Anfragen
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Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG: Wohnbauförderungsbeitragsgesetz 2018
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 4 Wochen herund verwenden die Mittel auch für andere Zwecke als Wohnbauförderung. und verwenden die Mittel auch für andere Zwecke als Wohnbauförderung. Ihre Anfrage vom 1.12.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums 12-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-992-890-1-a-erledigung-02-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG: Wohnbauförderungsbeitragsgesetz 2018
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 6 Monate herVor 2018 war der Wohnbauförderungsbeitrag bundesgesetzlich strikt für Wohnbauförderung zweckgebunden. und verwenden die Mittel auch für andere Zwecke als Wohnbauförderung. Vor 2018 war der Wohnbauförderungsbeitrag bundesgesetzlich strikt für Wohnbauförderung zweckgebunden. und verwenden die Mittel auch für andere Zwecke als Wohnbauförderung. bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Schlägerungsarbeiten am Gablitzbach
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herWie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für diese Maßnahme und aus welchen Mitteln (z. B. Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für diese Maßnahme und aus welchen Mitteln (z. B. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. a-erledigunganherrnnamename-10-04-2026-namename.pdf gegenberstellungnatlas-googlemaps.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Antrag auf Informationszugang gemäß § 7 IFG
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche herWirtschaft. Bundeskanzleramt - Bericht zur Wiener Wirtschaft - Berichte über Landwirtschaft Zeitschrift für Agrarpolitik und Landwirtschaft hrsg. vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL - Gaia : Ökologische Perspectiven in Natur-, Geistes- und Wirtschaftswissenschaften - European Commission - Learning and teaching - LegalTech Zeitschrift für die digitale -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 3 Monate herWir mussten noch mit der zuständigen Abteilung im Bundesministerium für Justiz (Fachaufsicht über die Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat das beabsichtigte Vorgehen der Staatsanwaltschaft Alle Weisungen der Frau Bundesministerin bzw. des Bundesministeriums für Justiz in Strafverfahren werden In der konkreten Angelegenheit sind dem Bundesministerium für Justiz keine Interventionen bekannt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Digitalsteuer in Österreich
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herDas ist ein arger Standortnachteil und vollkommen suboptimal. € für die Anzeigenauslieferung (100 € − 5 €). Das ist ein arger Standortnachteil und vollkommen suboptimal. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Aufkauf von Medizinprodukten
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre hernicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. Vielen Dank für Ihre Bemühungen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium -
IFG Anfrage zu Trumps "Friedensrat"
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Abteilung 2026-0.161.146; IFG; Folgeanfrage zu Trumps Friedensrat; Sebastian PFEIFER Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium erl-ansebastianpfeiffer_geschwaerzt.pdf erl-ansebastianpfeiffer.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Überregionale Stellenvermittlung durch das AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herBitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Bitte um Aufschlüsselung nach * Bundesland (als Ziel/Arbeitgeber bzw. als Herkunft der Zugewiesenen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Grüßen, 2021-0.518.639-2-A_-_Antwortschreiben_07.10.2021_Martin_Mair.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Berechnung der Pensionen bzw. der Bemessungsgrundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herIn der Wirtschaft wird im allgemeinen der daraus resultierende "umgekehrte" Kurs von 1 ATS In der Wirtschaft wird im allgemeinen der daraus resultierende "umgekehrte" Kurs von 1 ATS des Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, und logo_sozialministerium_large.png logo_sozialministerium_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Open Government Data: Öffi-Daten?
Landesregierung Steiermark –
Anfrage teilweise erfolgreich, 13 Jahre herSeitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. derzeit scheitert, und andererseits anfragen, welche Schritte hier seitens der Zivilgesellschaft bzw Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Die Steirische Verkehrsverbund GmbH sammelt und integriert die Fahrplandaten für die gesamte Steiermark Dabei können wir aufgrund einer Kooperation zwischen den Verkehrsverbünden Informationen für ganz Österreich -
COVID19-Impfkampagne
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herDie Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Impfungen, welche in den Impfstraßen der Bundesländer durchgeführt werden, sind alleinig die jeweiligen Landeshauptleute im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung datenschutzrechtlich Wir dürfen darauf aufmerksam machen, dass der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister nicht verbleiben mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesminister für Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herIch richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage image003.png image004.png smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Bezug auf das Wiener Baumschutzgesetz) für die Genehmigung der Fällung Ausschlag gaben 3) Erläuterung das Magistratische Bezirksamt für den 9. und 17. Fundament im Sommerhalbjahr 2020 gänzlich entfernt und in Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu 2 Bäume eine Umpflanzung an anderen Standorten im Spitalsareal bewilligt, für einen dritten sehr knapp der damit verbundenen schlechteren Entwicklungsmöglichkeit auf einem neuen Standort (z.
