Anfragen
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, an die Sicherheitsbehörden, Gerichte und staatsanwaltschaftliche Behörden für deren Tätigkeit im Dienste handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. (9a) Im Einvernehmen mit dem/der zuständigen Bundesminister/Bundesministerin kann der/die Bundesminister ermächtigt, Informationen über diese personenbezogenen Daten und Dokumente aus Datenverarbeitungen von Sicherheits Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Datenschutzrechtliche Beurteilung der Identitätsprüfung bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH)
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herAuskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Formulare & Muster - Ihre Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortliche:r - Meldung einer Sicherheitsverletzung Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG - Wie stabil läuft der elektronische Akt wirklich?
Bundesrechenzentrum GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Warte auf Antwort, 7 Stunden, 16 Minuten herdes elektronischen Akts (ELAK) durch das Bundesrechenzentrum (BRZ) im Zeitraum 01.09.2025 bis heute. zur Weiterentwicklung des elektronischen Akts (ELAK) durch das Bundesrechenzentrum (BRZ) im Zeitraum Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Information Security Für unsere Partner beim Thema Sicherheit steht die Abteilung [geschwärzt] zur Verfügung ifgantwortannamename-25-11-2025_geschwaerzt.pdf ifgantwortannamename-25-11-2025.pdf Bundesrechenzentrum -
"Tiroler Baufirma hinterzog über halbe Million Euro an Abgaben"
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 6 Tage herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-880-451-1-a-erledigung-29-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Corona-Verdachtsfälle und Testungen
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Auskunftspflichtgesetz Corona-Verdachtsfälle und Testungen [#2033] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_HAMETNER_23.09.2020_Markus__fin__Hametner.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Ob ein Bescheid eine verfassungskonforme Rechtsgrundlage hat (welche nicht eine richterliche Anordnung die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Justiz. Mit freundlichen Grüßen 16368504.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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Fehlende Gesetze tragender Teile der Karosserie von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 8 Monate herder Autoindustrie, die ein tragender Teil der Karosserie sind uns somit für Statik, Stabilität und Sicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https für Angelegenheiten des Kraftfahrwesens ist laut dem aktuellen Bundesministeriengesetz das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ WaffG; Ihr Auskunftsersuchen vom 10.5.2019 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Anfrage gilt explizit der pdf Version und allen verbundenen Dokumenten. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben image001.png m-466336-24-as-linie-12-auskunftsbegehren.pdf Wien landesregierung
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PCR Test wissenschaftlicher Nachweis für Infektionen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herwissenschaftlicher Nachweis für Infektionen Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Nun zu meiner Frage: - Nach welcher wissenschaftlichen Grundlage geehrter Herr Haslauer, vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums hilfe/fuer-behoerden/ kurzbericht_corona-ausschuss_14-09-2020-1-4.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Einfuhr von Jagdtrophäen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 5 Monate herWie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? Wie viele Jagdtrophäen wurden aus anderen EU-Ländern eingeführt? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage im Anhang. NAME_NAME.pdf Jagdtrophaeen.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 0.737.993; Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Eingesetzte Videokonferenz-Software bei Veranstaltungen In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. a-ausgangandenantragsteller-30-09-2025-jakobbaumgartner.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium -
Stellungnahme des Verfassungsdienstes zum Ministerialentwurf des Kopftuchverbots (44/ME)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 4 Tage herStellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz Stellungnahme des Verfassungsdiensts zum Ministerialentwurf des Bildungsministeriums für ein "Bundesgesetz der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-867-435-2-a-ausgangandeninformationswerber-30-10-2025-georgrenner.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herOffenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH Welchen Vertrag hat das Bundesministerium für Inneres beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welchen Vertrag hat das Bundesministerium In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Erinnerungen Impfung/Immunstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herIch beantrage eine bescheidmäßige Erledigung meiner Anfrage gemäß Bundesgesetz vom 15. Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes selbstverständlich laufender Evaluierungen unter Beachtung der zu dem Zeitpunkt jeweils aktuellsten Studienlage Schutzwirkung basieren sowohl auf der jeweils aktuellsten Studienlage, als auch auf immunologischen Überlegungen für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Tag, 1 Stunde heröffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg) Wie öffentliche Toilettenanlage am Hirschstettner Badeteich (Ecke Spargelfeldstraße / Bibernellweg) [#4110 Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. e10-17816029645616022365.png email14557740058993994126.eml Wien landesregierung -
die Erteilung folgender Auskunft: Wann darf ich nach Deutschland zu meinem Lebensgefährten Für den /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Die Lebenspartnerschaft zB muss bei der Kontrolle glaubhaft gemacht werden (bspw. durch Vorlage einer Wohnsitzbestätigung beim Partner in Deutschland). Bezüglich Einreise nach Deutschland erkundigen Sie sich bitte bei den zuständigen deutschen Behörden.
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Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Bundesländern Kärnten und Tirol auch ein Bericht des Rechnungshofes vor. Die Grundlage für weitere Maßnahmen wird das derzeit in Verhandlung befindliche Regierungsprogramm bieten kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern. - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder.
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Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Die Erlassung eines Platzverbotes erfolgt gemäß Sicherheitspolizeigesetz und fällt daher ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundes. 140129_akademikerball_schreiben_an_hametner_lreg_geschwaerzt.pdf Wien landesregierung
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Anfrage betreffend Asylzahlen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at Jänner 2023 betreffend „Anfrage betreffend Asylzahlen“ Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage erledigung-bmi-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Neuzulassungen PKW ab 2035
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herNeuzulassungen PKW ab 2035 Aufgrund welcher Grundlagen/Studien sind schwere, teure PKW ab 2035 (?) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Es darf darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Mit freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
Seewalchen am Attersee, Oberösterreich –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herIch werde ihre Anfrage bezüglich Sicherheit der zuständigen Sicherheitsbehörde (Polizei) weiterleiten ADIG haben die Organe des Landes, der Gemeinden, der Gemeindeverbände und der durch Landesgesetz geregelten Soweit für die Gemeinde ersichtlich, fällt die gegenständliche Anfrage nicht in den Wirkungsbereich der AW: Antwort - Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin [#2641] Sg Herr Riedler, siehe Beilage Es existiert keine gesetzliche Grundlage für finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Geldern. 1 -
Sanktionen, Versorgung mit Erdgas
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herFrage 2: Wurden ideologische Grundsätze über Versorgungssicherheit gestellt ? Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Waffenrechtliche Einstufung Saf-T-Wrench
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
NoVA nach Umtypisierung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag her: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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