FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 315 Ergebnisse.

  • : • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für uns als Polizei wichtig und notwendig.“ Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für
  • Quelle: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/320-is-schlaefer-leben-in-oesterreich/373586442 Seit • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich
  • Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Die Belgrader Konvention hab ich auch als österreichisches Gesetz gefunden und da steht eben in Artikel Es scheint als hätte Sie diese nicht erreicht. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
  • Naturschutzverpflichtungen in Zusammenhang mit der Unteren Lobau nachzukommen, die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz " Anfrage teilweise erfolgreich §1.2: ordnungsgemäße Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben verhindert Naturschutzverpflichtungen in Zusammenhang mit der Unteren Lobau nachzukommen, die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen
  • Anfrage teilweise erfolgreich Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet _Forster.pdf Bescheid.pdf Bundesminister für europäische und internationale
  • Weiterführende Coron-Daten
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 4 Monate her
    wissen-aktuell/publikationen/vergleich-unterschiedlicher-nukleinsaeure-amplifikationssysteme-fuer-sars-cov-2/ Österreichische Die Liste wurde auf Basis der EMS-Datenbank, der Ärzteliste der Ärztekammer und der Liste der Österreichischen Aufgrund der Verordnung der Österreichischen Ärztekammer zur Qualitätssicherung der ärztlichen Versorgung Alle in Österreich zum Einsatz kommenden Tests müssen CE-zertifiziert sein und somit auch am österreichischen Sie unterliegen somit dem österreichischen Medizinproduktgesetz (MPG), dessen Grundlagen die EU-Richtlinien
  • Pfizer-Verträge
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 4 Tage her
    Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen
  • Artikel 1 des "BVG über die Rechte von Kindern" in Österreich zu schützen: "Jedes Kind Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der SARS-CoV2 Pandemie fußt Weitere, teils international betriebene Ergebnisse von Forschungen rund um COVID-19, finden Sie unter Zahlreiche internationale Studien bestätigen die Schutzwirkung von Stoffmasken sowohl für die Person, und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung.
  • Twitter Nutzung
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    des Präsidenten des Nationalrates Folgendes mitteilen:   Nach Auskunft der zuständigen Fachabteilung Auf Twitter (nunmehr X) ist das Parlament seit September 2014 vertreten (Parlament Österreich (@OeParl sind, die außerhalb dieses Kanals nicht erreicht werden könnten, und weil die neutralen, äquidistanten Weitere Informationen zu den Kommunikationskanälen des österreichischen Parlaments finden Sie hier: OeParl | Parlament Österreich [https://www.parlament.gv.at/oeparl/index.html]   Wir hoffen, wir konnten Ihnen
  • Basis von Entscheidungen: COVID-19
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich n/a Basis von Entscheidungen: COVID-19 [#2027] Sehr geehrteAntragsteller #2027] [20200827-100510188/20200910-105310581] Sehr geehrtAntragsteller/in die Handlungsweise der österreichischen Unser oberstes Ziel ist der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen. und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. geehrtAntragsteller/in wir dürfen auf die folgende Webseite der WHO verweisen, auf der Sie eine weitere globale Datenbank
  • Anfrage erfolgreich Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3) Strafrechtsänderungsgesetzes 2018, die am 4.7.2018 im Parlament eingebracht und am 5.7.2018 dem Justizausschuss des Nationalrats
  • Grätzloasen
    Wien – Wien
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 4 Monate her
    Anfrage teilweise erfolgreich Grätzloasen [#2884] Sehr geehrte<Information-entfernt Zu allen „Konstruktionen aus Holz auf öffentliche Flächen“ – da fallen ja auch alle Bänke oder ähnliche
  • Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation Im Lichte der Tatsache, dass Österreich internationaler Ebene, die u.a. im Entschließungsantrag "Verpflichtende Berichte über Waffenexporte Österreichs des Begehnens einer Liste von Kriegsverbrechen und Verbrechens gegen die Menschlichkeit, inwieweit Österreich des Begehnens einer Liste von Kriegsverbrechen und Verbrechens gegen die Menschlichkeit, inwieweit Österreich 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesminister für europäische und internationale
  • Status "G"
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Anfrage ist für einen Sportkollegen Anfrage erfolgreich Status "G" [#2435] Impfzertifikate von bereits genesenen Personen, die mindestens eine Impfung erhalten haben, sind in Österreich Jänner 2022 ist dieses Impfzertifikat in Österreich nicht mehr gültig. Nachfolgende Empfehlungen dienen der groben Orientierung, richten sich nach den allgemeinen Empfehlungen des Nationalen Medizinisch-fachliche Details finden Sie im Bereich Fachinformationen zur Corona-Schutzimpfung<https
  • Grüner paee
    St. Pölten – Niederösterreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre her
    Die Umsetzung des Grünen Passes in Österreich erfolgt in 3 Phasen: 1. Phase: Bestehende Nachweise Bis der Grüne Pass in Österreich eingesetzt werden kann, dürfen ab 19. Mit der Erstellung von "Zertifikaten" mit QR-Codes geht der Grüne Pass damit national in die Beispiel: Deutsche Touristen kommen für den Sommerurlaub nach Österreich. Beispiel: Ein österreichisches Paar plant einen Trip nach Italien.
