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Ihre Suche ergab 273 Ergebnisse.

  • Berufstitel
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Forschungsförderungsprogramm FORTE
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.
  • Corona-Tote
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen Vielen Dank, mbG Alexander Grill Anfrage erfolgreich Corona-Tote [#2152] Sehr geehrte Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen
  • Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    Anfr. des Abg Höbart Der Nationalratsabgeordnete Christian Höbart hat am 05.10.2016 eine Anfrage Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich
  • Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    : • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken des Nationalrats gemäß Art. 30 Abs. 3 und 6 B-VG. In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat
  • sichere Verwahrung von Schusswaffen und Munition
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her
    Bedarf in Zusammenhang stehenden Ort, in davon nicht betroffenen Wohnräumen oder in Dritträumen (zB Banksafe Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - beispielsweise in einem Abstellbereich nach Außen verschlossenen Treppenhaus unmittelbar vor der Wohnungstür des Waffenbesitzers) Anfrage erfolgreich Bedarf in Zusammenhang stehenden Ort, in davon nicht betroffenen Wohnräumen oder in Dritträumen (zB Banksafe Sicherheitsklasse von Waffentresoren oder zum Aufstellungsort solcher Tresorschränke - beispielsweise in einem Abstellbereich
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National Anfrage teilweise erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National
  • InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National Anfrage erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes [#404 InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage teilweise erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete
  • Auch in Österreich ist die Bevölkerung in dieser Zeit stark gestiegen. Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung!
  • Berufstitel
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Berufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete S90100/6-PersB/2016 BRAUNISCH Stefanie; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH S90100/6-PersB/2016 BRAUNISCH Stefanie; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH
  • Gibt es bereits ein Einsatzkonzept - Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt - Wurde der Nationalrat Gibt es bereits ein Einsatzkonzept - Bei welcher Dienststelle werden die Drohnen erprobt - Wurde der Nationalrat Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • Aufstellung aller vergüteten Aufwendungen gemäß §10 BBezG
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Aufstellung aller vergüteten Aufwendungen gemäß §10 BBezG Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden ausschließlich dann vergütet, wenn Mitglieder des Nationalrats Spesen der Abgeordneten darf ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete Spesen der Abgeordneten darf ich wie folgt beantworten:  Die Gesamtsumme der ausbezahlten Spesen an Nationalratsabgeordnete
  • Auch in Österreich ist die Bevölkerung in dieser Zeit stark gestiegen. Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung!
  • Verhältnismäßigkeit über noch bestehende Epidemie
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 11 Monate her
    Ihre Anfrage betrifft Entscheidungen, die entweder die Bundesregierung als Verwaltungsorgan oder der Nationalrat Das Auskunftspflichtgesetz regelt die Auskunftspflicht der Verwaltungsorgane des Bundes, ist aber im Bereich www.sozialministerium.at/Ministerium/Kontakt.html]   Um Anregungen an den Bundesgesetzgeber (also an Nationalrat
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Twitter Nutzung des BMEIA Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale I.3-Presse und Information +43 50 11 50 - [geschwärzt] Minoritenplatz 8, 1010 Wien, Österreich [geschwärzt schreiben-an-herrn-sebastian-pfeifer.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • Anfrage erfolgreich Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta [#2467] III/1(a)); Vertreter*innen von Friends of the Earth International und assoziierten NGOs - Organisator: Friends of the Earth International - Inhalt des Austausches: Diskussion zum III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich - Organisator: ATTAC Österreich - Inhalt des Austausches: Allgemeine Diskussion
  • Vertrag von Lissabon/Strafzahlungen Hätte Österreich im Falle eines EU-Austritts, geregelt nach Art. Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Hätte Österreich im Falle eines EU-Austritts Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Antwortschreiben_des_HAL_I.4.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • für einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und einem Minderjährigen für eine Reise eine Registrierung ausreichend Anfrage erfolgreich Auslandsregistrierung [#2326] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit für einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und einem Minderjährigen für eine Reise eine Registrierung ausreichend freundlichen Grüßen, Erledigung_BMEIA.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken Bereichen Machine Learning bzw. Intelligente Verlinkung von Zitaten und Literaturverweisen in Schriftsätzen digital geführter Akten mit Rechtsdatenbanken Bei keinem der Anwendungsbereiche handelt es sich um Bereiche nach Art. 5 („verboten“) sowie Art. 6 (
  • Grenzschutz in der Verfassung
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    auf eine Regierungsvorlage vom 5. 10. 1966 mit dem die Änderung beschlossen wurde wie folgt: Der Nationalrat Anfrage erfolgreich Grenzschutz in der Verfassung [#1890] Sehr geehrte<< Anrede auf eine Regierungsvorlage vom 5. 10. 1966 mit dem die Änderung beschlossen wurde wie folgt: Der Nationalrat Grenzschutz in der Verfassung [#1890] Sehr geehrter Herr Hain, vielen Dank für Ihr Interesse an der österreichischen Art. 79 Abs. 1 B-VG gestrichen wurde ist insofern nicht verständlich, als es sonst keinen Schutz der österreichischen
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