Anfragen
Ihre Suche ergab 352 Ergebnisse.
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Betriebsschließung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 2 Monate herIch habe aus vertrauen in den österreichischen Staat den Standort Österreich gewählt und hier Investiert - jetzt wird mir das massiv zu meinem Nachteil gereicht des ich in den Standort Österreich investiert - jetzt wird mir das massiv zu meinem Nachteil gereicht des ich in den Standort Österreich investiert Gibt es eine Förderung für die Änderung der Betriebshauptgrundlage, wenn diese Änderung durch die Coronamassnahmen Gibt es es irgendwelche konkreten Förderungen für Betriebe die durch die Coronamassnahmen der Österreichischen -
Sommer-Maskenpflicht- "Menschen mit besonders hohem Risiko!"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herder APA nahm das Gesundheitsministerium am 24-05-2022 Stellung: "Wir haben Verständnis für die Forderungen der APA nahm das Gesundheitsministerium am 24-05-2022 Stellung: "Wir haben Verständnis für die Forderungen So konnte eine wichtige Studie des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation unter Einbeziehung geehrteAntragsteller/in Sie formulieren im vorletzten Absatz "So konnte eine wichtige Studie des Max-Planck-Instituts Sauerstoffsättigung zu erreichen ? -
Donau, Belgrader Konvention
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herDamals habe ich mich auf die Belgrader Konvention der Donaukommission (Artikel 1 und 27) berufen. Damals habe ich mich auf die Belgrader Konvention der Donaukommission (Artikel 1 und 27) berufen. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz Es scheint als hätte Sie diese nicht erreicht. Ihre Cannabisplantage muss demnach auf dem österreichischen Teil der Donau dem österreichischen Suchtmittelgesetz -
Weiterbildung im Justizbereich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herrechts– und staatswissenschaftlichen Studien abgeschlossen haben, über eine fünfjährige juristische Berufserfahrung Im Jahr 2019 wurden vom Oberlandesgericht Graz fünf Schulungen zum Thema „Sensibilisierungsschulungen Im Jahr 2020 wurde vom Oberlandesgericht Innsbruck das Seminar „Barrierefrei - Die UN-Behindertenrechtskonvention die Aus- und Fortbildung in der Justiz von einer Vielzahl an Stellen angeboten werden (Zentralstelle, Oberlandesgerichte , Oberstaatsanwaltschaften, Landesgerichte, Staatsanwaltschaften, Bundesverwaltungsgericht, Vereinigung -
Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herEs besteht auch ein privates Interesse, da ich aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit in naher Zukunft Anfrage erfolgreich Datenschutzerklärung zur § 55 SPG Überprüfung (BVT) [#1674] Sehr Es besteht auch ein privates Interesse, da ich aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit in naher Zukunft -
Kosten der Inserate/Medienkooperation, Kurier, 28. April 2015
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herFalls ja, wie viele und aus welchem Projekt bzw. aus welcher Förderung? Anfrage teilweise erfolgreich Kosten der Inserate/Medienkooperation, Kurier, 28. Falls ja, wie viele und aus welchem Projekt bzw. aus welcher Förderung? -
Klimaschutzgesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herWelche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz Welche weiteren Verhandlungstermine zwischen wem und zu welchen Themenbereichen sind geplant? 10. Welche Abschnitte des Gesetzes bzw Regelungsbereiche sind noch strittig? 4. Werden die Forderungen von Fridays for Future (https://fridaysforfuture.at/presse/seit-400-tagen-kein-wirksames-klimaschutzgesetz -
Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herAnfrage erfolgreich Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO) [#1793] Sehr geehrte Wir bedauern die - wohl in unserem Bereich gelegene- Verzögerung, können die Ursache dafür aber leider angesprochenen Dienststellen im konkreten Fall einer Anzeigepflicht (bezogen auf ihren gesetzmäßigen Wirkungsbereich Hier dürfen wir auf die Vertreter der rechtsberatenden Berufe und (kostenlose) Rechtsberatungsstellen Hinweis: Da uns Ihre Anfrage nicht auf direktem Weg erreicht hat und wir daher über keine E-Mail Adresse -
Beratung Novomatic bzgl Gelder an Kulturschaffende
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate herBeratung Novomatic bzgl Gelder an Kulturschaffende Das Land Niederösterreich berät laut Aussage von > hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Das Land Niederösterreich der NÖ Landesregierung wie folgt gem. § 4 NÖ Auskunftsgesetz beantwortet: Im § 3 Abs. 5 des NÖ Kulturförderungsgesetzes -veranstaltungen es in Niederösterreich gibt. Schreiben_von_K1_an_BF_vom_20.05.2021.pdf smime.p7s Landesregierung Niederösterreich -
Antrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen herAntrag auf Feststellung der Duldung von Angriffen auf Zivilpersonen durch die österreichischen Behörden hiermit stelle ich einen Antrag auf Feststellung, ob und inwieweit Angriffe auf Zivilpersonen in Österreich Sachverhalt In den letzten Jahren sind in Österreich Vorfälle zu verzeichnen, bei denen Angriffe auf Rechtliche Grundlage Ich berufe mich auf folgende rechtliche Normen, die für die Bewertung der staatlichen Rechtliche Grundlage [geschwärzt], [geschwärzt] a) Österreichische Bundesverfassung Die österreichische -
Erfolg der sogenannten „Corona-Impfungen“
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herEs ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals Es ist vielfach bestätigt, dass ein ausreichend hoher Vitamin-D-Spiegel einem schweren Covid-Verlauf Es gibt ausreichend, vorbildlich durchgeführte Studien, die ebenso eindrucksvoll belegen, dass der oftmals von Arzneimitteln und Impfstoffen, die in Österreich aufgetreten sind und von Angehörigen der Gesundheitsberufe -
