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Ihre Suche ergab 365 Ergebnisse.

  • Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her
    Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Eigentümer beider Liegenschaften ist die Österreichisches Konferenzzentrum Wien, Aktiengesellschaft. Grundabteilungen werden immer vom jeweiligen Liegenschaftseigentümer beantragt und sind bei Vorliegen Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt
  • Mindestsicherung-Mietzuschuss
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    -Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? (WG - Leben) Anfrage teilweise erfolgreich Mindestsicherung-Mietzuschuss [#2348] Sehr -Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? hilfe/fuer-behoerden/ INC000000209551: Mindestsicherung und Mietzuschuss bei Wohngemeinschaft
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    Bundesverwaltungsrichter die gesetzliche Pflicht (gemäß § 78 Abs. 1 StPO) zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht
  • Gefahren ausgehend vom Verein “Identitäre Bewegung”
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    sollten einige Zusammenhänge näher hinterfragt bzw. erklärt werden: * Mit extremistisch wird immer Gewaltbereitschaft * Mit welchen Gefahren müssen die Bürger rechnen? Informationsveranstaltung abhalten, kommt es (angeblich) immer wieder zu Störungen von gewaltbereiten, gesellschaftlichen Anfrage teilweise erfolgreich Gefahren ausgehend vom Verein “Identitäre Bewegung” [#3058 * Mit welchen Gefahren müssen die Bürger rechnen?
  • (Bitte nach Festspielort Erl, Mörbisch, Bregenz, Salzburg etc. bzw. jeweils einzelne Posten wie Anreise Anfrage teilweise erfolgreich Was kostet der Festspielsommer des Bundespräsidenten die (Bitte nach Festspielort Erl, Mörbisch, Bregenz, Salzburg etc. bzw. jeweils einzelne Posten wie Anreise In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) Wie ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft vom Dienst freigestellt, also nicht Anfrage teilweise erfolgreich Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) [#3862] ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft -2025-10 Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Herrn Abteilungsleiter-Stellvertreter Kurt Burger
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Burgschleinitz-Kühnring, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus [#971] Sehr geehrtAntragsteller/in in der Beilage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben des Bürgermeisters der Marktgemeinde Burgschleinitz-Kühnring. Mit freundlichen Grüßen AW_Streichungen_geschwaerzt.pdf Burgschleinitz-Kühnring , Niederösterreich Gemeinde
  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? * Einer der Hauptakteure ist der ehemalige Bundesminister Wolfgang Mückstein gewesen, der mit der bekannten Gibt es hier im österreichischen Recht Möglichkeiten? Aber auch Sie als Bürger haben die Möglichkeit, durch Einbringen einer Sachverhaltsdarstellung an die
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich Anfrage teilweise erfolgreich Budget 2025/2026 [#3482] Sehr geehrteAntragsteller/in Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich
  • Alkoholverbot Wilten - Stellungnahmen
    Innsbruck –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    www.buergermeldungen.com/Innsbruck/Buergermeldungen/Sonstiges/offener-Strassentreff-Mentlgasse Anfrage teilweise erfolgreich Schliesslich haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der oesterreichischen Datenschutzbehoerde (Wickenburggasse Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt Der Übermittlung der weiteren gewünschten Stellungnahmen zum Alkoholverbot im Bereich Wilten stehen nach Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt
  • und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes Anfrage teilweise erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes www.fragdenstaat.at" (#404 und #405) bezugnehmen, ergibt sich: • Termin im Bundesministerium für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft (BMWFW) mit Vertreterinnen der WKÖ und der ÖHV zum Thema „Tabakgesetz&quot
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate her
    Datenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den Anfrage teilweise erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Anfrage teilweise erfolgreich Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs [#483] Sehr dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Referat Büro des Landesamtsdirektors Chiemseehof, 5020 Salzburg Tel.: +43 662 8042-2378 Fax: +43 Referat Büro des Landesamtsdirektors Chiemseehof, 5020 Salzburg Tel.: +43 662 8042-2378 Fax: +43
  • Landesregierung Abt. 13 Umwelt und Raumordnung, Abt. 14 Wasserwirtschaft , Ressourcen und Nachhaltigkeit Anfrage teilweise erfolgreich Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 Ich bin zwar kein Verwaltungsjurist, aber doch seit geraumer Zeit im Verwaltungsbereich (auch bei UVPs Das Schreiben des Bürgermeisters Loitzl, sie hätten zugestimmt, ist nichtig. 4) Der Staubeckenverantwortliche Stefan Ribitsch war auch Projektant und für die unzureichenden, teilweise
  • Evaluierung Neue Oberstufe
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich NOST Modulare Oberstufe Evaluierung Neue Oberstufe [#1903 Oberstufe [#1903] [~5922] Sehr geehrter Herr Wallerstein, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger /innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Grüßen 1UOyFe9RMLc8jYtAdjvzr43xcr6ZPU Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Altenburg, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister [#945] MFG Markus Smeritschnig, Amtsleiter Gemeinde Altenburg Zwettler Straße 16 3591 Altenburg <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> doc03680020180329114851_geschwaerzt.pdf doc03680020180329114851.pdf Altenburg , Niederösterreich Gemeinde
  • Anfrage teilweise erfolgreich Dimension, Verlauf der und Betroffenheit von Notstandshilfe-Deckelungen / 2022-0.640.889-1-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Leiterin der Büro Service Stelle +43 1 711 00-630104 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Bescheid gemäß §4 Auskunftspflichtgesetz Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Leiterin der Büro Service Stelle +43 1 711 00-630104 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Traun, Oberösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Förderungen für Parteien bzw. Bürgermeisterbezügegesetz 1992, LGBl. Nr. 89/1992; die Oö. Bezügerechtsnovelle 2003, LGBl. 2013 Euro 53.579,45; RA 2012 Euro 56.351,80; RA 2011 Euro 55.904,89; RA 2010 Euro 54.138,79) ist die Bezirkshauptmannschaft Die Kosten für die Teilnahme der politischen Entscheidungsträger am Österreichischen Städtetag werden Mit freundlichen Grüßen Traun, Oberösterreich Gemeinde
  • Genehmigungen von Außenlandungen und Außenabflüge gem §9 LFG
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich n/a Genehmigungen von Außenlandungen und Außenabflüge gem Referat Büro des Landesamtsdirektors Chiemseehof, 5020 Salzburg Tel.: +43 662 8042-2378 Fax: +43 Sie bestreiten das nicht einmal: "Nachdem diese Arbeitsflüge im gesamten Bundesland Salzburg je einen "Blanko-Scheck": Wir genehmigen Ihnen, immer (im kommenden Jahr), überall im Bundesland Salzburg Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landesregierung Salzburg
  • Der 'Bund'
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Der 'Bund' Was genau darf sich der Bürger unter 'der Bund' vorstellen? Anfrage teilweise erfolgreich Der 'Bund' [#2900] Sehr geehrte Damen und Herren beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Was genau darf sich der Bürger
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Ist nach der Testphase geplant mehr Daten (bzw., falls derzeit keine gespeichert werden, überhaupt Daten Anfrage teilweise erfolgreich App zur Testung der Schulreife [#1827] Sehr geehrte&lt Ist nach der Testphase geplant mehr Daten (bzw., falls derzeit keine gespeichert werden, überhaupt Daten Zum Zwecke der wissenschaftlichen Weiterentwicklung werden – und auch nur dann wenn die Erziehungsberechtigten Ist nach der Testphase geplant mehr Daten (bzw., falls derzeit keine gespeichert werden, überhaupt
  • Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    innerhalb und außerhalb des Schengenraumes übertreten, da mein Pass abgelaufen ist, ich aber von Geburt aus österreichischer Staatsbürger bin. Anfrage teilweise erfolgreich Grenzübertritt inner- und außerhalb des Schengenraumes [#2749 innerhalb und außerhalb des Schengenraumes übertreten, da mein Pass abgelaufen ist, ich aber von Geburt aus österreichischer Staatsbürger bin.
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Datenvorfall Österreichische Volkspartei Laut Medienberichten war die Österreichische Volkspartei seit Hauptstück genannten Rechte und Pflichten nach Datenschutz Anpassungsgesetz 2018 eine Überprüfung der Datenverarbeitung der Österreichischen Volkspartei eingeleitet? Hauptstück genannten Rechte und Pflichten nach Datenschutz Anpassungsgesetz 2018 eine Überprüfung der Datenverarbeitung der Österreichischen Volkspartei eingeleitet?
  • Anfrage zur Errichtung einer spezialisierten Behörde im Justizbereich zur Klärung von Zuständigkeitsfragen bzg. ergeht die Anfrage, ob eine spezialisierte Behörde im Justizbereich zu errichten ist, die sich bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit für Bürger bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit für Bürger Sollte sich die vorliegende Fragestellung auf den gesamten Behördenbereich beziehen wird auf den Wirkungsbereich
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Rosenburg-Mold, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Dezember 2017 konnte jeder Staatsbürger gegen das Wählerverzeichnis einen Berichtigungsantrag einbringen Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich Freundliche Grüße Jürgen Bauer Amtsleiter ______________________ Gemeinde Rosenburg-Mold 3573 Rosenburg 25 Tel. 02982 2917, Fax-DW 4 <http://www.rosenburg-mold.at/> www.rosenburg-mold.at Mit freundlichen Grüßen, Rosenburg-Mold, Niederösterreich Gemeinde
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