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  • Seite 15 – tads-lib-2024-05-10-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in Tadschikistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2107532/Ausw %C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht Lage in Tadschikistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2107532/Ausw %C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht 2C_09.04.2024.pdf, Zugriff 29.4.2024 - ÖB – Österreichische Botschaft Astana [Österreich] (1.2023): Asylländerbericht Allgemeine Menschenrechtslage Der Schutz der Menschenrechte ist in der Verfassung verankert. In der Praxis ist die Chancengleichheit jedoch nicht erreicht worden (BS 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen
  • Seite 11 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    umfasst den Schutz der Souveränität, der Sicherheit und der Entwicklungsinteressen, während sie gleichzeitig Mehrere Nachbarländer Chinas haben ihre eigenen Aus­ gabensteigerungen mit den steigenden Militärausgaben China unterhält gute Beziehungen zu den zentralasiatischen Ländern und zu Russland. Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine haben China und Russland ihre politischen, wirtschaft­ lichen Bei weiteren Zusammenstößen in den Jahren 2021 und 2022 wurden Soldaten beider Seiten verletzt (BS 2.7.2024
  • Seite 14 – kolu-lib-2025-02-10-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Allgemeine Menschenrechtslage Im Laufe des Jahres 2023 gab es keine wesentlichen Veränderungen und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung durch staatliche Sicherheitskräfte Das Gesetz gibt den Bürgern die Möglichkeit, ihre Regierung in freien und fairen, regelmäßigen Wahlen zu wählen, die in geheimer Abstimmung und auf der Grundlage eines nahezu universellen Wahlrechts abgehalten Das Nationale System war eine große und aktive Einrichtung (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt
  • Seite 8 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Seite 8 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.7.2025): Thailand: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/thailand-node/thailandsicherheit/ 201558#content_5 , Zugriff 4.8.2025 - BMEIA - Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich Gerichte sind in der Praxis politisiert und mischen sich regelmäßig in politische Angelegenheiten ein Obwohl gesetzlich vorgeschrieben, stellen die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von
  • Seite 26 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    V. (2.10.2022): Flucht vor der Beteiligung am Krieg - Zahlen zu Russland, Belarus und Ukraine, https Strafgesetzbuch der Ukraine], https://zakon.rada.gov.ua/laws/show/2341-14#Text, Zugriff 12.6.2025 9 Allgemeine Menschenrechtslage mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Sicherheitskräfte fest (USDOS 30.3.2021a). Im April 2020 verlängerten der Nationale Sicherheitsrat und der ukrainische Präsident ein Verbot russischer sozialer Medien in der Ukraine (FH 3.3.2021a).
  • Seite 78 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. Menschen- und Arbeitnehmerrechten sind weiterhin willkürlichen Urteilen ausgesetzt, und der Einfluss des Sicherheitsapparats auf die Gerichte hat Berichten zufolge in den letzten Jahren zugenommen (FH 2025). Aktive, öffentliche Menschenrechtsarbeit ist damit nicht möglich, wird von den Sicherheitskräften verfolgt gegen die nationale Sicherheit“.
  • Seite 14 – vrko-lib-2020-02-11-ke
    Seite 14 – vrko-lib-2020-02-11-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Quellen: - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (21.10.2019a): Korea (Demokratische Volksrepublik , Nordkorea): Politisches Porträt, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/koreademokratischevolksrepublik - node/politisches-portraet/216200, Zugriff 10.2.2020 - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (5.2.2020): Korea (Demokratische Volksrepublik, Nordkorea): Reise- und Sicherheitshinweise, https:// www.auswaertiges-amt.de/de/ aussenpolitik/laender/koreademokratischevolksrepublik-node/ koreademokratischevolksrepubliksicherheit
  • Seite 146 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    für diejenigen Personen ergeben, welche bereits vor der Ausreise Probleme mit den Sicherheitskräften rückgeführt werden oder aber sie sich in anderen Landesteilen niederlas­ sen können, beantwortet die und sich in der RF frei zu bewegen und den Aufenthalts- und Wohnort frei zu wählen. […] Die Botschaft Lage in der Russischen Föderation (Stand: 4. Zugriff 28.11.2024 ■ IOM - International Organization for Migration (8.2024): Russische Föderation - Länderinformations
  • Seite 10 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Medienberichten zufolge setzt das Ministerium für öffentliche Sicherheit landesweit Millionen Überwachungskameras Die Überwachung und Unterbrechung der Telefon- und Internetkommunikation ist in Xinjiang und den tibetischen Das Gesetz erlaubt den Sicherheitsbehör­ den, die Kommunikationsnetze bei „ größeren Sicherheitsvorfällen in Xinjiang eingesetzt wurden, haben sich landesweit verbreitet (FH 29.2.2024a). Militärische Stärke und Sicherheitskooperationen Die 1927 gegründete People’s Liberation Army (PLA) ist
  • Seite 117 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Waffenlager zu halten (VB Amman 9.2.2025). Israel Israel hat während des Krieges Hunderte von Luftangriffen gegen mit Iran verbundene Ziele in Israelische Streitkräfte haben außerdem die entmilitarisierte Pufferzone in den Golanhöhen ein­ genommen Er sagte, dass seine Streitkräfte auf dem syrischen Berg Hermon und in der Pufferzone auf den Golanhöhen , dass die derzeitige Lage im Land „ keine neuen Konflikte zulässt“ (AJ 3.2.2025).
