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  • Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark meine Anfrage „Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark
  • Bitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wer hat die Vor-Ort-Begehung/Besichtigung vor Anbotlegung mit den jeweiligen Unternehmen von Gemeindeseite Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort Bitte für die drei eingeladenen Unternehmen gesondert beantworten. 2) Vor-Ort-Begehung/Besichtigung Wann hat die Begehung/Besichtigung stattgefunden, und welche Personen waren von Gemeindeseite vor Ort
  • Es gibt hinsichtlich der Vereinigten Arabischen Emirate ebenfalls ein Doppelbesteuerungsabkommen. www.bmf.gv.at/Steuern/Fachinformation/InternationalesSteu_6523/DiesterreichischenD_6527/_start.htm Hinsichtlich Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Bergheim, Salzburg –
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her
    Die Kommission ist der Ansicht, dass die Auslegung des Gerichtshofes in seinem Urteil vom 23. November 2006 hinsichtlich der Bestimmung der Richtlinie 91/628/EWG auf die neue rechtliche Situation Es wurde auch offensichtlich nicht darauf geachtet, dass alle Kälber getränkt werden bzw. alle Kälber Die Kommission ist der Ansicht, dass die Auslegung des Gerichtshofes in seinem Urteil vom 23. November 2006 hinsichtlich der Bestimmung der Richtlinie 91/628/EWG auf die neue rechtliche Situation
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Nr. 107/1994 finanzielle Zuwendungen.
  • Meinungsbildung des Ressorts noch nicht abgeschlossen ist – sind keine Begutachtungs- oder sonstige Einsichtsmöglichkeiten Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf hingewiesen, dass das Auskunftsrecht nicht dazu geeignet ist, eine Akteneinsicht oder die Ausfolgung zusammenfassende) Weitergabe von Informationen aus Akten, nicht aber die Gewährung der im AVG 1950 geregelten Akteneinsicht wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt
  • Donauinselfest
    Bundesministerium für Finanzen –
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre her
    Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Februar 2023 [#2825] Guten Tag, Sie haben mir geantwortet, dass aus völkerrechtlicher Sicht kein Zwar gibt es aus völkerrechtlicher Sicht neben einer formellen Kriegserklärung auch einen konkludenten Letztlich kann diese Frage aus österreichischer Sicht dahingestellt bleiben, da sich Österreich weder Aus rein formaler Sicht sind die Aussagen für den Status Österreichs weder verfassungsrechtlich (siehe Bitte beachten Sie auch, dass es meinen Mitarbeiter:innen und mir angesichts der zahlreichen anderen
  • Darüber hinaus sind die aus medizinischer Sicht vorgegebenen Abstände, welche sich aus der EMA-Zulassung Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19 Aus epidemiologischer Sicht ist im Moment ein verminderter Impferfolg bei einigen wenigen Personen in " - Auf welcher Grundlage basiert die "fachlich-medizinische Sicht" ? Aus fachlicher-medizinischer Sicht sind gewisse Mindestzeiträume zwischen den einzelnen Impfungen (19
  • Adventmarkt
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen Auskunftserteilung_BMF-240100_0444-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen
  • Alexander Van der Bellen Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt besteht für die Fragestellung Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Laut nachfolgendem amtlichem Internetauftritt Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an. Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Persönlichkeitsrecht sehe ich deshalb hier als nachrangig an.
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Hall in Tirol –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung welchem Zweck Sie diese Informationen benötigen bzw. welche Weiterverwendung der angefragten Daten Sie beabsichtigen welchem Zweck Sie diese Informationen benötigen bzw. welche Weiterverwendung der angefragten Daten Sie beabsichtigen
  • Corona-Maßnahmen: Mit einem kurzen Blick auf die Darstellung der effektiven Reproduktionszahl wäre das sofort ersichtlich (wie auch die mangelnde bzw. fehlende Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem Auf welcher Grundlage beinhaltet die Antwort keinen Namen, es wird nicht ersichtlich wer sich zu solchen (wie auch die mangelnde bzw. fehlende Wirkung anderer “Maßnahmen”), warum ist das Offensichtliche niemandem Auf welcher Grundlage beinhaltet die Antwort keinen Namen, es wird nicht ersichtlich wer sich zu solchen
  • geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen Die näheren Regelungen sind hinsichtlich der Organe des Bundes sowie der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache, hinsichtlich der Organe der Parteiinteressen werden u.a. dann beeinträchtigt, wenn der Geheimnisverrat jemandem in seinem Ansehen, finanziell Information an sich mit dem im Interesse der Partei liegenden Schutz vor Geheimnisverrat zur Vermeidung finanzieller
  • Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate her
    Damit ist normalerweise die Rechtsaufsichts- und Regulierungsbehörde KommAustria betraut. Gesetzesnummer=20001213 Das Bundesministerium für VRD und Justiz ist weder an der Organisation, Aufsicht Die aufsichtsbehördliche Verantwortung für die KommAustria wurde bereits in der ersten (und noch einmal Eine kurze und instruktive Übersicht finden Sie auch auf der Seite des Bundeskanzleramts: https://www.bundeskanzleramt.gv.at /agenda/medienrecht/rundfunk-und-medienrecht-in-osterreich/medienbehorden-und-medienaufsicht-in-osterreich.html
  • Anfrage zur technischen und juristischen Umsetzung der Gefährderüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 1 Monat, 1 Woche her
    Angesichts der hohen Sensibilität dieser Befugnis und der anhaltenden verfassungs- und datenschutzrechtlichen Messenger-Überwachung tatsächlich nur als "Ultima Ratio" – also wenn alle anderen, gelinderen Mittel aussichtslos mit dem Grundsatz des B-VG sowie dem Recht auf Privatleben (Art. 8 EMRK und Art. 7 GRC) vereinbar, angesichts Angesichts der hohen Sensibilität dieser Befugnis und der anhaltenden verfassungs- und datenschutzrechtlichen mit dem Grundsatz des B-VG sowie dem Recht auf Privatleben (Art. 8 EMRK und Art. 7 GRC) vereinbar, angesichts
  • Welche verfassungsrechtliche Prüfung wurde bei Erstellung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes 2018 hinsichtlich Wegfall der Zweckbindung Gemäß § 16 Abs. 1 Z 3 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (nunmehr § 16 Abs. Welche verfassungsrechtliche Prüfung wurde bei Erstellung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes 2018 hinsichtlich Wegfall der Zweckbindung Gemäß § 16 Abs. 1 Z 3 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (nunmehr § 16 Abs. vom 1.12.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Stockerau –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Judenburg –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Traiskirchen –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Gratwein-Straßengel –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Ternitz –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Neunkirchen –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Krems an der Donau –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
  • Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung
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