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Ihre Suche ergab 655 Ergebnisse.

  • Zustimmungsverweigerung von Ländern
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate her
    Zustimmungsverweigerung von Ländern Das Bundesverfassungsgesetz sieht im Artikel 41a vor, dass die Länder Dies geschieht dadurch, dass dem Bundeskanzler mitgeteilt wird, dass die Zustimmung verweigert wird. auf Art. 42a des Bundes-Verfassungsgesetzes. Dieser Fall betraf den Gesetzesbeschluss betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die bundesministerium
  • Im Falle der Weigerung, diese Auskunft zu erteilen, erbitte ich um einen Bescheid im Sinne des K-ISG, der Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen handelt es sich um Aufgaben aus dem Bereich der Bundesverwaltung , welche unmittelbar von Organen des Bundes vollzogen werden. darüber hinaus Informationen benötigt werden, wären diese Anfragen jedoch direkt an die zuständigen Bundesbehörden Juli 2005 über Auskunftspflicht, Datenschutz und Statistik des Landes (Kärntner Informations- und Statistikgesetz
  • Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Februar 2019 auf der Website des Bundesinstituts BIFIE (www.bifie.at<http://www.bifie.at>) öffentlich Der direkte Link zum Download des Dokuments lautet https://www.bifie.at/wp-content/uploads/2019/02/Wissenschaftliche_Begleitung_der_Grundschulreform.pdf Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Anwesenheitsregel Asylwerber in Tirol
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Denn grundsätzlich dürften sich Asylwerber im ganzen Bundesland Tirol frei bewegen und gibt es hierfür Denn grundsätzlich dürften sich Asylwerber im ganzen Bundesland Tirol frei bewegen und gibt es hierfür an die zuständige Stelle weitergeleitet. Denn grundsätzlich dürften sich Asylwerber im ganzen Bundesland Tirol frei bewegen und gibt es hierfür an die zuständige Stelle weitergeleitet.
  • Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Website des Innenministeriums. Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • "Mein Kampf" im Unterricht
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    /in vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Da es jedoch verfügbare andere erkenntnisreiche Quellen gibt – sowohl des NS-Regimes als auch von den Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2975 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Aufenthaltstitel
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Kugler, zu Ihrer gegenständlichen Anfrage darf mitgeteilt werden, dass ein Antrag auf Verlängerung des Der Antrag muss rechtzeitig, das heißt vor Ablauf der Gültigkeit des bestehenden Aufenthaltstitels bei Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage erfolgreich Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. /in Da eine Versendung des Zwischenberichtes der Volksanwaltschaft betreffend das Prüfungsverfahren Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Besten Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Zur Frage, ob nach erfolgter Nostrifikation des Medizinstudiums bereits auch Anerkennungen entsprechender <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • ArchitektInnenwettbewerb Hitler-Geburtshaus
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    8) Ist Barrierefreiheit gemäß BGStG an diesem Standort herstellbar? Vielen Dank im Voraus! mitteilen: Zu den Fragen 1., 2., 3., 5., 6. und 7: Der Architekturwettbewerb wird derzeit seitens des Bundesministeriums für Inneres initiiert, weshalb keine weiteren Informationen erfolgen können. Zielsetzung des § 1 BGStG gewährleistet werden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Pest und Ebola
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 7 Monate her
    Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Das BürgerInnenservice des Bundesministeriums für Gesundheit bestätigt den Erhalt Ihres Schreibens vom image001.gif image002.jpg image003.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. zuhalten oder zu parken, jedoch sind gem. § 26a Abs. 1 die Lenker von Fahrzeugen des öffentlichen Sicherheitsdienstes , soweit dies für die ordnungsgemäße Ausübung des Dienstes erforderlich ist, an Halte- und Parkverbote Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zahl der Dienststellen in Wien
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Das Bundesministerium für Inneres teilt bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 06.08.2014 gemäß § 1 Absatz 1 des Auskunftspflichtgesetzes mit, dass im Bereich der Wiener Polizei (Landespolizeidirektion Wien) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • " Nun entspricht Ihre Erklärung jener des wissenschaftlichen Diensts des dt. Deutschen Bundestages sind meist interessante und gute Ausarbeitungen, jedoch aus völkerrechtlicher Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000684>). Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die lokale Außenstelle Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die lokale Außenstelle /in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft Bei Sanierungen von und im laufenden Betrieb der Bundesschulen hängt die Umsetzung des Standards von und Forschung bundesministerium
  • Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 11 Monate her
    Person oder Personen aus welchem Referat welchen Ministeriums oder welcher Organisationsstruktur der Bundesregierung Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Bundesministeriums für Justiz teilgenommen hat. Die Verhandlungen für das ACTA-Abkommen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Person oder Personen aus welchem Referat welchen Ministeriums oder welcher Organisationsstruktur der Bundesregierung Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Bundesministeriums für Inneres teilgenommen haben, noch diesbezüglich im Bundesministerium für Inneres Es besteht im Bundesministerium für Inneres insbesondere aber auch keine Dokumentation zu den einzelnen für Inneres bundesministerium
  • erhalten und dürfen Ihnen diesbezüglich folgende Informationen zukommen lassen: * Dem Bundeskriminalamt wurde die Information bezüglich des angeführten Leaks am 29.01.2018 mitgeteilt Können Sie Sicherstellen, dass alle Betroffenen des Datenleaks verlässlich informiert werden? Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben und verbleiben mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Adventmarkt
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde quot;Frag den Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes beantragt. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). An sich war das schon für letztes Jahr geplant, aufgrund der Corona-Situation und des Zeitbedarfes für Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
  • Ausgaben für Bau Öffentlicher Schulen
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    1) Für den Pflichtschulbereich fällt die Schulerhaltung nicht in den Zuständigkeitsbereich des sondern in die Zuständigkeit der Gemeinden und Länder. 2) Das BMBWF ist im Bereich der Bundesschulen Für Miete und Instandhaltung sind beispielsweise im Jahr 2020 für Bundesschulen folgende Ausgaben angefallen rd. € 62.890.000,-- Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Wie das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz unmissverständlich erklärt Ebenso unmissverständlich erklärt das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Ebenso unmissverständlich erklärt das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Bundesministeriums für VRD und Justiz und ist von diesem im Rahmen der Auskunftspflicht auch nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • GPS pflicht für handwerker
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Ihre Anfrage vom 25.10.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-869-705-1-a-erledigung-27-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Steuereinnahmen auf Lohn und Einkommen aufgeschlüsselt nach Steuerstufe
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht September 2025 Sehr geehrter Herr Kehrer, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- sebastiankehrer_geschwaerzt.pdf 2025-0-716-178-2-a-erledigung-25-09-2025-sebastiankehrer.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Sozialministerium oft eine grundsätzliche Zuständigkeit für alle Pensionen verbunden wird – sich die Zuständigkeit des Für die Regelungen der Beamten ist auf Bundesebene das Bundeskanzleramt bzw. für die Landesbeamten sind die einzelnen Bundesländer zuständig. image001.png image006.jpg image007.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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