Anfragen
Ihre Suche ergab 131 Ergebnisse.
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Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Retz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herStreichungen aus Wählerregister [#1234] Sehr geehrter Herr Huter, der Niederösterreichische Landtag Juni 2017 eine Novelle des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes beschlossen, mit der ab 1. 366 Personen wurden aus der Wählerevidenz gestrichen davon 42 aufgrund der Beurteilung durch den Bürgermeister Darin befindet sich auch ein Hinweis, dass die Möglichkeit besteht, sich noch in die Landeswählerevidenz -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Neudorf bei Staatz, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat hernachfolgend finden Sie die Auskunft der Marktgemeinde Neudorf bei Staatz: im Zuge der Änderung des Landesbürgerevidenzengesetzes Daten wird dann festgestellt, ob die Voraussetzungen eines ordentlichen Wohnsitzes im Sinne des NÖ Landesbürgerevidenzengesetzes zweimaligem Anschreiben nicht retour gekommen. 16 Nebenwohnsitze wurden aufgrund der Information von den Bürgern -
Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. BM.I-Portalen zu inländischen Reisedokumenten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate heroder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern oder die Handy-App für inländische Reisedokumente (Reisepass und Personalausweis von Österreichischen Staatsbürgern nicht auf Asyl-, Fremdenpässe und Aufenthaltsdokumente sondern ausschließlich auf Reisedokumente von Inländern Dezember 2018 15:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: AW: Abfragemöglichkeiten in EKIS bzw. -
Quarantäne bei Auslandsaufenthalt
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herüber einzelne Personen die sich im Ausland (bloß) aufgehalten haben? Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! Konkret geht es darum, dass ich im EU Ausland einen Arzttermin wahrnehmen muss! 20201218-143705018] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger " Eine Einreise für in Österreicher*innen, EU-/EWR-Bürger*innen, Personen die mit diesen im gemeinsamen -
OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herGesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herVerarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern Verantwortlichen beim BMI der "CLOUD Act" (H.R. 4943) bekannt, der die Datenherausgabe von im Nicht-US-Ausland Verarbeitung die bei diesen Firmen stattfindet auch strafrechtlich relevante und/oder biometrische Daten von Bürgern wurde intensiv im Rahmen der Arbeitsgruppe „Gemeinsame Kommunikations- und Arbeitsplattform für Bund, Länder Mai 2018 11:07 An: *BMI I/5/a-Bürgerservice Betreff: Biometrische und strafrechtlich relevante Daten -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herLandesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesbehörden könnte auch ein wirtschaftlicher Verlust für die Güterweggenossenschaft Glend entstanden Landesbehörden ist international für deren Effizient bekannt. Landesbehörden. Herr H. hat keine Akteneinsicht gewährt. Vorarlberg landesregierung -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate hergrößeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 4. Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion größeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche öffentlichen, sowie privaten Rechtsträger mit öffentlichem Auftrag wurden von der Landespolizeidirektion -
geistige Landesverteidigung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herLandesverteidigung machen dürfen. Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? Und welche Stelle ist für wirtschaftliche Landesverteidigung zuständig? [#2488] [~54248] Sehr geehrter Herr Enzinger, vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger/innenservice sind die vier Säulen des in Artikel 9a B-VG verankerten Umfassenden Landesverteidigung. -
Inklusion
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herFW: AW: Inklusion [#1850] [~4631] Sehr geehrte Frau Stütz, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Sonderschulstandorten liegt in der Zuständigkeit des Schulerhalters - im Falle von Sonderschulen sind das die Länder -
Geschlechteraufteilung beim Werkunterricht in Hauptschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herFächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland Fächern Technischen Werken und Textiles Werken in Hauptschulen, aufgeschlüsselt je nach Schulstufe und Bundesland #2255] [~40808] Sehr geehrt<Information-entfernt> vielen Dank für Ihr Schreiben, das dem Bürger -
Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herDen Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land bringt Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Auskunft: Den Medien entnehme ich, dass die Polizei illegale Flüchtlinge mit angemieteten Bussen durchs Land Warum schreitet die Polizei nicht ein und beschützt unsere Bürger wie es das Gesetz verlangt? Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her“ Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, Sehr geehrte Frau Landeshauptmann, Sehr geehrter zuständiger Die an den Herrn Landeshauptmann in seiner Funktion als Landeshauptmann gerichteten Fragen werden wie Ebene mit Vertreter:innen der Polizei, Bundesheer, Rotes-Kreuz, Wasserrettung, Feuerwehr und den betreffenden Landesbehörden werden über aktuelle Ermittlungen, sofern sie den Wirkungsbereich des Landes betreffen Kärnten landesregierung -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland Vereinspräsident ist der langjährige SPÖ-Abgeordnete zum Wiener Landtag Harry Kopietz, der bereits in Um sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Wähler sehen, ungeachtet der aktuellen Regierungskrise und Rekordteuerung, den zumeist im Ausland -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herMeldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik Meldung: „Es ist in jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat ___ ¹ https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20180523_OTS0077 ² http://www.tt.com/politik/landespolitik örtlichen Gegebenheiten ab (verfügbare Aufstellungsmöglichkeiten, Einhaltung von Fluchtwegen, behördliche/feuerpolizeiliche -
Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, Menschenrechtskomitee-Tagung der UNO im Juli 2011 in Genf wurde folgender, u.a. auch für Deutschland, General Comment Nr. 34 des Menschenrechtsausschusses zu Artikel 19 des Internationalen Paktes über bürgerliche
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Berufstitel
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herFw: Berufstitel [#420] ----- Original Message ----- From: BMLVS/PersB To: Bürgerservice ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG ; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Beantwortung S90100-6-PersB-2016_1_BRAUNISCH.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung -
Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK)
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herBundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) Sehr geehrteAntragsteller für eine im Bundesland Oberösterreich ÖGK-versicherte Person zu erhalten, die vom Arzt erhaltene Bestätigung Anfrage erfolgreich Bundesländergrenzen in der (Gesamt-)Österreichischen Gesundheitskasse Ihre an das im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eingerichtete Bürgerservice Die genannte Kasse hat aber das Versprechen abgegeben, dass Unterschiede, die nur durch Ländergrenzen -
Covid19 - Teststationen in Oberösterreich
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herOberösterreich Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen und Bürger Dokumentation und Informationserteilung verarbeitet das Sozialministerium (Kontakt: Service für Bürgerinnen und Bürger -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum der FuZO Eisenstadt
Eisenstadt – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her- Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial - Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie - Wie kann der Bürger - Hat die Polizei, die Bundespolizeidirektion Burgenland und andere Behörden Zugriff auf das Datenmaterial Verbindet die Videoanlage ein eigenes geschützte WLAN oder andere Funktechnologie > - Wie kann der Bürger -
IP Ranges des BMG
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate herhierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern Das Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Gesundheitsministers hat Ihr Schreiben vom 22. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hollenstein an der Ybbs, Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herder NÖ Landtagswahl 2018 wurden keine Personen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen (Aufgrund des NÖ Landesbürgerevidenzgesetzes Juli 2017, wurden 6 Personen aus der Landeswählerevidenz gestrichen). -
Was ist unter "Gesamtinteressen der Stadt Wien" zu verstehen?
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herJuni 2016 an Herrn Bürgermeister Dr. Michael Häupl. bei Beginn seines Dienstverhältnisses zu geloben, dass er die Gesetze der Republik Österreich und des Landes " Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung -
Anfrage zum Umsetzungsstand der Richtlinie 2011/24/EU
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 4 Monate herDas Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Bundeskanzlers hat Ihr Schreiben vom 11.Dezember 2012 erhalten – im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie dem Hauptverband Informationen möchten wir Sie höflichst bitten, sich an das Bundesministerium für Gesundheit bzw. an den Hauptverband Martin Auer http://www.bmg.gv.at/home/Ministerium_Minister/Geschaeftseinteilung/Sektion_1/ Für das Land -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Brunn am Gebirge – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herDezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Dagegen konnte bei der Gemeinde eine Beschwerde eingebracht werden, über die das NÖ Landesverwaltungsgericht Erledigung möchten wir vollständigkeitshalber insofern ergänzen, dass die betroffenen Organe des Landes , der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der durch die Landesgesetzgebung zur regelnden Selbstverwaltung wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich auf der Homepage des Landes
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