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  • files/epicenter.works_-_strafprozessanderungsg_2018_17_xxvi_gp-web_0.pdf ): "Auch aus technischer Sicht WhatsApp, Skype) zu verschlüsseln, muss – aus technischer Sicht – die staatliche Überwachungssoftware files/epicenter.works_-_strafprozessanderungsg_2018_17_xxvi_gp-web_0.pdf ): "Auch aus technischer Sicht WhatsApp, Skype) zu verschlüsseln, muss – aus technischer Sicht – die staatliche Überwachungssoftware
  • Es wäre interessant zu erfahren, ob Aufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas Wenn nein, hat man sich seitens der KommAustria als Aufsichtsbehörde gem. § 35 ORF-G darum bemüht diesen Es wäre interessant zu erfahren, ob Aufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria davon irgendetwas Wenn nein, hat man sich seitens der KommAustria als Aufsichtsbehörde gem. § 35 ORF-G darum bemüht diesen
  • Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her
    Sollte mein Begehren entweder hinsichtlich Punkt 1. oder 2. abschlägig beantwortet werden, bleibt der Sollte mein Begehren entweder hinsichtlich Punkt 1. oder 2. abschlägig beantwortet werden, bleibt der Nachdem die Auskunft zumindest teilweise - insbesondere hinsichtlich des Namens und exakten Bezuges - 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Kostentransparenz für Strafregisterbescheinigungen
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 3 Monate her
    8) Inwieweit wurden die Kostenänderungen mit dem Finanzministerium akkordiert? 9) Sind die voraussichtlichen Mehreinnahmen einschätzbar? 8) Inwieweit wurden die Kostenänderungen mit dem Finanzministerium akkordiert? 9) Sind die voraussichtlichen Mehreinnahmen einschätzbar? November 2018. 4) Ich nehme Ihre Rechtsansicht zur Kenntnis. 5) Mein rechtliches Interesse besteht
  • Studie zur Betrugsbekämpfung
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Übermittlung von Dokumenten vom Auskunftspflichtgesetz geschützt ist und nicht mit einem Begehren auf Akteneinsicht Beschwerde gegen die Verweigerung der Auskunftserteilung nicht deshalb abgewiesen, weil der Revisionswerber Akteneinsicht Zurverfügungstellung von Informationen in einem Detailgrad gerichtet gewesen sei, wie er sonst nur durch Akteneinsicht Ein solches Auskunftsbegehren - der Revisionswerber hat Akteneinsicht tatsächlich nicht beantragt - hätte BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • nicht“ plakatierende Bundespräsident zuvor aus seinen Budgetmitteln ebendiesen SPÖ-Verein, der nun sein Gesicht Wurde in der Amtszeit von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident der SPÖ-nahe Verein PULS finanziell Wurde Alexander Van der Bellen über den Anlassfall hinaus vom SPÖ-nahen Verein PULS finanziell, ideell nicht“ plakatierende Bundespräsident zuvor aus seinen Budgetmitteln ebendiesen SPÖ-Verein, der nun sein Gesicht Wurde Alexander Van der Bellen über den Anlassfall hinaus vom SPÖ-nahen Verein PULS finanziell, ideell
  • Steuererlass
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Steuererlass Nach den Medienberichten über die Erlassung von Steuerschulden durch das Finanzamt Baden Erteilung folgender Auskunft: Nach den Medienberichten über die Erlassung von Steuerschulden durch das Finanzamt BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Windows XP
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre her
    aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Finanzen aktuell bzw. seit Auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung des Bundesministerium für Finanzen , besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen
  • Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17. Findet der Mehraufwand durch die Hinzuziehung einer weiteren Person bei positiven Bescheiden Berücksichtigung Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17.
  • Pandemievertrag
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? Hat die Österreichische Regierung dazu die Absicht die Bürger zu befragen, da Österreich auch hier wieder Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? > > Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen? > > Hat die Österreichische Regierung die Absicht diesen Vertrag zu unterzeichnen?
  • Barrierefreiheitsbeauftragte
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate, 2 Wochen her
    Wird diese erforderliche Zusammenarbeit finanziell vergütet? Es ist nicht ersichtlich, in wie weit die BFB mit Arbeitsmediziner:innen zusammenarbeiten sollen, wie Wird diese erforderliche Zusammenarbeit finanziell vergütet? Wird diese erforderliche Zusammenarbeit finanziell vergütet? Wird diese erforderliche Zusammenarbeit finanziell vergütet?
