Anfragen
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NÖ Breitbandinititive 2012 bis 2014
St. Georgen an der Leys, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herAufgrund vieler Kontakte und Besprechungen mit dem Amt der NÖ Landesregierung kam es im Jahr 2014 zu Ich habe vom Herrn Landeshauptmann die mündliche Zusage, dass er sich persönlich um diese Angelegenheit Landesregierung darf die Gemeinde aus EU-rechtlichen Gründen jedoch keinen einseitigen Beitrag an einen Wir sind als Gemeinde sehr bemüht, mit Unterstützung des Landeshauptmannes in den nächsten Monaten zu einer tragbaren Lösung für unsere Gemeinde und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu kommen. -
Selbstisolation nach Iran-Reise
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 12 Monate herRechtsverbindliche Informationen zur Einreise und den Quarantänebestimmungen in Österreich erhalten Sie vom Bürgerservice Derzeit gilt: „Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige sowie im gemeinsamen Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen.html> oder über die Coronavirus-Hotline 0800 555 621 oder aus dem Ausland -
Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herStreichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz -
Nutzung von Zählerdaten zur Leerstandserhebung
Innsbruck – Tirol
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 12 Monate herFebruar gab Bürgermeister Willi bekannt, dass Zählerdaten der IBK zum Zwecke einer Leerstandserhebung Februar gab Bürgermeister Willi bekannt, dass Zählerdaten der IBK zum Zwecke einer Leerstandserhebung Die modellierte Betrachtung von in der Landeshauptstadt Innsbruck bekannten Registerdaten ist zulässig Vor einer allfälligen Weiterverwendung von Daten ist die Landeshauptstadt Innsbruck zu kontaktieren. -
Daten COVID-19 - Meldungsdatum, Gemeinden
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herbeantrage die Übermittlung der Zahl der neu gemeldeten COVID-19-Infektionen für jeden Bezirk, jedes Bundesland Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch Mehrere Bundesländer veröffentlichen unterschiedliche Zahlen zu positiven Fällen in den Gemeinden, jedoch 094657446] Sehr geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger (Eine solche würde allen Beteiligten und dem Bürgerservice lange Telefonate ersparen.) In og. -
Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herBundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) Sehr geehrteAntragsteller für eine im Bundesland Oberösterreich ÖGK-versicherte Person zu erhalten, die vom Arzt erhaltene Bestätigung Anfrage erfolgreich Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse Ihre an das im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtete Bürgerservice Die genannte Kasse hat aber das Versprechen abgegeben, dass Unterschiede, die nur durch Ländergrenzen -
Sperrung des Zugangs zur Sillschlucht (Bretterkeller)
Innsbruck – Tirol
Information nicht vorhanden, 7 Jahre herFür rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Für rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Innsbruck Muss man als Bürger mit einer Sperre bis 2026 (also der geplanten Fertigstellung) rechnen? Auf der orographisch rechten Seite der Sill zwischen der Viller Landesstraße und der Sill befinden sich Muss man als Bürger mit einer Sperre bis 2026 (also der geplanten Fertigstellung) rechnen? -
Recover Studie Erlangen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herStudie Erlangen [#2674] [~63956] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger Wir würden Sie ersuchen, sich mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung in Deutschland in Verbindung -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage her- Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie > - Wie kann der Bürger -
Covid19 - Teststationen in Oberösterreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herOberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger -
Speicherung Passfoto
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate hersofern es sich beim Betroffenen/bei der Betroffenen nicht um einen/eine österreichischen/österreichische Staatsbürger /in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Hauptverband kann sich dafür auch der als Passbehörden (§ 16 des Passgesetzes 1992) tätigen Behörden sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ardagger, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Laxenburg, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Mit freundlichen Grüßen Laxenburg, Niederösterreich Gemeinde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hafnerbach, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Der Bürgermeister: Mag. Stefan Gratzl i.A. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retzbach, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes die durchgängige Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder Retzbach, am 28.03.2018 Manfred Nigl Bürgermeister -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: -
Herzlichen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl vom 31. Parkgestaltung statt. 14 Projekte namhafter Landschaftsplanerinnen und -planer aus Österreich, der Schweiz, Deutschland der TU Berlin. 2011 erfolgte die offizielle Benennung dieser Parkanlage nach dem ehemaligen Wiener Bürgermeister Mai 2014 . 2017: Gesamtfertigstellung Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
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OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 3 Tage herGesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger -
Tatsächlich an Corona Versorbene
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her/20200819-132814810] Sehr geehrter Herr Pestl, Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Das EMS ist die gemeinsame Datenbank aller österreichischen BVBs, aller Landessanitätsdirektionen, des Zum Abfragezeitpunkt (20.08.2020, 14:00 Uhr) sind es 729 von den Bundesländern gemeldete Todesfälle und -
IP Ranges des BMG
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herhierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern Das Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Gesundheitsministers hat Ihr Schreiben vom 22. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Neudorf bei Staatz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre hernachfolgend finden Sie die Auskunft der Marktgemeinde Neudorf bei Staatz: im Zuge der Änderung des Landesbürgerevidenzengesetzes Daten wird dann festgestellt, ob die Voraussetzungen eines ordentlichen Wohnsitzes im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes zweimaligem Anschreiben nicht retour gekommen. 16 Nebenwohnsitze wurden aufgrund der Information von den Bürgern -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herMeldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Rechtsmeinungen zu Schulspinden [#1624] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger -
Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
Innsbruck – Tirol
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot ¹ https://www.tt.com/politik/landespolitik/15258700/alkoholverbot-um-mentlvilla-willi-setzt-auf-container-statt-verbot Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt -
Martin Balluch, Corona Impfung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her095926637] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger breiten Bevölkerung ist in Österreich jedoch dezentral organisiert und erfolgt über die jeweiligen Landesregierungen
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