Anfragen
Ihre Suche ergab 1.188 Ergebnisse.
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Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herMutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewusstsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wieselburg-Land, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her(BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Vöslau –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herBegründung [#995] Sehr geehrter Herr Huter Das Wählerverzeichnis war vom 1.12.2017 bis 10.12.2017 zur Einsicht -
Rechtsvorschrift Covid Massnahmengesetz
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herdifferenziert werden, wenn nach dem Stand der Wissenschaft davon auszugehen ist, dass Unterschiede hinsichtlich -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retz, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herBürgermeister (kein ordentlicher Wohnsitz / zu geringe Aufenthaltszeit / etc. ) – am abgegebenen Formular ersichtlich -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herersuche daher um eine detaillierte Auskunft zu den in meiner Anfrage aufgeworfenen Punkten, insbesondere hinsichtlich -
Erlass zur Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage herAngesichts der Kapitelüberschriften muss ich in manchen Fällen in Frage stellen, ob die Offenlegung eine -
Disziplinarverfahren Egisto Ott
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herBitte um Nachsicht für diesen meiner unvollständigen Recherche geschuldeten Nachtrag sowie um Empfangsbestätigung -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herBMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
EU-Agrarzahlungen mit GKZ
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 12 Jahre herWie aus dem EuGH Urteil Verbundene Rechtssachen C-92/09 und C-93/09 vom 09.11.2010 ersichtlich, wurde -
Quelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich zu bewerten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herDieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Litschau, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herDa die Beantwortung ihrer Anfrage offensichtlich ausreichend war, habe ich auf Grund der Bestimmungen -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 8 Monate herDas BMVIT ist zuständig für Marken- und Patentrecht sowie den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Schutz von Pflegeheimen: Weisungen, Taskforce-Diskussionen und Daten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate hergleichzeitig auch das Pflegeministerium, trotzdem gab es eine 90%-Durchseuchung in einem Pflegeheim in der Steiermark -
Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre, 6 Monate herMit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herAbkommens: Bei Reisen bis zu 30 Tagen in Mitgliedstaaten des Schengener Abkommens (zur Zeit Belgien, Dänemark -
Immunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herEbene statt, um möglichst viele Aspekte und Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Zusammenleben berücksichtigen -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Guntramsdorf, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herist im Wählerverzeichnis eine Differenzierung zwischen verschiedenen Wohnsitzqualitäten auch nicht ersichtlich
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