  • Seite 7 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Seite 7 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Politische Lage Die Palästinensischen Gebiete bestehen aus dem Westjordanland, dem Gaza-Streifen und Künftig können die Palästinenser im Sicherheitsrat und in der Gener alversammlung – sofern sie betroffen Dadurch hätten die Palästinenser das Recht, etwaige Militäroperationen der Israelis in den Palästinensergebieten Das Wahlrecht sieht Verhältniswahl (Landesebene) und Direktwahl (Bezirksebene) vor. Am .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 50
  • Seite 8 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Seite 8 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Politische Lage Die Palästinensischen Gebiete bestehen aus dem Westjordanland, dem Gaza-Streifen und Künftig können die Palästinenser im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung – sofern sie betroffen Dadurch hätten die Palästinenser das Recht, etwaige Militäroperationen der Israelis in den Palästinensergebieten Das Wahlrecht sieht Verhältniswahl (Landesebene) und Direktwahl (Bezirksebene) vor. Am .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 52
  • Seite 166 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    In den Küstengebieten wie Latakia und Tartus kam es zu einer Verschlechterung der Sicherheitslage und Insbesondere in den Regionen Hama und Homs, sowie in den Küstenge­ bieten Latakia und Tartus kam es zu den Provinzen Homs und Hama sowie in den syrischen Küstenstädten. Im Allgemeinen richten sich die Übergriffe der Sicherheitskräfte gegen Männer, von denen angenommen eine Reihe von Sicherheitskampagnen durchgeführt, die darauf abzielen, die „ Überbleibsel des früheren
  • Seite 148 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
    Seite 148 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Binnenvertriebene wie auch Rückkehrende aus dem Ausland befinden sich laut UNHCR in ei­ ner wirtschaftlichen Notlage und wenden negative Bewältigungsstrategien an (Einsparung von Lebensmitteln, Aufnahme von Schulden ab­ schiebungsrelevante Lage in Afghanistan - Lagefortschreibung - (Stand: Juni 2023), https://www.ec ), womit es eines der weltweit größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen ist (AA 21.10.2024; vgl. Die Lage dieser registrierten Flüchtlinge ist aufgrund ihres 142
  • Seite 45 – liba-lib-2023-03-01-ke
    Seite 45 – liba-lib-2023-03-01-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    In den letzten Jahren haben Richter der unteren Instanzen jedoch damit begonnen, homosexuelle Sicherheitskräfte nutzen diesen Artikel immer noch, um Menschen aufgrund ihres Geschlechtsidentität kommt es gelegentlich zu Schikanen, z.T. auch gewaltsamen Übergriffen, gegen LGBTI-Personen durch Sicherheitsorgane Während in Teilen Beiruts eine im Vergleich zu anderen Ländern der Region weitgehende Toleranz gegenüber LGBTI vorherrscht .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 45 von 68
  • Seite 31 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-algerien-version-10-7873
    Seite 31 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-algerien-version-10-7873
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Der Sicherheitssektor kann auf ein eigenes Netz von Militärspitälern zurückgreifen. Fälle in Frankreich behandelt wer­ den können. 2023 durchgeführten Umfrage zur sozio-ökonomischen Lage wurde, was den Zugang zu Allgemeinmediziner und Deutschland niederlassen, was zu einem Ärztemangel in Algerien führt. Algerien greift für die Versorgung im Landesinneren auf kubanische Ärzte zurück, z.
