Anfragen
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Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate herfür Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herReformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Soweit Ihr Antrag auf die Einsichtnahme in bzw Übermittlung von Unterlagen gerichtet ist, wird darauf Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Wien einzubringen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Wieviele Kinder mit ÖGS im Schulunterricht
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herGebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Anfrage Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Für [~163] Sehr geehrter Herr Huber, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums Unterricht in Österreichischer Gebärdensprache verordnet wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Betrifft: Informationsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 3 Tage herAufzeichnung über den Verlauf des Wasserverbrauchs der Wohnhausanlage 19.Krottenbachstraße 39-41 aufgegliedert 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage 39-41 beauftragt ist, auch für die Pflege der Bäume (schneiden, pflanzen) in der Grünanlage der Wohnhausanlage Informationsfreiheitsgesetzes: Sie betreffen grundsätzlich den Kreis aller Personen, welche in der Wohnhausanlage -
COVID-19 Wirtschaftshilfen
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen herBsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei Bsp.: 2024 Flughafen Wien Aktiengesellschaft Aktiengesellschaft R009X7108 1300 BMF - BM für Finanzen Lagerei E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundeskanzleramt –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 2 Monate herkiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ADENSAMER Förderungsprogramm/ Sicherheitsforschung Sicherheitsforschung_KIRAS_AO_BKA-330.030_0184-I_14_2019_29.08.2019_Angelika_ADENSAMER.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Bedarf nach L 2070 Entlastungsspange Schwechat-Kledering
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herWie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? Wie viele Unfälle oder verkehrrsicherheitsbezogene Vorfälle gab es dort in den letzten Jahren? für motorisierte Fahrzeuge": Zu wie vielen Verstößen kam es hier in den letzten Jahren, die als Grundlage für den Bau der Straße dienen, und wie oft wurde kontrolliert? Niederösterreich landesregierung -
Stationierung von #skyshield Kampfstationen und #skyshield Waffenlagern
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 4 Wochen herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten -
Polizei-Dienstfahrzeuge ohne Blaulicht - gilt eine StVO-Ausnahme?
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 9 Monate herSicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Fahrverbote vor allem für bestimmte Fahrzeug-Kategorien sowie die Nutzung von Radfahranlagen für Dienstfahrzeuge Sicherheitsdienstes ohne Blaulicht (= kein Einsatzfahrzeug), da zwar diverse Einbahn-Regelungen und Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Wien Landesbehörde -
Kundmachung einer Verordnung, Aufhebung eines Tatbestandes der VO, welcher einen verfassgsrecht. Eingriff zur Folge hat
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 11 Monate herwissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. wissenschaftliche Evidenz (Bezeichnung einer Studie oder andere Quelle) diente dieser Maßnahme (Streichung) als Grundlage , pauschale Begründungen wurden vom VfGH in ähnlich gelagerten Fällen nicht als ausreichend erkannt. Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ -
Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herErgebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. -
Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herden öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Stationierung von #skyshielkampfstationen und #skyshieldwaffenlagern
Landesregierung Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? -
Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 2 Monate herBedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten Tag, in meiner Anfrage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz [...] vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung für Inneres bundesministerium -
Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
Landespolizeidirektion Wien –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate hera) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde -
Anfrage zu Werk- und Dienstleistungsverträgen bzw. Gehaltskosten
Austrian Development Agency (ADA) – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Monat, 4 Wochen herÜbermittlung folgender Informationen: 1) Folgende Unterlagen und Informationen zu den von der Austrian Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. -
Para 78 GOG - Statistik
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 8 Monate her_Einschreiter_BMVRDJ-Pr6116_0002-III_1_2018_14.02.2018_Clemens_Kopfer.pdf) (See attached file: Beilage _A_Fristsetzungsanträge_Anfall.pdf) (See attached file: Beilage_. _B_Fristsetzungsanträge_beim_Erstgericht.pdf) Beilage_. _A_Fristsetzungsantrge_Anfall.pdf Beilage_. für Justiz bundesministerium -
Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns)
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herIn welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? In welchen Organisationseinheiten war kein „Home Office“ möglich, und aus welchen Gründen? Staat; Home Office während Corona-Maßnahmen (Lockdowns) In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes Ausgang_an_den_Auskunftswerber_15.12.2020_Markus_HAMETNER.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium -
netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt netzpolitik/polizei-startet-im-dezember-mit-gesichtserkennung/400469524 ). 1) Auf Basis welcher Rechtsgrundlage /4320/anhang/LeistungsbeschreibungGFE.pdf ) einer Gesichtserkennungs-Software für das Bundeskriminalamt für Inneres bundesministerium
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Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre her(1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate hergrundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium -
Hypo Alpe Adria In den Medien wurde eine Studie der Unternehmensberatungsagentur Oliver Wyman zitiert Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Welche Institutionen sind in dieser vertreten, und welche Personen haben tatsächlich in der Hypo-Task-Force Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Anfrage erfolgreich Rollende Landstraße [#4078] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit 2) Welche Anpassungen in der Verkehrsleitplanung in Wörgl werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße Einschätzung nach nicht um eine klassische Anfrage im Sinne des IFG handelt, zumal uns keine konkreten Unterlagen werden für den Betrieb der Rollenden Landstraße durchgeführt?
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Betreffend der Trennung von Kommunikations- und sonstigen Daten beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 10 Monate herNachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2016 und 2017
Landesregierung Tirol –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herin den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. deren Landtagsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Tirol landesregierung
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