Anfragen
Ihre Suche ergab 412 Ergebnisse.
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Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Salzburg
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herdie Landesregierung oder der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
Speicherung und Verarbeitung von Blutbefunden, Röntgen-, MRT- und CT-Bilder ab Juli 2025 im ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herWelche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herWien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage Stellplatzanalyse für den 6., 7. und 8. Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage -
Einkommensverluste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herWozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen Wozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 6 Tage herArbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung des Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Strafen bei illegalem Kunstflug
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate herMeine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Sponsoring der FK Austria Wien AG durch die Wien Holding GmbH (100% Eigentum der Stadt Wien)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Monate, 3 Wochen herWie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Mit Freundlichen Grüßen image001.jpg Wien landesregierung -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes -
Anfrage zu strukturellem Behördenversagen, fehlender Eskalationsmöglichkeit und Zuständigkeiten bei Gefahr im Verzug
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 3 Wochen herPolizeinotruf gewählt, um auf eine akute Gefahrenlage, drohenden Beweismittelverlust und mutmaßliches eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich eingebracht werden, • Auf meine Frage nach einer übergeordneten Stelle wurde mir gesagt, dass selbst andere Bundesländer den letzten fünf Jahren im Ministerium registriert – insbesondere in Bezug auf das Bundesland Oberösterreich -
Lobau-Tunnel Gutachten
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herSeine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix, Protokoll und Entgeltregelung
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Monate herUnterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Unterlagen zum Auswahlverfahren der Ombudsstelle für Patient:innen (Gesundheit Burgenland) – Bewertungsmatrix Vielen Dank und freundliche Grüsse Antragsteller/in Antragsteller/in Für den Fall einer Informationsverweigerung Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Protokoll und Entgeltregelung [#4058] Sehr geehrtAntragsteller/in das Land Burgenland ist für diese -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 2 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender ifg-weiterleitung-namenamepdf_geschwaerzt.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen hernicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Schweinbarther Kreuz
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herBitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung Bitte um die detaillierte Entscheidungsgrundlage (Betreibsszenarien Einbindung in Laaer Ostbahn, Investitionsgegenüberstellung 0.797.271-2-A - Erledigung Sehr geehrter Herr Döllinger, bitte beachten Sie die Erledigung samt Beilage Mit freundlichen Grüßen beilage1.pdf bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Monate, 1 Woche her/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4239] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen –
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche herJa, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 2025
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Tage, 16 Stunden herBundesministerium für Bildung gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Bildung gesetzten quot;, sondern - wie Sie weiter unten in Ihrem Schreiben anführen - an das "Bundesministerium für 2-erl-anfrauname_geschwaerzt.pdf 2-erl-anfrauname.pdf beilage-pa3673abbetr-umsetzungsstandderangekndigteneinsparungenaufministerienebene.pdf bundesministerium -
IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus 2025
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herIFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus 2025 Sehr geehrteAntragsteller/in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Wirtschaft, namename_geschwaerzt.pdf 2026-0-049-614-1-a-schreibenhsc-10-02-2026-namename.pdf beilage-beantwortungparlamentarischeanfrage4161 bundesministerium -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 1
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herVerkehrstechnische Prüfung einer durchgehenden 2-Streifigkeit (2009) 21) Verkehrsuntersuchung der Verkehrslichtsignalanlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage der Beilage ein Schreiben zum o.a. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben -
Entry-Exit-System (EES) - DSFA, Schnittstellen, DSGVO Verantwortlicher - Folgenabschätzung der EU-Kommission
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herfür den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für Inneres bundesministerium -
Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage herAsbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart Das Land Burgenland hat - in der Aufstellung der Messergebnisse, die im ORF Burgenland veröffentlicht wurde (Fr. 20.2.2026 Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz Burgenland im Bezirk Oberwart [#4482] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz -
Konkordatszahlungen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 2 Wochen herDie beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Ihre Anfrage wurde am 27.11.2025 beantwortet, anbei finden Sie sicherheitshalber nochmal die Beantwortung
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