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. : Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform [#3018] Sehr geehrtAntragsteller/in der österreichische Auskünfte über den Reformprozess in Form parlamentarische Anfragebeantwortungen an die Abgeordneten des Nationalrats Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar.
  • folgender Auskunft: Eine Liste der Endempfänger der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union in Österreich In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen Anfrage darf ich an die Agrarmarkt Austria GmbH (AMA) weiterleiten, da die Zuständigkeit hinsichtlich Transparenzdatenbank in deren Bereich fällt.
  • Arbeitsmarkt Theresa Göschl Sektion III/Sektionsleitung +43 1 711 00-630105 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich • Mitarbeiter/innen der Sektionen BMAW-Sektion „Präsidialsektion (Verwaltungsbereich Wirtschaft)“, „Wirtschaftsstandort, Innovation und Internationalisierung“, „EU und internationale Marktstrategien“, „Nationale Marktstrategien“, „Kulturelles Erbe“ und „Tourismus“ sind ab sofort primär unter << E-Mail-Adresse>> erreichbar.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Bad Vöslau – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung über Streichungen von Personen konnte aufgrund diverser anderer Wahlamtsangelegenheiten (vorgezogene Nationalratswahl
  • Dieser wurde mir nämlich verabreicht. Information zum Thema Mischimpfung/Kreuzimpfung und zu den aufgeworfenen Fragen wäre für mich sehr hilfreich Freundliche Grüße Anfrage erfolgreich Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka Dieser wurde mir nämlich verabreicht. Laut aktueller Anwendungsempfehlung des Nationalen Impfgremiums gilt: Für einen vollständigen Impfschutz
  • Stimmt das dass es keine ausreichenden Daten zu Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe gibt und daher Stimmt das dass es keine ausreichenden Daten zu Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe gibt und daher Website verweisen, wo Sie tagesaktuelle Informationen, häufig gestellte Fragen (Zahlen, Daten, Fakten; Österreich Aktuelle Informationen zur Impfung, zu Impfstoffen, Fachinformationen und Anwendungsempfehlungen des Nationalen Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe können Sie sich an die Expert:innen der Infoline Coronavirus (erreichbar
  • Zahlreiche Corona Impfungen sollen Spike-Proteine produzieren. Quellenempfehlung: SARS-CoV-2 mass vaccination: Urgent questions on vaccine safety that demand answers from international Zahlreiche <Information-entfernt> Impfungen sollen Spike-Proteine produzieren. Quellenempfehlung: SARS-CoV-2 mass vaccination: Urgent questions on vaccine safety that demand answers from international
  • Covid-Impfungen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Da eine Herdenimmunität meines Erachtens nur durch Personen erreicht werden kann, die die Infektion überwunden Mit der durch die Grippeimpfung erreichten Immunität ist man selbst vor der Erkrankung geschützt und Wäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen Mit der durch die Grippeimpfung erreichten Immunität ist man selbst vor der Erkrankung geschützt und Das Nationale Impfgremium hat basierend auf medizinisch-fachlichen Überlegungen eine Priorisierung ausgearbeitet
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Vitis, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Die danach endgültig wahlberechtigten Personen jeder Gemeinde können für den gesamten Bereich von Niederösterreich Ich hoffe, Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben. Verfahrenskosten für die Beantwortung dieser Anfrage auf das Konto der Marktgemeinde Vitis bei der Raiffeisenbank Mit freundlichen Grüßen Vitis, Niederösterreich Gemeinde
  • gegen die gesamte Palestinänsische Bevölkerungsgruppe darstellt oder zumindest keine angemessenen oder hinreichend Aus- oder Durchfuhr von Kriegsmaterialien noch im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs Anfrage erfolgreich Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker Aus- oder Durchfuhr von Kriegsmaterialien noch im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale
Anfragen 315 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen