Anfragen
Ihre Suche ergab 633 Ergebnisse.
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Schutz von Pflegeheimen: Weisungen, Taskforce-Diskussionen und Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat hergleichzeitig auch das Pflegeministerium, trotzdem gab es eine 90%-Durchseuchung in einem Pflegeheim in der Steiermark -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herBMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen -
UVP-Gesetz: Abänderungsanträge, Passus bezüglich Mitgliederzahlen von NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
Quelltext der Bewertungssoftware, die im AMS zum Einsatz kommt um die Perspektiven aller Arbeitslosen in Österreich zu bewerten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herDieses können Sie bei der Aufsichtsbehörde (Österreichische Datenschutzbehörde; www.dsb.gv.at) ausüben -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herdatenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde -
EU-Agrarzahlungen mit GKZ
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 5 Monate herWie aus dem EuGH Urteil Verbundene Rechtssachen C-92/09 und C-93/09 vom 09.11.2010 ersichtlich, wurde -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herDas BMVIT ist zuständig für Marken- und Patentrecht sowie den Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen -
Disziplinarverfahren Egisto Ott
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herBitte um Nachsicht für diesen meiner unvollständigen Recherche geschuldeten Nachtrag sowie um Empfangsbestätigung -
Immunität durch neutralisierende Antikörper und nicht durch positive PCR Tests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herEbene statt, um möglichst viele Aspekte und Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Zusammenleben berücksichtigen -
Mitnahme von verordneten Medizinalhanfblüten nach Österreich aus dem Schengenraum
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herAbkommens: Bei Reisen bis zu 30 Tagen in Mitgliedstaaten des Schengener Abkommens (zur Zeit Belgien, Dänemark -
Einfuhr Fertigarzneimittel (Cannabis) aus DE nach AT
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 11 Monate herMit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
Parlamentsdirektion – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herIm Hinblick auf Ihre Bezugnahme auf das AuskunftspflichtG ist zunächst aus formeller Sicht Folgendes Weitere Details etwa hinsichtlich des Problems ausgegliederter Unternehmen oder zum Verhältnis des Interpellationsrechts -
Liste klimaschädlicher Subventionen
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herist, wie bereits mitgeteilt, im Anschluss an die Fertigstellung geplant und wird im Herbst 2022 in Aussicht -
Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. BM.I-Portalen zu inländischen Reisedokumenten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herZu Frage a) Es werden mittels „Handy-App“ oder EKIS (bzw. dessen Nachfolgeportal) keine Abfragen hinsichtlich -
Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herDie Prüfung der ausreichenden Existenzmittel ist stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung -
Konkrete Zahlen von Todesfällen in zeitlichem oder kausalem Zusammenhang bei den sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herOder wird es absichtlich "verlegt"? -
THC und THCa in Industriehanf
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herDarunter sind unzählige Tinkturen und CBD-Öle zur oralen Einnahme, die ohne Rücksicht auf das österreichische -
Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herSeptember 2014 wie folgt beantwortet: Sehr geehrtAntragsteller/in Hinsichtlich tragbarer „Symbole -
Einsatz von Produkten der Firma Kaspersky Labs
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herSoftware-Lizenzen liegt grundsätzlich bei der BBG (siehe § 1 Z 8 lit e der Verordnung des Bundeministers für Finanzen -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hernun schon seit 2014, der Politik unsere Positionen näherzubringen, die Resultate sind aber in jeder Hinsicht nun schon seit 2014, der Politik unsere Positionen näherzubringen, die Resultate sind aber in jeder Hinsicht -
COVID-19: Warum keine Obduktion bei Corona-Todesfällen?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate hersiehe Mail unten), ist festzustellen, dass aus dieser die für das Verfahren notwendigen Daten nicht ersichtlich -
Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herAus den zu berücksichtigenden aufgewerteten monatlichen Gesamtbeitragsgrundlagen wird eine Summe gebildet -
Fachliche Begründungen der Covid-Verordnungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her, 30,00 EuroAuskunftsbegehren wurde entgegen der Rechtslage bzw. entgegen der Rechtssprechung zu einem Antrag auf Akteneinsicht -
PCR-Tests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 1 Woche herverhindert hat, warum stiegen zur selben Zeit laut Grafik der Statistik Austria dennoch ständig Inzidenzen hinsichtlich -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herHinsichtlich der BRZ GmbH wird darauf hingewiesen, dass die BRZ GmbH als einer der Auftragsverarbeiter
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