Anfragen
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Polizeiliche Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herPolizeiliche Videoüberwachung An: Bundesministerium für Inneres: Sehr geehrte Damen und Herren, (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Vorgeschriebene Schutzmaßnahmen für die Speicherung von Vorratsdaten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate herDezember 2013 dürfen wir Ihnen mitteilen, dass Ihr Schreiben zuständigkeitshalber an den Bürgerservice des Bundesministeriums Zu Ihrer Anfrage an das Bundesministerium für Inneres, welche an das BMVIT weiter geleitet wurde, darf Antwort: Die konkreten Schutzmaßnahmen sind in der Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herZweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst Die Volkshochschule Götzis bietet in Kooperation mit dem Landespolizeikommando Vorarlberg einen Kurs zum leichteren Bestehen des Aufnahmetests für den Polizeidienst Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Damen und Herren, meine Anfrage "Zweck von Aufnahmeprüfungen für den Polizeidienst" vom Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herOrganisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. Organisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. · Österreich hatte im Verhandlungszeitraum nicht die EU-Präsidentschtsrolle inne. Das BMeiA ist laut Bundesministeriengesetz für die Einbringung der Ministerrratsvorträge zuständig. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herHandlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag Guten Tag, Im September 2020 wurde laut Medienberichten (etwa https://orf.at/stories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, welche von der Arbeitsgruppe für Personenstandsfragen erarbeitet wurde - Falls Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Erfassung des Geschlechts bei Anmeldung für Parlamentsbesuch
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herwird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Welches berechtigte Interesse liegt für diese Datenverarbeitung vor? einen Parlamentsbesuch wird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Die Angabe des Geschlechts war für die Registrierung für einen Zutritt zum Parlamentsgebäude zunächst Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Container der Firma Containex für Gesumdheitskontrollen an der Grenze
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herWie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Wie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Aufgrund Ihrer Anfrage wird nach Befassung der Landespolizeidirektionen seitens des Bundesministerium für Inneres folgende Auskunft erteilt: An Österreichs Grenzen sind derzeit noch insgesamt 24 Container Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Veröffentlichung der Rechtsvergleichenden Studie „Effizienz und Verbindlichkeit im Studium“
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVeröffentlichung der Rechtsvergleichenden Studie „Effizienz und Verbindlichkeit im Studium“ Vom Bundesministerium gt;> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Vom Bundesministerium Ist durch die Studienautor/innen erfolgt: zfhr. zeitschrift für hochschulrecht, hochschulmanagement und freundlichen Grüßen Studienrechtsvergleich_Poier_Endbericht_20191209.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
GZ: BMI-LR2220/0842/-II/BK/6.2./2014 - Gesundheitsgefährdung von Patienten durch verunreinigtes Cannabis
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herfür Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? /www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_02817/imfname_379909.pdf in der sie schreiben: "Im Bundeskriminalamt für Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? Das gilt aber auch für das in der Regel damit verbundene vorschriftswidrige Erzeugen, Einführen, Ausführen Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herAussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise? neuen Herausforderungen, sondern für ganz Europa. Ich darf diesbezüglich jedoch auf die vom Bundesministerium für Gesundheit unter http://www.bmg.gv.at , dass Österreich die Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herVorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig In der Gemeinde [#596] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres. Wenn Sie sich bitte an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Grenzwerte in der Blutspenderverordnung für inter*, trans und nicht-binäre Menschen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Kosten der Corona-Tests für österreichische Auslands-Urlauber und -Dienstreisende
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her(1) Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister kann, soweit dies zur Beurteilung der bereits Bundesministers entsprechende Screeningprogramme innerhalb des jeweiligen Bundeslandes durchführen. Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz. § 36. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wer trägt Kosten für Polizeieinsatz des privaten Bilderberg-Treffens in Telfs 2015
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herIm Innenministerium wird unterstützend ein Koordinierungsstab eingerichtet. Vielen Dank für diese Auskunft! Im Innenministerium wird unterstützend ein Koordinierungsstab eingerichtet. Vielen Dank für diese Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herAnfrage 12834/J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich befragt. für Inneres Wolfgang Sobotka zur Anwendung von „Predictive-Policing“-Methoden in Österreich befragt. Konsortialvertrag_geschwaerzt.pdf Konsortialvertrag.pdf Projektziele.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Woraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate herWoraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ist ausdrücklich erwünscht.Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herdemographischen+Merkmalen&languageTag=de&sxv4Id=degeborene_ext_ohmed), liegen jedoch nach Angabe des Bundesministeriums für Inneres (der für Personenstandsangelegenheiten zuständigen Behörde) bei Ihnen vor. Anfrage erfolgreich Geschlecht Personenstand PStG Innenministerium Totgeburt Ehe Bundesministerium für Inneres Statistik BMI Eingetragene Partnerschaft Geburten Geburt Lebendgeburt Personenstandsgesetz für Inneres (der für Personenstandsangelegenheiten zuständigen Behörde) bei Ihnen vor. -
Warum zahle ich für das selbe Delikt mit der selben Aktenzahl verschieden hohe Geldbeträge?
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herDie machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Erledigung_Sektion_II_Extern.pdf Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Inneres wurde an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen image001.jpg image003.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Ist die Anzahl der Wiener Polizisten für die zu bewältigenden Aufgaben ausreichend?
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herDarum ist es uns ein großes Anliegen, ganz klar zu betonen, dass in der Bundeshauptstadt ausreichend Im Gegenteil: Das Innenministerium bekennt sich ganz klar zu dem im Jahr 2009 zwischen der Gemeinde Wien und dem Innenministerium vereinbarten Sicherheitspakt, der bis 2015 ein Plus von 1.000 Polizisten in Und davon, wird vor allem unsere Bundeshauptstadt profitieren, denn die neuen Planstellen werden nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Löschung/Vernichtung von Daten zur Covid-19-Fallsterblichkeit, Gründe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herHerren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Das Bundesministerium Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Ist dem BMSGPK, das zusammen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herWG: Polizeifahrzeuge Blaulichtanlage [#2046] Sehr geehrtAntragsteller/in Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden verschiedene LED Blaulichtbalken mit/ohne Suchscheinwerfer einem ausgiebigen Test derzeit nur wenige Firmen erfüllen können, wurde seitens des Bundesministeriums für Inneres, diese Anforderung Ihnen mit dieser Information behilflich gewesen zu sein Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herden Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres wurde ein Etappenplan Bundesbauten gemäß Ja, 2010 wurde gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 BGStG ein Teiletappenplan erstellt und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres veröffentlicht. Zur Frage 7: Das Bundesministeriums für Inneres ist bemüht die Beseitigung von baulichen Barrieren in Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Internes Controlling
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herWelche Konsequenzen hat die Nichterreichung des Ziels von vier Punkten pro Woche für die Referent*innen Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Gibt es Referent*innen, für die das Vier-Augen-Prinzip nicht gilt? Wenn ja, warum nicht? 32. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_DBFA_deutsch_Extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt -
Rechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herRechtsgrundlagen und Praxis anonymer Covid-19-Impfungen bei der Exekutive Das BMI lässt laut eigenen Angaben für Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme Laut Auskunft des zuständigen Ministerium für Gesundheit sind alle Impfungen prinzipiell und ohne Ausnahme August 2021 darf seitens des Bundesministeriums für Inneres wie folgt geantwortet werden: * Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herfür Inneres inklusive der nachgeordneten Behörde Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Geschäftszahl für Inneres. Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes für Inneres liegen). Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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