Anfragen
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Wird durch die in OÖ gültige Toleranz von 5 km/h bei Geschwindigkeitsmessungen ein VwGH-Erkenntnis missachtet?
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herHinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Zusammenhang mit der Überwachung von Geschwindigkeiten) abstellt, war mangels Vergleichbarkeit der Fälle keine Berücksichtigung -
Verkehrstechnisches Sachverständigengutachten als Grundlage für die Verordnung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat herGutachten soll nicht nur (doch) existieren, sondern muss der zuständigen Aufsichtsbehörde (Amt der Oö , wird die Aufsichtsbehörde um dessen Übermittlung (in eventu um begründete, bescheidmäßige Ablehnung Gutachten soll nicht nur (doch) existieren, sondern muss der zuständigen Aufsichtsbehörde (Amt der Oö , wird die Aufsichtsbehörde um dessen Übermittlung (in eventu um begründete, bescheidmäßige Ablehnung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Linz – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. Beantwortung dieser Frage kann der Beilage entnommen werden. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Enns, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Wir ersuchen Sie jedoch noch um etwas Geduld, Sie werden voraussichtlich nächste Woche von uns das Antwortschreiben -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Leonding – Oberösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Vöcklabruck, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Schöne Grüße <<Name>> Stadtamt Vöcklabruck Finanzabteilung Klosterstraße 9, 4840 -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herKlubs ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung hinaus Klubs ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung hinaus -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Ansfelden, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Wels, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Gmunden – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Koordinaten der verordneten Aufstellungsorte der Ortstafeln „Bad Ischl“
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 3 Monate herfragdenstaat.at erfolgt - die Klarstellung des FAGVG zur Gebührenpflicht von journalistischen Anfragen [5] zu berücksichtigen Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich fragdenstaat.at erfolgt - die Klarstellung des FAGVG zur Gebührenpflicht von journalistischen Anfragen [5] zu berücksichtigen Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traun, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Für die Vergabe von Mitteln hinsichtlich Schulungen bzw. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Marchtrenk, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet „Bad Ischl“
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herDer hier* sichtbare Fußballplatz soll sich innerhalb der Ortstafeln und somit im Orts-, bzw. Der hier* sichtbare Fußballplatz soll sich innerhalb der Ortstafeln und somit im Orts-, bzw. Ischl"; die darauf Bezug habende Geschwindigkeitsbeschränkung ist - wie Sie sehen - verordnet und aufsichtsbehördlich -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Steyr, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Ried im Innkreis, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Braunau am Inn, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
Seewalchen am Attersee, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herSoweit für die Gemeinde ersichtlich, fällt die gegenständliche Anfrage nicht in den Wirkungsbereich der Es existiert keine gesetzliche Grundlage für finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Geldern. 1 -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herStellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich
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