Anfragen
Ihre Suche ergab 433 Ergebnisse.
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Welche Arten von Steuern bezahlen Kassenambulatorien?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt des Bundesministeriums für Finanzen <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben Schreiben_an_Frau_Caroline_Krall_BMF-240101_1800-I_8_2013_07.10.2013_Caroline_Krall.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herAuf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Auf welcher Rechtsgrundlage wurde der Presse vom Polizei-Pressesprecher mitgeteilt, dass die Behörde Februar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Social Medie Strategie
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Tage, 5 Stunden herBetrieb der Social Media Kanäle des Bundeskanzleramts Anfrage erfolgreich Social Medie Betrieb der Social Media Kanäle des Bundeskanzleramts Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium -
Misshandlungsvorwürfe bei der Zwangsmittel- und Misshandlungs- Meldestelle
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herDas Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. -
Todesfälle durch Konsum von Tabak, Alkohol und Cannabis
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat hervon Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht des Allgemeinmediziners & Bundesminister Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Velm-Götzendorf, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ad 4) In der Annahme, dass sich Ihre Frage ebenfalls auf den Zeitraum im Vorfeld der letzten Landtagswahl bezieht, teilen wir mit, dass die Grundlage des Ermittlungsverfahrens § 2 NÖ Landesbürgerevidenzgesetz -
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz - DA
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage darf die Durchführungsanleitung für die standesamtliche Arbeit übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen iA [geschwärzt] Bundesministerium für Inneres / Federal Ministry of the geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] da2024.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate herDie angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
2 Fragen: FFP2 Masken, Sportstätten und Fitnesscenter
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herWelche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV Informationen betreffend FFP2-Masken am Arbeitsplatz finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Konsum
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herAlkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Folgen des Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herMich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ersuchen um die Daten aus dem Abwassermonitoring
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herabwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Perschling, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung Gemeindebund für dieses Ansuchen eine Gebühr in Höhe von Euro 14,30 zu verrechnen ist. Für jede weitere Beilage Euro 3,90. -
Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herGesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herfür Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium -
Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der , meine Anfrage "Erlass betreffend Zucht" vom 08.10.2018 (#1629) wurde von Ihnen nicht in Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und Oberösterreich landesregierung
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Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
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Änderungen im Sicherheitspaket
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herÄnderungen im Sicherheitspaket Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket wegen des Terroranschlags ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Inwiefern hat das neu geschnürte Sicherheitspaket Antragsteller/in Antragsteller/in -- Rechtshinweis: Diese Anfrage wurde über den Webservice https: BVT-1-AB15382015-AntwortanEinbringerin-FrauNAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herObwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch Obwohl ich für den Fall der Nichtbeantwortung um Ausfertigung eines Bescheides ersucht habe, in dem juristisch in Ihrem Mail vom 8.6.2020 gestellten Fragen wird wie folgt Auskunft gegeben: 1) Seit wann gibt es Antwort: Gemäß den vorliegenden Unterlagen fand der Nutzerbeirat seit dem 1.1.1994 fünf Mal statt. 3) Mit freundlichen Grüßen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herVerkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) Anlage III (zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige Anlage III (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel) des BtMG. Die Bescheinigung wird von den zuständigen Landesbehörden auf Grundlage der ärztlichen Verschreibung gilt auch bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland für in einem anderen Mitgliedsstaat ansässige Personen, selbst wenn sie Betäubungsmittel mitführen, die zwar im Herkunftsland, nicht aber in der Bundesrepublik -
Bisherige Kosten der Griechenlandhilfe
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her/eurokrise/griechenland/schuldenkrise-so-teuer-ist-die-euro-rettung-in-griechenland-13562474.html beschrieben In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. _Rudolf_Wirthig_BMF-240101_2099-I_8_2015_08.07.2015_Rudolf_Wirthig.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Speicherung von Vorratsdaten außerhalb von Österreich zulässig
Datenschutzbehörde –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate herEs müssen nur die Sicherheitsbestimmungen erfüllt sein. Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Bei Auslagerungen an einen Dienstleister in einem Drittstaat besteht eine grundsätzliche Genehmigungspflicht Mit freundlichen Grüßen Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Kindergarten- & Schulverpflegung | Gemeinde Kittsee
Kittsee, Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat her; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? ; aufgeschlüsselt nach den letzten 4 Jahren, sofern möglich)? Sämtliche Hygieneauflagen werden erfüllt und durch die Lebensmittelkontrolleure geprüft. 2. Senecura aufgrund der Produktions- und Lebensmittelkosten gem. vorgegebener BIO-Quote durch das Land noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Kittsee, Burgenland -
Anwendungen des Art 71 B-VG (§ 4 AuskunftspflichtG)
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herHerrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF Sehr geehrte Damen und Herren! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Herrn Bundespräsidenten (S120100/223-BEV/2019), GF [#1735] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Kriegsmaterial an Lettland (MRat 43/15)
Bundesministerium für Landesverteidigung –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herBericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, Zahl S91150/39-PMVD/17, betreffend Ausfuhr 5) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage passiert diese Ausfuhr? für Landesverteidigung bundesministerium
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