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Ihre Suche ergab 131 Ergebnisse.

  • Pachtvertrag Sandburg Donaupark
    Linz – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Pachtvertrag Sandburg Donaupark 1. welchen Rechtsstatus gibt es zwischen der Stadt Linz und dem im Donaupark errichteten Lokal "die Sandburg" 2. wer trägt die Kosten für die für das Lokal Betriebszeiten auf dem Areal des Lokales passieren Anfrage erfolgreich Pachtvertrag Sandburg Da der Pächter das Areal " die Sandburg" unbefristet gepachtet hat, haftet dieser grundsätzlich Magistrat der Landeshauptstadt Linz Gebäudemanagement und Tiefbau Liegenschaftsmanagement Neues Rathaus
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Laa an der Thaya, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    März 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Berichtigungsverfahren nach Beschluss der Gemeindewahlbehörde wieder aufgenommen wurden (§§ 6 und 8 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz Vorliegen eines ordentlichen Wohnsitzes verfügt haben, lagen die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes Gemäß §§ 2, 3 und 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz wurden alle diese Personen – auch unter Berücksichtigung Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz
  • Beschwerden über Verhalten der Stadtstraßen-Aktivist*innen
    Wien – Wien
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    beauftragten Kanzlei Jarolim Partner Rechtsanwälte wird „die Stadt Wien […] indes vermehrt mit Beschwerden von Bürger Beschwerde eingetroffen ist * des Kanals, über den die Beschwerde eingebracht wurde (E-Mail, Anruf im Bürgerservice beauftragten Kanzlei Jarolim Partner Rechtsanwälte wird „die Stadt Wien […] indes vermehrt mit Beschwerden von Bürger Beschwerde eingetroffen ist * des Kanals, über den die Beschwerde eingebracht wurde (E-Mail, Anruf im Bürgerservice stadt-wien-anschreiben_geschwaerzt.pdf stadt-wien-anschreiben.pdf Wien landesregierung
  • Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben
    Stadt Graz – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Orthografische Mängel in offiziellen Schreiben Da die Sprache zur Kultur eines Landes gehört und gewisse gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen? Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes
  • Erinnerung zur Anfrage
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Das lässt viele Bürger Österreichs an der Aussage von Sebastian Kurz zweifeln, der, im Zuge der Ausgangsregelungen - Wenn ja, aus welchen Ländern wurden die Migranten importiert? Das lässt viele Bürger Österreichs an der Aussage von Sebastian Kurz zweifeln, der, im Zuge der Ausgangsregelungen - Wenn ja, aus welchen Ländern wurden die Migranten importiert? Bezugnehmend auf Ihre Anfrage an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres darf mitgeteilt
  • Orthografische Mängel in Medien und offiziellen Schreiben Da die Sprache zur Kultur eines Landes gehört Selbst eine Doppelnennung wie „Bürger“ ist höchst fragwürdig. * Wieso wird der gemischtgeschlechtlichen Mehrzahl („Bürger“) die Gemischtgeschlechtlichkeit abgesprochen ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Da die Sprache zur Kultur eines Landes Selbst eine Doppelnennung wie „Bürger“ ist höchst fragwürdig.