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Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her(In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen) 2. (In der Gliederung nach Kooperative F&E Projekte und F&E Dienstleistungen) 2. (Bund), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. • Verordnung des Bundesministers für Justiz über die Einstufung als und die Behandlung von Verschlusssachen Staatsanwaltschaften auch in grundsätzlich berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
verfassungsgesetzlich gewährleistetes Rechts auf häuslichen Unterricht gemäß Art. 17 Abs. 3 StGG
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Verweigerung des Zugangs zu den Informationen, welche Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. das Handeln von Behörden im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (www.ris.bka.gv.at) wiederfinden Aufgrund der hier vom Bundesministerium für Bildung zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bedarf es klarstellender Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Folgeanfrage Polizeidrohnen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herbeabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden beabsichtige, die Informationen und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden Für den Betrieb von uLfz der Klasse 1 wurden vom BMI entsprechende Betriebsbewilligungen beantragt und Für den Betrieb von uLfz der Klasse 1 wurden vom BMI entsprechende Betriebsbewilligungen beantragt und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herdadurch verursachten personellen Engpässen wurde ihr Anfrage im Bundesministerium für Justiz zwar beantwortet Jänner 2022 - Umgang mit Suchtkranken in Haftanstalten [#2565] Das Bundesministerium für Justiz teilt Drogenhilfe weitergeben wurde, sohin der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, erlaubt sich das Bundesministerium und ökonomisch sinnvoll eingesetzt werden.“ Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Warum wird bei Wohnmobilen mit höher als 3,5 t technisch zugelassener Gesamtgewicht aber mit höchstzulässigem Gesamtgewicht bis 3,5 t eine GoBox verlangt.
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen herinformieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 Mit dieser Änderung wurde der Wegekostenrichtlinie in der Fassung der Änderungsrichtlinie (EU) 2022/362 Für den Fall der Benützung von Mautstrecken waren zum Zeitpunkt der Einführung dieser Bestimmung von Freundlichen Grüße image.png Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft -
/files/pdf/Gehaltsansaetze_2016.pdf --- Anhang: An den Gemeinderatsausschuß Finanzen, Wirtschaftspolitik auf Bundesebene. durch einen Wirtschaftsprüfer bzw. eine Wirtschaftsprüferin (eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) im Sinne des Wirtschaftstreuhandberufsgesetzes - WTBG , BGBI. 1 Nr. 58/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes Auf die Unterbrechung und Hemmung der Verjährung ist § 209 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBI.
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Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen herDa Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt § 16 IFG lautet wie folgt: „Soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen besondere Informationszugangsregelungen oder besondere öffentliche elektronische Register eingerichtet sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden Zweitens – Firmenbuch und TGO sind kein Ersatz für inhaltliche Transparenz Der Hinweis auf den Gesellschaftsvertrag Die TGO-Einsicht ist überdies praktisch limitiert (Amtsstunden, keine digitale Zugänglichmachung, oft -
Einkommenssteuer-Absetzung nach § 18 (1)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herVerpflichtende Beiträge an Kirchen und Religionsgesellschaften Gruppierung nach: Jahr, Religionsgesellschaft Verpflichtende Beiträge an Kirchen und Religionsgesellschaften Gruppierung nach: Jahr, Religionsgesellschaft Ihre Anfrage vom 15.10.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums ifg-anfrage-steuerabsetzungen_geschwaerzt.pdf geschaeftszahl-2025-0-930-691-ifg-anfrage-steuerabsetzungen.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Umgang mit staatlichen Domains
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herDomainstrategien des Bundes zu diesen Risiken beitragen. anderen Domains und Webseiten die von der österreichischen Bundesregierung, den Landesregierungen, bzw anderen Domains und Webseiten die von der österreichischen Bundesregierung, den Landesregierungen, bzw beantwortunginformationsbegehrenvonnamenamebetreffendstaatlicherdomains-sgn.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Antrag nach IFG – Aggregierte Daten zu österreichischen Rüstungsexporten (Art, Mengen/Anzahl, Wert/Umsatz, Zielländer)
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her– für den Zeitraum 1.1.2019 bis heute: Genehmigungen – Anzahl der erteilten Ausfuhrgenehmigungen B. zuständige Abteilungen für Exportkontrolle/Kriegsmaterial bzw. Beschaffung). Vielen Dank. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. 801-840-1-a-antwortschreibenhsc-23-10-2025-namename.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
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