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Ihre Suche ergab 519 Ergebnisse.

  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • in den Jahren 2019-2024, z.B. das von Bundesministerin Tanner erwähnte Gutachten zwecks österreichischer Juni 2024 wurde bereits mit Schreiben des Bundeskanzleramtes vom 2. Die Beantwortung des Bundeskanzleramtes scheint auch auf der Plattform "Frag den Staat" auf -8-2024_geschwaerzt.pdf schreibendesbundeskanzleramtesvom8-8-2024.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Bitte um Übermittlung des durch das Bundeskanzleramt beim hauseigenen Verfassungsdienst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens bezüglich der Legalität von Bundesministerin Leonore Gewesslers Entscheidung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Assistenzeinsatz der österreichischen Polizei in Hamburg im Rahmen des G20-Gipfels Im Rahmen des G20 9 – Waren Beamte des BVT oder eines LVT im Einsatz? Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht sich a) auf nationales, deutsches, Recht, b) auf den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes für Arbeit, Soziales Gesundheit und Konsumentenschutz Sektion VI - Büro Service Stelle FOI Wolfgang Flasch Leiter der Büro Service Stelle +43 1 711 00-866444 Stubenring 1, 1010 Wien <<E-Mail-Adresse für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit sowie die Gewährleistung des Versammlungsrechts für friedlichen an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Verwaltungsrechtliche Strafverfahren des Fernmeldebüros wegen unerbetenen Nachrichten 1. Anfrage erfolgreich Verwaltungsrechtliche Strafverfahren des Fernmeldebüros wegen unerbetenen /in im Anhang finden Sie ein Schreiben des BMWKMS. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Erfassung des Geschlechts bei Anmeldung für Parlamentsbesuch
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Der Webseite ist zu entnehmen, dass beim Einlass in das Parlamentsgebäude Sicherheitskontrollen (Ausweiskontrolle Führerschein) enthalten keinen Geschlechtseintrag, daher scheidet die Sicherheitskontrolle als Grund Der Webseite ist zu entnehmen, dass beim Einlass in das Parlamentsgebäude Sicherheitskontrollen (Ausweiskontrolle Führerschein) enthalten keinen Geschlechtseintrag, daher scheidet die Sicherheitskontrolle als Grund Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • OBS als IT-Dienstleister
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Aufgaben vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz oder Verordnung übertragenen Aufgaben /in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 04-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-226-252-1-a-erledigung-24-04-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Anfrage Auszahlung Kommunales Investitionsprogramm 2020
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? (Mit Bitte um Auflistung nach Bundesland und Gemeinde) 8) Welche Gemeinden und Städte mussten sich einer Evaluierung des Bundes unterziehen? für Finanzen bundesministerium
  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte März 2016 - Umwidmung von Grundstücke Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die _BMJ-99004548_0001-III_1_2016_09.03.2016_Elmar_Forster.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Unterlagen des BMVIT zum Lainzer Tunnel (Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn) /verkehr/eisenbahn/verfahren/lainzertunnel/index.html Anfrage erfolgreich Unterlagen des besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen des Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Einsicht in alle Studien, die Sabine Beinschab im Auftrag des BMF gemacht hat Einblick in alle Studien Anfrage erfolgreich Einsicht in alle Studien, die Sabine Beinschab im Auftrag des BMF gemacht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ministerrat 23. 3. 2023
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Ministerrat 23. 3. 2023 Eine Kopie des Berichts der Bundesministerin für EU und Verfassung, Zahl 2022 Bundeskanzleramtes übermittelt. Berichts der Bundesministerin an den Ministerrat. Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Evaluierung des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Projekts „Evaluierung des Bundesamtes a) Wurde der Umgang der österreichischen Sicherheitsbehörden mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Evaluierung des Umgangs mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des Projekts „Evaluierung des Bundesamtes a) Wurde der Umgang der österreichischen Sicherheitsbehörden mit Misshandlungsvorwürfen im Rahmen des für Inneres bundesministerium
  • Jedenfalls als Unterstützungshandlung zu qualifizieren ist die Betätigung des Bundespräsidenten als „ Es erscheint jedoch nicht lebensnah, dass durch die Tätigkeit des Bundespräsidenten als „Botschafter“ Ich stelle daher gem. leg. cit. den Antrag auf bescheidmäßige Erledigung. Ich stelle daher gem. leg. cit. den Antrag auf bescheidmäßige Erledigung. Bundesbehörde
  • U-Ausschuss / Gerichtsverfahren
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    U-Ausschuss / Gerichtsverfahren Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt Auskunft: Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Das Recht, die betreffenden VertreterInnen der Bundesregierung zur Rechenschaft zu ziehen und ihnen aus den festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses Mit freundlichen Grüßen, Bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • ), des Auftragnehmers, des Auftraggebers, des Projektnamens und des anerkannten Wertes. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Auskunft_BMDW-29.400/0002-III/7/2020-2-A <<E-Mail-Adresse>> Bundesministerium Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Bedenken in der deutschen Strafjustiz gegen das Cannabisverbot.
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Wenn eine Entscheidung des BVerfG ergehen sollte, wird diese von der zuständigen Fachabteilung im Bundesministerium behaupteter Verfassungswidrigkeit von Gesetzen anzurufen (siehe Art. 140 B-VG), wobei jedoch ein*e Bundesminister des Bundesministeriums für Justiz nicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Das Bundesministerium EmailanT.LohningerBMJ-1006585_0001-I4_2013_12.03.2013_ThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kosten für Flüge
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Kosten für Flüge Wie hoch waren die Kosten für Flüge des Ministers / der Ministerin für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer. für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Gleichzeitig wurde die Bundesministerin in Medienberichten als empört und überrascht zitiert. " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des Datenschutzes der betroffenen Person iSd des DSG und der DSGVO darstellen würde und daher im Rahmen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Der Wahlkampf des Bundespräsidenten stottert. In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Bundesbehörde
  • & Bundesminister Dr. & Bundesminister Dr. /in Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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