Anfragen
Ihre Suche ergab 321 Ergebnisse.
-
Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAnfrage erfolgreich Eurofighter-Gegengeschäfte Stand 2019 [#1861] Sehr geehrte<& E-Mail-Adresse>> Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Sektion III - EU und internationale wettbewerbspolitische Analysen und Strategien Annemarie Steidl +43 1 711 00-802119 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich -
Unterrichtsministerium verbreitet(e) 2 diametral entgegengesetzte Rechtsmeinungen zu Schulspinden
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herwww.tt.com/politik/landespolitik/13463244-91/erneute-diskussion-um-kosten-f%C3%BCr-schulspinde.csp Anfrage erfolgreich Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie kann ein Garderobekasten, eine Hackengarderobe zum Aufhängen der Oberbekleidung beziehungsweise ein Bankfach -
Covid Impfungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her102346497] Sehr geehrter Herr Pestl, Vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend Corona-Impfungen in Österreich https://info.gesundheitsministerium.at/ Die Organisation der Impfungen der breiten Bevölkerung ist in Österreich Prinzipiell haben alle Österreicherinnen und Österreicher die Möglichkeit, sich in Österreich impfen unseren Impfplan umfasst – für sie gelten dieselben Vorgaben der Reihenfolge, wie für alle Personen in Österreich Hier kommen natürlich die Vorgaben das nationalen Impfplans zum Zug und diese Personen bekommen ihre -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate her• Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her: • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für uns als Polizei wichtig und notwendig.“ Bernhard Treibenreif: „Die Kooperation mit den österreichischen Unternehmen ist für -
Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern“
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herQuelle: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/320-is-schlaefer-leben-in-oesterreich/373586442 Seit • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich • Sind sie konkret für die Einführung eines österreichischen Bundestrojaners? Sollte die öffentliche Beantwortung dieser Fragen aus Gründen der nationalen Sicherheit nicht möglich -
Donau, Belgrader Konvention
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herIhre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Die Belgrader Konvention hab ich auch als österreichisches Gesetz gefunden und da steht eben in Artikel Es scheint als hätte Sie diese nicht erreicht. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten -
Maßnahmen zur Verbesserung der hydrologischen Situation der Unteren Lobau in Wien, Entscheidungen der obersten Wasserrechtsbehörde
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate herNaturschutzverpflichtungen in Zusammenhang mit der Unteren Lobau nachzukommen, die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz " Anfrage teilweise erfolgreich §1.2: ordnungsgemäße Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben verhindert Naturschutzverpflichtungen in Zusammenhang mit der Unteren Lobau nachzukommen, die im Landesrecht wie etwa dem Wiener Nationalparkgesetz In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen -
Pfizer-Verträge
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herAnfrage erfolgreich Pfizer-Verträge [#2979] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben , den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen -
Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet in Hohenweiler / Glend an Berufsstand der Bauern- Kompatibilität mit EU-Recht "Freiheit des Kapitalverkehrs"
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 4 Monate herAnfrage teilweise erfolgreich Willkürliche Grundstücksumwidmungen im Flächenwidmungsgebiet _Forster.pdf Bescheid.pdf Bundesminister für europäische und internationale -
Weiterführende Coron-Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 6 Monate herwissen-aktuell/publikationen/vergleich-unterschiedlicher-nukleinsaeure-amplifikationssysteme-fuer-sars-cov-2/ Österreichische Die Liste wurde auf Basis der EMS-Datenbank, der Ärzteliste der Ärztekammer und der Liste der Österreichischen Aufgrund der Verordnung der Österreichischen Ärztekammer zur Qualitätssicherung der ärztlichen Versorgung Alle in Österreich zum Einsatz kommenden Tests müssen CE-zertifiziert sein und somit auch am österreichischen Sie unterliegen somit dem österreichischen Medizinproduktgesetz (MPG), dessen Grundlagen die EU-Richtlinien -
Wahrung der Kinderrechte nach Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern in Verbindung mit Maskenpflicht
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herArtikel 1 des "BVG über die Rechte von Kindern" in Österreich zu schützen: "Jedes Kind Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der SARS-CoV2 Pandemie fußt Weitere, teils international betriebene Ergebnisse von Forschungen rund um COVID-19, finden Sie unter Zahlreiche internationale Studien bestätigen die Schutzwirkung von Stoffmasken sowohl für die Person, und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung. -