  • 20210917-082319890] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger 105903437] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger 115239081] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Intensivbetten der Jahre 2018-2020 handelt es sich um die Anzahl der Tatsächlich aufgestellten Betten in den landesgesundheitsfondsfinanzierten Tatsächlich aufgestellte Betten in landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten Intensivüberwachungs
  • Folgeanfrage Polizeidrohnen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Morgendämmerung (BCMT) oder nach dem Ende der bürgerlichen Abenddämmerung (ECET).“ 14) Werden diese Morgendämmerung (BCMT) oder nach dem Ende der bürgerlichen Abenddämmerung (ECET).“ 14) Werden diese Auf den Abbildungen im Beitrag des ORF ist lediglich zu erkennen, dass der Drohnenkoordinator der Landespolizeidirektion Übertragungswagen der Landespolizeidirektion Wien. 9) Wo landet die Drohne bei Funkabbruch wenn sie ACG Betriebsbewilligung: Täglich ab Beginn der bürgerlichen Morgendämmerung (BCMT) bis Ende der bürgerlichen
  • Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB Der Fall des Journalisten Florian Machl, gegen Frage auf, inwiefern Gesetze und hier besonders das „Sonderverfolgungsrecht“ § 117 StGB gezielt gegen Bürger nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische Landesamt Anfrage erfolgreich Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB [#2866] Sehr nach Ermächtigung des beleidigten Vertretungskörper einzuleiten und ihn durch das Oberösterreichische Landesamt
  • Kampfstationen und #skyshield Waffenlagern Diese Anfrage wird an Sie gestellt, weil sich ein Mitglied der Landeshauptleutekonferenz War das Thema Skyshield bereits einmal oder mehrmals auf der Tagesordnung der Landeshauptleutekonferenz War das Thema Skyshield bereits einmal oder mehrmals auf der Tagesordnung der Landeshauptleutekonferenz erledigung-ungerherbert_geschwaerzt.pdf erledigung-ungerherbert.pdf Landesregierung Burgenland landesregierung
  • Speicherung Passfoto
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Für die Verarbeitung der Bilddaten ist der Dachverband Verantwortlicher nach Art. 4 Z 7 DSGVO. /in handelt, bei der Landespolizeidirektion beizubringen. Der Hauptverband trägt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Registrierungsprozesses nach Z 2 für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. sowie der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bedienen.
  • Nichtbeantwortung einer Anfrage
    Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    der jeweils zuständigen Landesregierung überantwortet. In diesem Sinne wurde Ihre Anfrage daher der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich, per der jeweils zuständigen Landesregierung überantwortet. In diesem Sinne wurde Ihre Anfrage daher der Grundversorgungsstelle des Landes Niederösterreich, per Niederösterreich landesregierung
  • Anfrage zu Migranten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Das lässt viele Bürger Österreichs an der Aussage von Sebastian Kurz zweifeln, der, im Zuge der Ausgangsregelungen - Sind Migranten, seit der Schließung der Grenzen, aus dem nichteuropäischen Ausland nach Österreich - Wenn ja, aus welchen Ländern wurden die Migranten importiert? Das lässt viele Bürger Österreichs an der Aussage von Sebastian Kurz zweifeln, der, im Zuge der Ausgangsregelungen - Wenn ja, aus welchen Ländern wurden die Migranten importiert?
  • In Deutschland wurde das Verbot von „Schutzbewaffnung“ und „Vermummung“ erst 1985 in das Versammlungsgesetz Das Versammlungsgesetz verbietet in Deutschland in § 17a Abs. 1 VersG das Mitführen von „Schutzwaffen Jeder deutsche Bürger ist dazu berechtigt diese Form von Schutz zu erwerben und zu tragen, sofern diese Das heißt eine kugelsichere Weste würde die Polizei im Notfall daran hindern einen Bürger im Notfall Das Versammlungsgesetz verbietet in Deutschland in § 17a Abs. 1 VersG das Mitführen von „Schutzwaffen
  • besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ S95570/11-LogU/2018 Bürgerserviceanfrage Andreas Übermitteltes Geschäftsstück: Erledigung Geschäftszahl: S95570/11-LogU/2018 Gegenstand: Bürgerserviceanfrage attached file: 1_Erledigung.pdf) 1_Erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Wieselburg-Land, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Frage 2) 21 Personen Zu Frage 3) 99 Personen mit "Nebenwohnsitz" in der Gemeinde Wieselburg-Land , welche auch wahlberechtigt bei der LTW 2018 IN der Gemeinde Wieselburg-Land waren 326 Personen mit "Nebenwohnsitz" in der Gemeinde Wieselburg-Land, welche in einer anderen NÖ-Gemeinde image004.png image005.png image006.jpg Wieselburg-Land
  • Wortlauts der Studie „Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank“, die im Auftrag der Bundesländer Die Studie dürfte in der MA 26 vorhanden sein, die das Projekt Transparenzdatenbank mit den Ländern koordiniert in einer Beantwortung der schriftlichen Anfrage PGL - 00714-2016/0001 - KNE/LF durch den damaligen Bürgermeister in einer Beantwortung der schriftlichen Anfrage PGL - 00714-2016/0001 - KNE/LF durch den damaligen Bürgermeister www.stadtinfo.wien.at 876492_18_geschwaerzt.pdf 876492_18.pdf Wien landesregierung
  • - und sind nicht willens, Bürgern den zugesicherten Klimabonus, auf den wir seit Monaten (!!) Wollen Sie dieses Land vernichten? Und wenn ja? Oder werden Sie die Größe haben, und mit den Bürgern unterzugehen? Wollen Sie dieses Land vernichten? Und wenn ja? Oder werden Sie die Größe haben, und mit den Bürgern unterzugehen?