“Corona-Masken: Effekte und Wirkung” - Fragen zum Verständnis parlamentarischer Anfragen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herBeispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute Anfrage erfolgreich “Corona-Masken: Effekte und Wirkung” - Fragen zum Verständnis parlamentarischer Beispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute Beispiel: “An Upper bound on one-to-one exposure to infectious human respiratory particles“, Max Planck Institute -
Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herAnfrage erfolgreich Studie: De/Radikalisierung im Gefägnis [#751] Nachdem die Studie fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Bericht „De-Radikalisierung in Haft“ des Institut -
Corona-Erlässe des BMI
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herHerren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut Anfrage erfolgreich Corona-Erlässe des BMI [#2772] Sehr geehrte Damen und Herren, Das Forschungsprojekt „Polizei in der Pandemiebekämpfung“, das vom FWF gefördert und vom Forschungsinstitut -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herRKI-Protokollen In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. Auskunft: In den letzten Wochen sind viele (wenn auch teilweise zensierte) Informationen des Robert Koch Instituts Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. -
Anfrage Wahlbeisitz
an Anif, Salzburg und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her“, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org durchgeführt und 2022 in der Österreichischen Gemeinde-Zeitung sowie im Parlament veröffentlicht wurde ://www.wahlbeobachtung.org/oesterreichische-gemeinde-zeitung-veroeffentlicht-forschungsergebnisse/ 6) Aus welchen Gründen konnten die Parteien keine ausreichende Zahl an Wahlbeisitzer*innen stellen? “, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org -
Geoengineering
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herWer hat den Auftrag gegeben, diese Aerosole über Österreich zu sprühen? 4. Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) ist ein wissenschaftliches Experiment zur Förderung Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) ist ein wissenschaftliches Experiment zur Förderung Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. -
Predictive Policing
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herFrage 6 lautete: „Inwieweit nutzt die österreichische Polizei andere Softwareprogramme als Hilfestellung Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern Bundeskriminalamt widmet sich in enger Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Instituten seit 10 Jahren Weiterführende Forschungen und Entwicklungen gemeinsam mit österreichischen und europäischen Partnern -
Gratisspinde an Bundesschulen in der Steiermark
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate her___ * http://www.elternmitwirkung.at/images/Dokumente/420_Schulgeldfreiheit_2008.pdf Anfrage erfolgreich Landesregierung keine Zuständigkeit; Bundesschulen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundes, d.h zu erteilen, der die Besorgung der übrigen Aufgaben der Verwaltung nicht wesentlich beeinträchtigt; berufliche Die Wahl der Aufbewahrungs- und Schließsysteme erfolgt grundsätzlich gemäß den Empfehlungen des Österreichischen Instituts für Schul- und Sportstättenbau („ÖISS Richtlinien für den Schulbau“, www.oeiss.org) und wird -
Speicherung von Daten durch das AMS
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herAnfrage teilweise erfolgreich Speicherung von Daten durch das AMS [#439] Sehr geehrte Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen Bundesrichtlinie zum schriftlichen Geschäftsverkehr, Skartierung und Systematik der Geschäftsbereiche KundInnen nach bundeshaushaltsrechtlichen Vorschriften 7 Jahre aufzubewahren, öffentlich rechtliche Forderungen -
Sauberer Strom
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herEs ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz Besonders für uns in Österreich, im Hinblick auf unsere dunkle Geschichte während des NS-Regimes, wäre die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch Es ist nicht auszuschließen, dass das jetzt schon, in den Solarmodulen, die in Österreich im Einsatz die Förderung des österreichischen Staats für Produkte aus Zwangsarbeitslagern moralisch und ethisch -
Schadstoffe und Mikroplastik in FFP2 Masken - Gefährdung von SchülerInnen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 12 Monate herKlasse Oberstufe verpflichtet, während des gesamten Unterrichts eine FFP2 Maske zu tragen. Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS Zu diesen bereits bekannten Problematiken reiht sich nun eine neue Erkenntnis des HAMBURGER UMWELTINSTITUTS In der Gastronomie wird Personal, welches von den Berufsgruppentests Gebrauch macht, statt einer FFP2 Nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts ist es bei mehrmaliger Nutzung der FFP2- Maske zweckmäßig -
Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen durch Polizeibeamte
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herDas Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw. Mit bestem Dank im Voraus, Anfrage erfolgreich Weiterführende Anfrage zu Waffenüberprüfungen Das Aufmerksam machen auf die durch die Amtshandlung hervorgerufene vermeidbare Störung bzw. -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herZu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Zu den entsprechenden Arbeitsgruppen waren zahlreiche Expert:innen, Vertreter:innen div. Offenlegung des Reformkonzepts ist von hoher öffentlicher Bedeutung, da sie zur Transparenz und zur Förderung Die Beantwortungen sind öffentlich auf der Website des Österreichischen Parlaments abrufbar. -
Erwerbsunfähigkeitspension
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herAnfrage erfolgreich Erwerbsunfähigkeitspension [#388] Sehr geehrte Damen und Herren Sozialresorts ausschließlich auf die gesetzliche Pensionsversicherung (Arbeiter, Angestellte, Gewerbetreibende, Freiberufler
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