des Präsidenten des Nationalrates Folgendes mitteilen: Nach Auskunft der zuständigen Fachabteilung Auf Twitter (nunmehr X) ist das Parlament seit September 2014 vertreten (Parlament Österreich (@OeParl sind, die außerhalb dieses Kanals nicht erreicht werden könnten, und weil die neutralen, äquidistanten Weitere Informationen zu den Kommunikationskanälen des österreichischen Parlaments finden Sie hier: OeParl | Parlament Österreich [https://www.parlament.gv.at/oeparl/index.html] Wir hoffen, wir konnten Ihnen
-
Basis von Entscheidungen: COVID-19
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herAnfrage teilweise erfolgreich n/a Basis von Entscheidungen: COVID-19 [#2027] Sehr geehrteAntragsteller #2027] [20200827-100510188/20200910-105310581] Sehr geehrtAntragsteller/in die Handlungsweise der österreichischen Unser oberstes Ziel ist der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen. und Lebenslagen der österreichischen Bevölkerung – handelt. geehrtAntragsteller/in wir dürfen auf die folgende Webseite der WHO verweisen, auf der Sie eine weitere globale Datenbank -
Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 12 Monate herAnfrage erfolgreich Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3) Strafrechtsänderungsgesetzes 2018, die am 4.7.2018 im Parlament eingebracht und am 5.7.2018 dem Justizausschuss des Nationalrats -
Auskunft betreffend Export von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 3 Wochen herExport von Verteidungs- und Dual-Use-Gütern sowie Forschungskooperation Im Lichte der Tatsache, dass Österreich internationaler Ebene, die u.a. im Entschließungsantrag "Verpflichtende Berichte über Waffenexporte Österreichs des Begehnens einer Liste von Kriegsverbrechen und Verbrechens gegen die Menschlichkeit, inwieweit Österreich des Begehnens einer Liste von Kriegsverbrechen und Verbrechens gegen die Menschlichkeit, inwieweit Österreich 2-erl-name-name.pdf image001.gif Bundesminister für europäische und internationale -
Status "G"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herAnfrage ist für einen Sportkollegen Anfrage erfolgreich Status "G" [#2435] Impfzertifikate von bereits genesenen Personen, die mindestens eine Impfung erhalten haben, sind in Österreich Jänner 2022 ist dieses Impfzertifikat in Österreich nicht mehr gültig. Nachfolgende Empfehlungen dienen der groben Orientierung, richten sich nach den allgemeinen Empfehlungen des Nationalen Medizinisch-fachliche Details finden Sie im Bereich Fachinformationen zur Corona-Schutzimpfung<https -
Die Umsetzung des Grünen Passes in Österreich erfolgt in 3 Phasen: 1. Phase: Bestehende Nachweise Bis der Grüne Pass in Österreich eingesetzt werden kann, dürfen ab 19. Mit der Erstellung von "Zertifikaten" mit QR-Codes geht der Grüne Pass damit national in die Beispiel: Deutsche Touristen kommen für den Sommerurlaub nach Österreich. Beispiel: Ein österreichisches Paar plant einen Trip nach Italien.
-
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herZu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. : Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform [#3018] Sehr geehrtAntragsteller/in der österreichische Auskünfte über den Reformprozess in Form parlamentarische Anfragebeantwortungen an die Abgeordneten des Nationalrats Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar. -
The Pall Mall Process Code of Practice for States
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herthe-pall-mall-process-code-of-practice-for-states/the-pall-mall-process-code-of-practice-for-states Anfrage erfolgreich erledigung-an-herrn-erwin-ernst-steinhammer.pdf image001.gif Bundesminister für europäische und internationale -
IFG-Anfrage zu Empfängern von GAP-Geldern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herfolgender Auskunft: Eine Liste der Endempfänger der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union in Österreich In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen Anfrage darf ich an die Agrarmarkt Austria GmbH (AMA) weiterleiten, da die Zuständigkeit hinsichtlich Transparenzdatenbank in deren Bereich fällt. -
Legale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herArbeitsmarkt Theresa Göschl Sektion III/Sektionsleitung +43 1 711 00-630105 Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich • Mitarbeiter/innen der Sektionen BMAW-Sektion „Präsidialsektion (Verwaltungsbereich Wirtschaft)“, „Wirtschaftsstandort, Innovation und Internationalisierung“, „EU und internationale Marktstrategien“, „Nationale Marktstrategien“, „Kulturelles Erbe“ und „Tourismus“ sind ab sofort primär unter << E-Mail-Adresse>> erreichbar. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Vöslau – Niederösterreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung über Streichungen von Personen konnte aufgrund diverser anderer Wahlamtsangelegenheiten (vorgezogene Nationalratswahl -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDieser wurde mir nämlich verabreicht. Information zum Thema Mischimpfung/Kreuzimpfung und zu den aufgeworfenen Fragen wäre für mich sehr hilfreich Freundliche Grüße Anfrage erfolgreich Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka Dieser wurde mir nämlich verabreicht. Laut aktueller Anwendungsempfehlung des Nationalen Impfgremiums gilt: Für einen vollständigen Impfschutz
Anfragen
321
Behörden
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Österreich (272)
- Wien (10)
- Niederösterreich (9)
- Steiermark (6)
- Burgenland (6)
- Vorarlberg (5)
- Salzburg (4)
- Oberösterreich (3)
- Tirol (3)
- Kärnten (3)