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  • Anspruch auf Arbeitslosengeld wegfällt«: 4) Was ist die gesetzliche Grundlage für „vorläufige“ bzw. bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Anspruch auf Arbeitslosengeld wegfällt«: 4) Was ist die gesetzliche Grundlage für „vorläufige“ bzw. bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Die folgenden Fragen meinerseits sind noch offen: - Wie viele Unfälle oder verkehrssicherheitsbezogene Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen Bundesstraße) gesandt werden. Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen
  • Klimabonus - Tatsächliche Kosten In den letzten Tagen habe ich ein Ankündigungsschreiben "Der Klimabonus Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage Flüge in die "Vorzeigedemokratie" Katar (wieder betreffend Endgas), 8. der Einbau einer Klimaanlage bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Im Vertrag vom 13.7.2020 wird die Anlage 4.1.e mehrfach erwähnt, fehlt aber vollständig. Wie man dem Erkenntnis des LvWG entnehmen kann, wurde diese Anlage auch diesem nicht übermittelt, ist klaren Auftrag des Gerichts und der österreichischen Bundesverfassung zu beachten wirft m.E. ein spannendes Ich darf hier die österreichische Bundesverfassung zitieren: "Artikel 22a. (1)Die mit der Besorgung von Geschäften der Bundesverwaltung oder der Landesverwaltung betrauten Organe
  • Nichtraucherschutz im Bundeskanzleramt
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her
    den mit Rauchverbot belegten Bereich dringt, noch das Rauchverbot dadurch umgangen wird.“ Aus „Bundesrecht Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert Auf welcher Grundlage wird die "Rechtsvorschrift für Bundes-Bedienstetenschutzgesetz" ignoriert In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Aufkauf von Medizinprodukten
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Welche Schlüsse wurden gegebenenfalls zum Ernst der Lage aus den Informationen gezogen? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt?
  • Aufkauf von Medizinprodukten
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • , den Landesorganisationen oder den regionalen Organisationen des Arbeitsmarktservice Österreich, Mitarbeiter Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten (des BMASGPK, der Bundesorganisation, den Landesorganisationen , den Landesorganisationen oder den regionalen Organisationen des Arbeitsmarktservice Österreich, Mitarbeiter Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten (des BMASGPK, der Bundesorganisation, den Landesorganisationen > Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten (des BMASGPK, der Bundesorganisation, den Landesorganisationen
  • 5G Anfrage zu Eisenstadt
    Eisenstadt –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    5G Anfrage zu Eisenstadt Jänner 2020: Im Bundeskanzleramt wurden am Montag die Details zum 5G-Ausbau , wenn Statik und Genehmigungslage dem nicht entgegenstehen. Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe , wenn Statik und Genehmigungslage dem nicht entgegenstehen. Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe
  • Gemeinnützige bezahlte (1,60 € pro Stunde) Tätigkeiten von Asylwerbern im Burgenland
    Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    Kommunen aufgeschlüsselt In welchen weiteren Projekten in den burgenländischen Gemeinden, beim Land Dienstaufsicht und wie sieht die Gefahren und Sicherheitsanalyse zu diesem Projekt aus? der jeweiligen Burgenländer die nun mit Asylanten zusammenarbeiten müssen sichergestellt. Kommunen aufgeschlüsselt In welchen weiteren Projekten in den burgenländischen Gemeinden, beim Land Dienstaufsicht und wie sieht die Gefahren und Sicherheitsanalyse zu diesem Projekt aus?
  • Grundlage wäre § 5 der Hausordnung. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Hinweis zur Zuständigkeit und Datenlage: Mir ist bewusst, dass die Erfassung von Ein- und Ausreisen Bundesministeriums für Inneres (BMI) fällt. Hinweis zur Zuständigkeit und Datenlage: Mir ist bewusst, dass die Erfassung von Ein- und Ausreisen Bundesministeriums für Inneres (BMI) fällt. für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Dienstaufsichtsbeschwerden und daraus resultierende personalrechtliche oder disziplinäre Konsequenzen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums Botschaften aufgenommene Lokalbedienstete, c) externes Personal/Sicherheitspersonal). 3. Botschaften aufgenommene Lokalbedienstete, c) externes Personal/Sicherheitspersonal). 3. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Auskunft zur Kirchensteuer
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 6 Monate her
    In wie weit bin ich gezwungen (auch wenn ich später arbeite) den Kirchenbeitrag zu zahlen bzw. wenn ich In wie weit bin ich gezwungen (auch wenn ich später arbeite) den Kirchenbeitrag zu zahlen bzw. wenn ich Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums Auskunftserteilung_BMF-240100_0438-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Welche Dokumentationen existieren in der AGES zu den genetischen Grundlagen dieser Kultivare? Welche Dokumentationen existieren in der AGES zu den genetischen Grundlagen dieser Kultivare? bezüglich „Daten und Fakten zur staatlichen Cannabis-Produktion der AGES“ aufgrund unserer strengen IT-Sicherheitsvorschriften der Informationspflicht und sind zudem im konkreten Fall zusätzlich auch aufgrund der erforderlichen Sicherheitserfordernisse GmbH Bundesbehörde
  • Probenkennzeichen - Probennahmedatum, Probennahmestelle (Betrieb/Handel/Gastronomie/Importkontrolle) und Bundesland Anwendungsverbot in der EU - Rechtliche Beurteilung/gesetzliche Grundlage, getroffene Maßnahmen (z. Wenn Strafen verhängt wurden, bitte geben Sie Details zu Form, Höhe und legaler Grundlage an. Probenkennzeichen - Probennahmedatum, Probennahmestelle (Betrieb/Handel/Gastronomie/Importkontrolle) und Bundesland Anwendungsverbot in der EU - Rechtliche Beurteilung/gesetzliche Grundlage, getroffene Maßnahmen (z.
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. Wieviele Genehmigungen nach dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) mit Bezug zu Israel wurden in in den Jahren Wenn ein solches Risiko verneint wird, auf welcher Entscheidungsgrundlage? 5. erledigung-bmi-extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Einkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen Einkommensteuerprogressionsstufen (inkl. den zugehörigen Steuersätzen) wurden in Österreich in den vergangenen der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 21. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • an den Anwender zu geben sind, die diesen befähigen, Risiken in Zusammenhang mit der Lagerung, dem Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Einsatz von Produkten der Firma Kaspersky Labs
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    den USA und Großbritanien seit Mitte September vor dem Einsatz von Sicherheitslösungen der Firma Kaspersky Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Versprechen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Versprechen Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Österreich In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Verkehrszählung St. Margarethen im Juli/August 2019
    Landesregierung Burgenland –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Margarethen, Rust und Mörbisch in den Griff zu bekommen, arbeitet die Verkehrsabteilung der Landesregierung , ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang geschlossener Grenze kommt einem Schildbürgerstreich näher als einer seriösen Verkehrszählung welche Grundlage , ein Sicherheits- und Verkehrskonzept für die gesamte Ortschaft sowie ein Rad- und Begleitweg entlang geschlossener Grenze kommt einem Schildbürgerstreich näher als einer seriösen Verkehrszählung welche Grundlage
  • (Hinweis: Ich frage hierbei nicht nach der spezifischen sicherheitspolizeilichen Gewichtung dieser Kriterien Sollte dieses Dokument operative Sicherheitsaspekte berühren, ersuche ich gem. § 7 IFG um partielle Schwärzung (Hinweis: Ich frage hierbei nicht nach der spezifischen sicherheitspolizeilichen Gewichtung dieser Kriterien Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Feierlichkeiten am Heldenplatz im Zuge des Nationalfeiertages
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. und Hofburg beim Bundespräsidenen, Wiener Sicherheitsfest) insgesamt? ) Wiener Sicherheitsfest 3. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 27.
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