  • Pressereisen
    Austrian Development Agency (ADA) – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Pressereisen Eine Liste aller in den Jahren 2022 und 2023 von der ADA finanziell unterstützen Pressereisen nach Artikel 4.5 des Ehrenkodex des österreichischen Presserates eine Pflicht für Medien gegeben ist, finanzielle AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Eine Liste aller in den Jahren 2022 und 2023 von der ADA finanziell nach Artikel 4.5 des Ehrenkodex des österreichischen Presserates eine Pflicht für Medien gegeben ist, finanzielle Wirkungen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit bekannt zu machen und auf diese Weise Transparenz hinsichtlich
  • fragdenstaat.at erfolgt, ist die Klarstellung des FAGVG zur Gebührenpflicht von journalistischen Anfragen³ zu berücksichtigen Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich fragdenstaat.at erfolgt, ist die Klarstellung des FAGVG zur Gebührenpflicht von journalistischen Anfragen³ zu berücksichtigen Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf („Ist aus der Anfrage klar ersichtlich
  • Menschenrechte
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich Die General Comments geben nur die Ansicht des Ausschusses zur Auslegung von Artikeln des Zivilpaktes
  • Asfinag bzw. des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie ausgefallen sein - wann voraussichtlich Asfinag bzw. des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie ausgefallen sein - wann voraussichtlich Laut Umweltverträglichkeitserklärung und Umweltverträglichkeitsgutachten wird der voraussichtliche Baubeginn
  • Verfügung stehen, bitte ich um Schätzungen mit Verweis auf die zugrundeliegenden Informationen - Eine Übersicht Verfügung stehen, bitte ich um Schätzungen mit Verweis auf die zugrundeliegenden Informationen - Eine Übersicht haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen
  • COVID-19 Wirtschaftshilfen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    .: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei auf: Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen
  • Kleinbetragsausnahmeregelung § 57 ZaDiG 2018
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Zusammenfassend ist festzustellen, dass die gegenständliche Beantwortung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Antragsteller/in PS In diesem Zusammenhang ist auch das allgemeine Transparenzgebot für Dienstleister zu berücksichtigen formulierten Detailbetrachtungen relevant werden, sind zunächst die übergeordneten Gesetzesebenen zu berücksichtigen FMA-SG23_9000_0080-ABS_2022-2-A_-_Bescheid_20.05.2022_NAME_NAME.pdf Finanzmarktaufsicht
  • Internes Controlling
    Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17. Findet der Mehraufwand durch die Hinzuziehung einer weiteren Person bei positiven Bescheiden Berücksichtigung Nach welchen Gesichtspunkten erfolgte die Gewichtung? 4. Wer hat Einsicht in die Übersicht der erreichten Punkte der Referent*innen? 17.
  • Konventionelle Molkereien wie z.B. die NÖM oder die SalzburgMilch haben die Vermarktung von Milch, die G) Wird die AMA die Vermarktung von Milch von Kühen in Anbindehaltung unter dem AMA-Gütesiegel beenden Konventionelle Molkereien wie z.B. die NÖM oder die SalzburgMilch haben die Vermarktung von Milch, die datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde
  • Österreichische Sozialversicherung unterliegt der Aufsicht des Bundes. Aufsichtsbehörde des Dachverbandes ist das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG. Österreichische Sozialversicherung unterliegt der Aufsicht des Bundes. Rechtsgrundlage dieser Aufsicht sind die §§ 448 ff. ASVG.
  • Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her
    Warum wird auf einem öffentlichen grossen Parkplatz nicht ersichtlich gemacht welche nutzungsbedingungen Warum wird auf einem öffentlichen grossen Parkplatz nicht ersichtlich gemacht welche nutzungsbedingungen Generell wäre zu bemerken, dass Privatpersonen kein Recht auf Einsichtnahme in Verordnungsakte haben.
  • geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Per E-Mail senden: Prüfungsleistungsübersicht austrocontrol.at Folgende Dateien oder Links können jetzt als Anlage mit Ihrer Nachricht gesendet werden: Prüfungsleistungsübersicht , [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]; [geschwärzt]; [geschwärzt] Prfungsleistungsbersicht2021
  • Mark Walder <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice Mit freundlichen Grüßen Mark Walder Anfragenr: 1663 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mark Walder -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet
  • In gegenständlicher Causa ist nicht das BMK sondern das Bundesministerium für Finanzen die sachlich zuständige 19.09.2023 zu "Energiegutschein [#2941]" zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Finanzen Für die Berücksichtigung bei der Jahres- bzw. Schlussabrechnung ist der Stromlieferant zuständig.
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