Anfragen
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Anwendung des BDG §36a und VBG §5c im BMLV und ÖBH
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen her: Zu Art. 1 Z 1 (§ 36a BDG 1979): Mit diesen Bestimmungen soll eine ausdrückliche dienstrechtliche Grundlage Das Bundesheer wirbt bei den Ausschreibungen sogar mit der Möglichkeit der Telearbeit. Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der für Landesverteidigung bundesministerium -
Liste aller unterstützten NGOs
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen herListe aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz -
Liste aller unterstützten NGOs
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herListe aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Informationen über Förderungen an das Bundesministerium für Inneres (BMI) verwiesen. Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen für Inneres bundesministerium -
Liste aller unterstützten NGOs
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herListe aller unterstützten NGOs In einer vorangegangenen Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Auf Grundlage des Auskunftspflichtgesetzes ersuche ich höflich um die Übermittlung folgender Informationen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Lizenzgebühren und Hostingkosten
Breitenfurt bei Wien, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herLizenzgebühren und Hostingkosten Die Ausgaben der Gemeinde und gemeindeeigenen Betriebe in den letzten Leider sehen wir in der heutigen Zeit vermehrt Geschäftsmodelle großer IT-Dienstleister, die es den Kunden oder gemietet und Betriebssysteme lassen sich nur auf Computern mit bestimmten "Sicherheitschips Gerade in der Verwaltung stellt dies in meinen Augen ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Zum Beispiel: Leasing oder Miete von Computer, Netzwerktechnik, Telefonanlage, Lizenzgebühren für Sicherheitstechnik -
Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herLandesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? b) Was genau – aufgeschlüsselt - beinhaltet die Landesumlage? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? d) Was ist die rechtliche Grundlage für die Landesumlage? -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Bewertung und Vergabe von Planstellencontrollingpunkten (PCP) bei Pool-Planstellen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen herauf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz .pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Abholzung Gablitzbach
Purkersdorf, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herWelche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage -
Ortsüblichkeit Hühnerhaltung
Bad Pirawarth, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herExistiert in Ihrer Gemeinde eine Regelung zur Ortsüblichkeit von Hühnern und/oder Hähnen auf Bauland-Agrargebiet Existiert in Ihrer Gemeinde eine Regelung zur Ortsüblichkeit von Hühnern und/oder Hähnen auf Bauland-Wohngebiet Existiert in Ihrer Gemeinde eine Regelung zur Ortsüblichkeit von Hühnern und/oder Hähnen auf Bauland-Agrargebiet Existiert in Ihrer Gemeinde eine Regelung zur Ortsüblichkeit von Hühnern und/oder Hähnen auf Bauland-Wohngebiet Grundlage für die Richtlinien zur Hühnerhaltung sind die NÖ Bauordnung bzw. die NÖ Rauordnung. -
Rollende Landstraße
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her, wobei die RoLa einen direkten Beitrag von 2,05 Millionen Tonnen zur Verlagerung auf die Schiene am Nähere Informationen zu den transportierten Mengen finden Sie in den jährlich erscheinenden Verkehrsberichten Kurzum zur erfragten Rolle: Der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene wird in Transportlösung für eine Verlagerung auf Teilstrecken an. " Hierzu dürfen wir an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur verweisen -
2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Anfrage erfolgreich Rollende Landstraße [#4078] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit 2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Einschätzung nach nicht um eine klassische Anfrage im Sinne des IFG handelt, zumal uns keine konkreten Unterlagen werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße durchgeführt?
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Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Bewertung und Vergabe von Planstellencontrollingpunkten (PCP) bei Pool-Planstellen
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herauf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes ersuche ich um Auskunft zu den Planstellencontrollingpunkten Die Anfrage bezieht sich insbesondere auf den Personalplan im Zusammenhang mit dem Bundesfinanzgesetz bundesministerium -
Planungsrichtlinien für Schulumfeld, Förderungen Gemeinde Rohrbach-Berg sowie gesetzliche Grundlagen für Schulwegsicherheit bei Schulneubauten
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herdes Landes Oberösterreich, für den Zeitraum ab 1. des Landes OÖ, die festlegen, ob und in welcher Form beim Neubau oder der Erweiterung einer Pflichtschule ein Verkehrs- oder Schulwegsicherheitskonzept zu erstellen bzw. nachzuweisen ist — sowie Auskunft darüber des Landes Oberösterreich, für den Zeitraum ab 1. ein Verkehrs- oder Schulwegsicherheitskonzept zu erstellen bzw. nachzuweisen ist — sowie Auskunft darüber -
Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herden öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Forderungen der Landesholding Burgenland an das Land Burgenland (~202,5 Mio. €) und deren bilanzielle und budgetäre Darstellung beim Land
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche herRechtliche Grundlage der Forderungen Ich ersuche um Übermittlung sämtlicher Verträge, Vereinbarungen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen Grundlage dieser Forderungen ergibt. 3. Weitere vergleichbare Sachverhalte Ich ersuche um Übermittlung von Unterlagen oder Berichten, in denen -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Berichte des ad-hoc-Prüfteams zur HTL-Ferlach (2017 und 2018)
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 12 Stunden, 6 Minuten herdarauf hingewiesen, dass eine möglicherweise unscharfe oder unscharf wiedergegebene Formulierung an eine Sachlage oder Rechtslage nicht zu verändern vermag. ad 3. der Staatsanwaltschaft oder der Sicherheitsbehörde anzuzeigen, sofern nicht bereits eine Anzeige durch an das Bundesverwaltungsgericht zu ermöglichen. 2. für Bildung bundesministerium -
IT-Beschaffung und Immobilien Sektion IV
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herBau- und Immobilienmanagement: Kostenaufstellung für die Errichtung oder Sanierung von Sicherheitszentren Cyber-Sicherheit: Budgetmittel für den Schutz kritischer Infrastruktur und NIS-Umsetzung im Jahr 2024 Bau- und Immobilienmanagement: Kostenaufstellung für die Errichtung oder Sanierung von Sicherheitszentren Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Stationierung von #skyshielkampfstationen und #skyshieldwaffenlagern
Landesregierung Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? -
Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 8 Monate, 3 Wochen herBedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage – Budgetierung und Verteilung von Belohnungen im Bundeskanzleramt (2024 und 2025)
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen her/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen , Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundeskanzleramtes (BKA) für die (2024 und 2025) [#4243] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes 2024/2025, Anfrage #4243 vom 2.1.2026 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium -
Anfrage zu Werk- und Dienstleistungsverträgen bzw. Gehaltskosten
Austrian Development Agency (ADA) – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Monate, 2 Wochen herÜbermittlung folgender Informationen: 1) Folgende Unterlagen und Informationen zu den von der Austrian Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. -
Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Tag, 10 Stunden herRechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem in § 53a Abs 2 Sicherheitspolizeigesetz sowie § 58a Sicherheitspolizeigesetz (Sicherheitsmonitor). gesetzlichen Grundlagen im Sicherheitspolizeigesetz. für Inneres bundesministerium -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen hergrundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium -
Stellenangebote des Dienstleistungsunternehmens Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009) per RSa/RSb
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herEs wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldet sind (per November Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herMfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
- Zuständigkeitsbereiche
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