  • Mitglieder der Polizei
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Entsprechend dem Artikel 9a Absatz 3 des Bundes-Verfassungsgesetztes ist jeder männliche Staatsbürger wehrpflichtig. Für die Aufnahme in den Exekutivdienst werden jedoch die österreichischen Staatsbürger, die bei der Diese Personen fallen nicht unter den Begriff „wehrpflichtig“. Oktober 2016 17:32 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Mitglieder der Polizei [#648] Sehr
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Klosterneuburg – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Gemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? Von Seiten der Stadtgemeinde Klosterneuburg stehen für Sitzungen des Stadt- und Gemeinderates zwei Sitzungssäle Sonstige Ausgaben) wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung Mitgliedsbeiträge wurden von den Ertragsanteilen folgende Beträge im Abzugswege durch das Amt der NÖ Landesregierung
  • Wiederbetätigung?
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wenn es im Ausland es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger
  • Wiederbetätigung?
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Wenn es im Ausland eine Gruppe oder Personen gibt, die Menschen verehrt, welche während des Nationalsozialismus es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wenn es im Ausland es dann für Österreicher nach gesetzlichen Maßstäben „Wiederbetätigung „, wenn ein Österreichischer Staatsbürger
  • Tierquälerei zu verantworten. 1. übt der Bürgermeister im Gemeindegebiet von Krensdorf die Jagd aus 2. liegt hier der Verdacht des Amtsmissbrauches des Bürgermeisters vor, da Personen im Recht auf Ausübung Tierquälerei zu verantworten. 1. übt der Bürgermeister im Gemeindegebiet von Krensdorf die Jagd aus 2. liegt hier der Verdacht des Amtsmissbrauches des Bürgermeisters vor, da Personen im Recht auf Ausübung Auskunftsersuchen mit freundlichen Grüßen auskunftsersuchen.pdf Krensdorf, Burgenland
  • Verlängerung Straßenbahnlinien 1 und 2
    Linz – Oberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Bericht in den Oberösterreichischen Nachrichten ("Masterplan Univiertel", 14.März 2024) tätigte Vizebürgermeister Stadtsenates am 14.März 2024 die Aussage "Die Trassenfestlegung ist bereits in Abstimmung mit dem Land verlaufen wird ODER zunächst ein paar Meter entlang der Altenberger Strasse mit Abzweigung auf die Feuerwehrzufahrt Stadtsenates am 14.März 2024 die Aussage "Die Trassenfestlegung ist bereits in Abstimmung mit dem Land verlaufen wird ODER zunächst ein paar Meter entlang der Altenberger Strasse mit Abzweigung auf die Feuerwehrzufahrt
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Judenburg – Steiermark
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her
    Gemeindevertreterverbänden? Gemeindevertreterverbänden? , ich übermittle Ihnen im Anhang die Beantwortung Ihrer gestellten Anfragen an die Stadtgemeinde Judenburg Florian Auer, Stadtamtsdirektor Stadtgemeinde Judenburg 8750 Judenburg, Hauptplatz 1 http://www.judenburg.at Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Judenburg
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