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Ihre Suche ergab 534 Ergebnisse.

  • Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird.
  • Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Die Verhandlung und der Abschluss von Staatsverträgen erfolgt durch den Bundespräsidenten oder die Bundesregierung auf der Seite des Bundeskanzleramts zur Verfügung: Bundesministerien - Bundeskanzleramt Österreich [https ://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/bundesministerien.html].
  • mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Die übersichtsmäßige Auflistung der Inhaltsstoffe ohne konkrete Mengenangaben in den verschiedenen Impfstoffen Die übersichtsmäßige Auflistung der Inhaltsstoffe ohne konkrete Mengenangaben in den verschiedenen Impfstoffen vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes
  • und Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ankauf einer Gesichtserkennungs-Software durch das Bundeskriminalamt Sehr geehrte Damen und Herren, ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut Medienberichten hat das Bundeskriminalamt [#1709] Sg Herr Huter, in der Anlage darf ich Ihnen die Antwort auf Ihr Auskunftsbegehren samt Beilagen übermitteln. für Inneres bundesministerium
  • Auskunftsersuchen zum Waldbrand oberhalb Innsbruck-Hötting am 27.12.2025
    Leitstelle Tirol gemeinnützige GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Warn- und Lagezentrum, Rückmeldung, dass sich Abflug des Hubschraubers aufgrund einer laufenden Wartung Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:17 Verfügbarkeitsanfrage von privaten Luftfahrzeugen durch Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:31 Start "LIBELLE Vorarlberg" von der und Lagezentrum 27.12.2025, 14:14 Anfrage betreffend weiterer Hubschrauber durch Einsatzleiter Feuerwehr bei Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 14:20 Rückmeldung durch ÖAMTC, dass eine
  • 2024, SJW Die im Betreff genannte Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Wien wurde auf welcher Rechtsgrundlage Wieviele andere Veranstaltungen im Schweizergarten wurden in den letzten drei Jahren bis 24:00 genehmigt Auskunft: Die im Betreff genannte Veranstaltung der Sozialistischen Jugend Wien wurde auf welcher Rechtsgrundlage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde
  • arbeiten, um in Zukunft Daten zwischen einzelnen Ländern besser austauschen zu können. - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? arbeiten, um in Zukunft Daten zwischen einzelnen Ländern besser austauschen zu können. - Auf welcher europäischen Rechtsgrundlage basiert die Etablierung dieses Systems? für Inneres bundesministerium
  • Humanitärer Einlass gem. SGK
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Bundeskanzler? Innenminister? Auf welche Weise ist dies Kund zu tun und wem gegenüber? Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Internes Controlling
    Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_DBFA_deutsch_Extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Schweinbarther Kreuz
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Bitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung Bitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung 0.797.271-2-A - Erledigung Sehr geehrter Herr Döllinger, bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage Mit freundlichen Grüßen beilage1.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Brunn am Gebirge –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Hochleithen, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • 2) Falls Frage 1 bejaht wird: Was ist die gesetzliche Grundlage für eine derartige Weitergabe von Informationen 2) Falls Frage 1 bejaht wird: Was ist die gesetzliche Grundlage für eine derartige Weitergabe von Informationen Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht einzubringen. 2) Falls Frage 1 bejaht wird: Was ist die gesetzliche Grundlage für eine derartige Weitergabe von Informationen Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kopfquote bei Polizisten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her
    Feststellung von Übertretungen nach der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO) 1960 mangels gesetzlicher Grundlage Das gilt selbstverständlich auch für die anderen Bundesländer. Das Bundesministerium für Inneres führt lediglich (nach Bundesländern gegliederte) Statistiken betreffend , veröffentlichten Sicherheitsberichten entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Tirol –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Unterstützungen bestanden bzw. bestehen. 3) Wieviel Personal stellt das Land den jeweiligen Partei-Klubs Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Unterstützungen bestanden bzw. bestehen. 3) Wieviel Personal stellt das Land den jeweiligen Partei-Klubs opacity: .5; } Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, als Anlagen
  • Medizinalhanfblüten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    der EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung 3) Sind seitens des Bundesministerium für Inneres etwaige Schritte geplant um diese Schieflage zu beseitigen Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 3) Sind seitens des Bundesministerium für Inneres etwaige Schritte geplant um diese Schieflage zu beseitigen für Inneres bundesministerium
  • Notrufausfall vom 14. Oktober 2019
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes 9) Wie und in welchem Detailausmaß informiert der Anbieter A1 das Bundesministerium über die Ausfälle 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes 9) Wie und in welchem Detailausmaß informiert der Anbieter A1 das Bundesministerium über die Ausfälle für Inneres bundesministerium
  • In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Denn es belegt, wie seitens des Bundespräsidenten das Land Österreich gesehen wird, trotzdem noch einmal die Fragen: * Ist es dem Bundespräsidenten egal, dass den Menschen in Österreich wirtschaftlicher In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an? 3. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an? 3. 01.10.2021 Sehr geehrter Markus 'fin' Hametner, bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage BMK_Extern_Einzelversand.pdf Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Der Webseite ist zu entnehmen, dass beim Einlass in das Parlamentsgebäude Sicherheitskontrollen (Ausweiskontrolle Führerschein) enthalten keinen Geschlechtseintrag, daher scheidet die Sicherheitskontrolle als Grund Der Webseite ist zu entnehmen, dass beim Einlass in das Parlamentsgebäude Sicherheitskontrollen (Ausweiskontrolle Führerschein) enthalten keinen Geschlechtseintrag, daher scheidet die Sicherheitskontrolle als Grund Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
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