  • Seite 35 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Seite 35 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Anm.: Zur Lage von KonvertitInnen siehe auch ein Fallbeispiel im Kapitel “Kinder” unter “- Zugang zu Zu den religiösen Personenstandsrechten in Bezug auf die Lage von Frauen siehe auch Kapitel „Frauen“ Auch soziale Normen benachteiligen Frauen in den Bereichen Heirat und Scheidung (FH 28.2.2022): in den Ehevertrag einfügen lassen, werden aber generell sozial unter Druck gesetzt, dies nicht zu ) . .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 52
  • Seite 28 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Seite 28 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    dokumentieren, aber Berichten zufolge wurden sie von den Sicherheitskräften, der Polizei und anderen tet die Nationale Menschrechtskommission [Anm.: National Human Rights Commission; siehe Allgemeine Menschenrechtslage ] (NHRC) mit zahlreichen NGOs zusammen, von denen einige auch in mehreren Ausschüssen der NHRC vertreten Regulierung ausländischer Zuwendungen (Foreign Contribution (Regulation) Act, FCRA) von 2010 erlaubt es der Bundesregierung Kritische ausländische NGOs werden in der Praxis an der Arbeit im Land gehindert (BS 19.3.2024) bzw.
  • Seite 50 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Seite 50 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    In den Jahren davor war es um die in den 1980er Jahren entstandene Khalistan-Bewegung ruhig geblieben Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Indien_(Stand_April_2023),_05.06.2023.pdf , Zugriff 19.10.2023 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt Khalistan, Zugriff 25.3.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht In vielen nordöstlichen Bundesstaaten, in denen indigene Gruppen den Großteil der Bevölkerung ausmachten
  • Seite 17 – vrko-lib-2020-02-11-ke
    Seite 17 – vrko-lib-2020-02-11-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Die Regierung teilt die Bürger in strenge, loyalitätsbasierte Klassen („Songbun“) ein, die den Zugang Quellen: - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (5.2.2020): Korea (Demokratische Volksrepublik , Nordkorea): Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/ aussenpolitik/laender , https://www.ecoi.net/de/dokument/2023877.html, Zugriff 11.2.2020 - BMEIA – Bundesministerium für Europäische Österreich (20.12.2019): Reiseinformation: Korea - Demokratische Volksrepublik (Demokratische .BFA Bundesamt
  • Seite 58 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Seite 58 – mali-lib-2023-11-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Zudem ist Armut in ländlichen Gebieten wesentlich stärker verbreitet als in den städtischen Gebieten , und die Einkommensverteilung ist in den zwei Gebieten sehr ungleich (BS 23.2.2022). abschiebungsrelevante Lage in Mali (Stand: April 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2074954/Ausw Mehrheit der Bevölkerung arbeitet in der Landwirtschaft, https://www.bmz.de/de/laender/mali/wirtschaftliche-situation -16134, Zugriff 17.10.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 58 von 66
  • Seite 14 – aegy-lib-2025-04-03-ke
    Seite 14 – aegy-lib-2025-04-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Sie zieht zudem den Entzug politischer Rechte und die Verpflichtung, den Wehrdienst nachträglich Männer, die den Wehrdienst nicht abgeschlossen haben, dürfen nicht ins Ausland reisen oder auswandern Lage in Ägypten (Stand: Dezember 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2067246/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Allgemeine Menschenrechtslage Die am 18.1.2014 in Kraft getretene Verfassung bringt eine Stärkung Tausende von Gefangenen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 38
  • Seite 250 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Seite 250 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Gründe dafür lagen in den hohen Kosten von essenziellen Gütern und Dienstleistungen und im fehlenden Trotz eines erhöhten Bedarfs sind die humanitären Mittel für Syrien in den letzten Jahren zu­ rückgegangen verschiedenen Städten auf dem Land in Aleppo und Idlib schließen (OSS 25.6.2024). Gemeinden, die von Belagerungen oder schweren Kämpfen betroffen waren, wie Ost-Ghouta in der Nähe von Selbst in den mittlerweile stabilen Regionen des Landes funktionieren öffentliche Versorgungsleistungen
  • Seite 18 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
    Seite 18 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    den Regionen der ethnischen Minderheiten, insbesondere in Xinjiang, Tibet und der Inneren Mongolei, Internierungslagern und Gefängnissen inhaftiert, und eine weitere unbekannte Zahl wird in sogenannten Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814 20 epublik_China_(Stand_September_2022),_26.10.2022.pdf, Zugriff 20.2.2023 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (2.2020): Länderreport 22: China.
  • Seite 20 – erit-lib-2024-1-2-ke
    Seite 20 – erit-lib-2024-1-2-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    In seinem bis dato letzten Bericht an den UN-Menschenrechtsrat vom 9.5.2023 beschreibt er die Menschenrechtssituation , Verfolgung und Eingriffen in ihre traditionellen Lebensgrundlagen ausgesetzt sind (UNHRC 9.5.2023) Lage in Eritrea (Stand: November 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066458/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Die Regierung begrenzt mittels Einschüchterungen durch die Sicherheitsorgane alle Möglichkeiten, sie In der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 48