Anfragen
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Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Berichte des ad-hoc-Prüfteams zur HTL-Ferlach (2017 und 2018)
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Tag, 2 Stunden her110381] Sehr geehrter Herr Biedermann, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Ich ersuche um Auskunft, ob die Ergebnisse der Ad-hoc-Prüfung 2017 als Grundlage für die positive Leistungsfeststellung 634/2017/5/WXBAK/005/KRIIVI gem. sind Bestandteile eines Ermittlungsaktes und somit beim zuständigen Bundesamt Fröhlich und dem Landeshauptmann der ehrenrüriger Vorwurf gegen den Abteilungsvorstand erhoben. für Bildung bundesministerium -
Schweinbarther Kreuz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen herBitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung Bitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung 0.797.271-2-A - Erledigung Sehr geehrter Herr Döllinger, bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage Mit freundlichen Grüßen beilage1.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 4 Monate her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herBundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung Bundesministerium für Gesundheit, dem BfArM oder der Deutschen Botschaft in Wien) bezüglich der Kriminalisierung das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) Sehr geehrtAntragsteller /in In der Anlage finden Sie die Erledigung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, das Bundesgebiet; Frag den Staat; Informationsbegehren (IFG) (GZ: 2026-0.158.804) [#4464] Guten -
Gesundheitsversorgung von Transpersonen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 2 Tage her**Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – einzelnen Ländern) ist davon nicht betroffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Deutschland bzw. das Deutsche Institut Vor einer Einführung der ICD-11 in Österreich sollen weitere Abstimmungen der Länder im deutschen Sprachraum Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Monate, 4 Wochen her/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4239] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 2025
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herBundesministerium für Bildung gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Bildung gesetzten quot;, sondern - wie Sie weiter unten in Ihrem Schreiben anführen - an das "Bundesministerium für 2-erl-anfrauname_geschwaerzt.pdf 2-erl-anfrauname.pdf beilage-pa3673abbetr-umsetzungsstandderangekndigteneinsparungenaufministerienebene.pdf bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen –
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herJa, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus 2025
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herIFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus 2025 Sehr geehrteAntragsteller/in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Wirtschaft, namename_geschwaerzt.pdf 2026-0-049-614-1-a-schreibenhsc-10-02-2026-namename.pdf beilage-beantwortungparlamentarischeanfrage4161 bundesministerium -
Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herAsbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart Das Land Burgenland hat - in der Aufstellung der Messergebnisse, die im ORF Burgenland veröffentlicht wurde (Fr. 20.2.2026 Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz Burgenland im Bezirk Oberwart [#4482] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 1
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herVerkehrstechnische Prüfung einer durchgehenden 2-Streifigkeit (2009) 21) Verkehrsuntersuchung der Verkehrslichtsignalanlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage der Beilage ein Schreiben zum o.a. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben -
Entry-Exit-System (EES) - DSFA, Schnittstellen, DSGVO Verantwortlicher - Folgenabschätzung der EU-Kommission
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herfür den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für Inneres bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herBundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b. -
Informationsbegehren gemäß IFG - Erhaltungszustand des Wolfes und Grundlagen für Entscheidungen zu Entnahmen
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herGrundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher darüber, inwieweit wissenschaftliche Expert*innen, Forschungsinstitutionen oder externe Fachstellen in Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) -
Namensänderung mit dem 3. Geschlechtseintrag
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Konkordatszahlungen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate herDie beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Ihre Anfrage wurde am 27.11.2025 beantwortet, anbei finden Sie sicherheitshalber nochmal die Beantwortung -
§ 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herVerpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Inneres 2025
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Monate, 2 Wochen herin Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025 ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Inneres bundesministerium -
Kinder/Schüler:innen im Autismusspektrum und Schulassistenz
Bildungsdirektion Wien –
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herden Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen? -
Genauere Begründung der Nichtumsetzung einer Maßnahme des Klimateam Simmering
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 2 Tage herSie haben in einem Update vom 13. Sie haben in einem Update vom 13. Bearbeitung und Planung durch die Fachdienststelle herausgestellt, dass es aufgrund von Bedenken die Sicherheit folgt: „Eine Führung des Radwegs zwischen dem Lift und dem Aufnahmegebäude der Station ist aufgrund von Sicherheitsbedenken Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Bildung 2025
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Bildung gesetzten Einsparungsmaßnahmen Bundesministerium für Bildung gewendet haben. Bundesministerium für Bildung 2025" vom 12.01.2026 (#4306) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. für Bildung bundesministerium -
Konkordatszahlungen
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 1 Woche herDie beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Dem Bundesministerium für Bildung liegen aufgrund der Zuständigkeit nur für den Bereich des Religionsunterrichts Das Konkordat regelt den Religionsunterricht in Artikel Vi, §1. für Bildung bundesministerium -
IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herIFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) [#4383] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage – Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herAnzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Aufgaben des Flüchtlingskoordinators im Bundesministerium für Inneres. medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) [#4434] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Linz – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion
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