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Ihre Suche ergab 1.763 Ergebnisse.

  • Veröffentlichung der Erlässe im RIS
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Veröffentlichung der Erlässe im RIS Das Bundesministerium für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem (RIS) für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem Bundes (RIS) ist gesetzlich nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Verzicht von Löchern in Tellerkappen
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht hilfe/fuer-behoerden/ AW: Verzicht von Löchern in Tellerkappen [#410] Sehr geehrtAntragsteller öffentlichen Sicherheitsdienstes ohne Beanstandungen getragen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    BundeswettbewerbsbehördeÖsterreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines />), vom 11.11.2025 (GZ 2025-0.919.909; Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde - FragDenStaat.at<https://fragdenstaat.at/anfrage/zustaendigkeitsbereich-des-referats-uwg-der-bundeswettbewerbsbehoerde
  • österreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? österreichischen Bundesheeres Soldat bei der Flüchtlingshilfe Aufnahmedatum: 27.10.2015 © BMLVS Welcher Art war die Hilfe des Bundesheeres auf diesem Foto? Welchen Zweck verfolgte diese Aufnahme? für Landesverteidigung bundesministerium
  • transparenzportal.gv.at
    Bundesministerium für Finanzen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    transparenzportal.gv.at Ich stelle ihnen Fragen bezüglich https://transparenzportal.gv.at/ 1.) Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
    Bundesministerium für InneresÖsterreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft über die im Bundesamt für Fremdenwesen Jänner 2019 beim Bundesministerium für Inneres liegt. Organisationseinheit, insbesondere: Stabstelle Direktion Zentralkanzlei Abteilungen Erstaufnahmestellen Organisationseinheit, insbesondere: Stabstelle Direktion Zentralkanzlei Abteilungen Erstaufnahmestellen für Inneres bundesministerium
  • Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation sich bei der Anfrage um eine Angelegenheit die durch die ÖBB selbst, als eigene informationspflichtige Stelle
  • Wie wird der Langtitel des Gesetzes lauten? 2. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation Rechtsgrundlagen wie beispielsweise dem Zuschussvertrag gemäß § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Absatz 2 Bundesbahngesetz Welche Kennzahlen oder sonstige Kriterien gelten als Eigentümer-Vorgaben des Bundesministerium für Innovation Rechtsgrundlagen wie beispielsweise dem Zuschussvertrag gemäß § 55b Eisenbahngesetz und § 42 Absatz 2 Bundesbahngesetz für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr Die LPDs Wien und NÖ handeln hier völlig unterschiedlich, obwohl es sich um den Vollzug eines Bundesgesetzes öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem Werktag (Montag bis Samstag) zwischen 07:00 und 20.00 Uhr /in Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zudem interessiert mich auch die Kontrolle des Anspruchs während des Bezuges der Förderung (Anzahl der Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz , Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Jänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt diagnostizierter Suchterkrankungen beziehungsweise Abhängigkeiten auch bei Insassen und Insassinnen der Untersuchungshaft Daraus ergibt sich wiederum der Anspruch, bereits bei der Aufnahme einer suchtkranken Person in der Untersuchungshaft die Beratung, Betreuung und Behandlung von suchtkranken Menschen im österreichischen Vollzug in der Untersuchungshaft für Justiz bundesministerium
  • Beitritt Österreichs zur Tromsø-Konvention
    Bundeskanzleramt
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_19.05.2021_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. es die Bürger sowohl in die Sicherheit als auch in die Verantwortung für das Gemeinwesen stellt. des Herrn Bundesministers für Landesverteidigung und sind daher nicht von der Auskunftspflicht des Justizressorts enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Notrufausfall vom 14. Oktober 2019
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 2) Stellt der Ausfall nach Auffassung des BMI einen Sicherheitsvorfall gemäß Bestimmungen des NIS-Gesetzes Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium
  • Speicherung von Passbildern
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate her
    Wird dieses Lichtbild nach der Ausstellung des Reisepasses weiterhin gespeichert? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller /in Bezüglich Ihrer Anfrage vom 31.3.2015 teil Ihnen das Referat III/3/a, Passwesen im Bundesministerium NOR40076286.pdf NOR40104183.pdf NOR40154709.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Zahlreiche Medienberichte zu ausbezahlten Geldern des Fonds an den OÖ Seniorenbund belegen das überwiegende Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Wohnen, Kunst , Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Bundesministerium für InneresÖsterreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 3 Monate her
    von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit entsprechend reduziert werden Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Das Hineinragen von Teilen des aufgestellten Fahrzeuges auf Verkehrsflächen, die dem Fußgängerverkehr Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Donauinselfest
    Bundesministerium für Finanzen
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 4 Monate her
    Donauinselfest Ausgaben des Donauinselfest 2015 Information nicht vorhanden Donauinselfest Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0445-I_4_2015_03.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Fahrraddiebstähle
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 9 Monate her
    und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp und Uhrzeit des Diebstahls - Geburtsdatum, Staatsbürgerschaft, Geschlecht des Diebstahlopfers - Fahrradtyp Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. 219336-Gartner-Gerald-05.07..docx Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Weitergabe von Berichten
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Fragen, auf Grund des angehängten Schreibens der Anwaltskanzlei, zu beantworten. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht ergehen an: BVT-1-AB253822019-AntwortanEinbringer-HerrnWolfgangPestl.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Dezember 2020 ist die Tromsø-Konvention des Europarates über den Zugang zu amtlichen Dokumenten in Kraft österreichische Regierung hat einen Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz und die Streichung des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2021-0.359.855 Mit freundlichen Grüßen AE_HAL_I.5_geschwaerzt.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Sitzungsprotokolle Stiftungsrat
    ORFÖsterreich - private Informationspflichtige
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 1 Woche her
    Sitzungsprotokolle Stiftungsrat die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: die Protokolle des Sitzungsrates des ORF aus dem September 2024 und die dem Stiftungsrat im September 2024 vorgelegten Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Der ORF begrüßt das IFG und den damit verbundenen Paradigmenwechsel von der Amtsverschwiegenheit zur
  • den Ergebnissen des Verfahrens. >> > An: "Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl" <<Name und E-Mail-Adresse&gt den Ergebnissen des Verfahrens. [#2970] *BFA ASt Leoben Einlaufstelle möchte die Nachricht "Automatische Antwort: Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten 30 > Von: "Markus Feiertag" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Mit besten Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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