledigung des Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und 0-904-355-2-a-hinausschrift-24-11-2025-stevencotton.pdf image001.jpg Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch in Ihrem Mail vom 8.6.2020 gestellten Fragen wird wie folgt Auskunft gegeben: 1) Seit wann gibt es Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
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