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Ihre Suche ergab 876 Ergebnisse.

  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Dem Bundesministerium für Justiz kommt eine solche Funktion nicht zu und kann auch dazu keine Rechtsmeinung Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und letztlich der Bundesministerin Das Weisungsrecht ist gesetzlich genau geregelt; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und der Bundesministerin www.justiz.gv.at/staatsanwaltschaften/recht-einfach-erklaert.afa.de.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen ; An: "Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (email oder postalisch) zwischen der Bundesregierung sowie allen (aktiven und nicht mehr aktiven) Bundesministerinnen Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • profitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober profitieren, hat die Antragsteller/in die Ankündigung des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober War/Ist das Ministerium in Austausch mit dem deutschen Gesundheitsministerium/dem deutschen Bundesinstitut Bundesgesundheitsbl 64, 368-377 (2021)). Wurden diese evaluiert? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Sexismus Prävention
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 1 Tag her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Ihre Rückmeldung und die übermittelten Unterlagen. Sollte das Bundesministerium zu einzelnen Punkten über keine Daten verfügen, ersuche ich um eine klare AW: RE: Sexismus Prävention [#4704] [~112582] Sehr geehrtAntragsteller/in Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 5 Monate her
    2) Falls eine solche nicht existiert, wer ist im Streitfalle für die Klärung zuständig? Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung [#2130] Sehr geehrte Herr Hörmann, sämtliche Fragen betreffen das Wirtschaftssystem des Herrn Bundesministers für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 17150473.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Budget Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Im Jahr 2020 waren laut Bundesvoranschlag Investitionen in der Höhe von € 17,358 Mio. vorgesehen. Aufgrund der derzeit stattfindenden Arbeiten zum Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2020 können die Der Bundesrechnungsabschluss wird bis spätestens 30. Juni 2021 vom Rechnungshof veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Rettungsdienst in Voralberg
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 2 Tage her , 50,00 Euro
    Arbeiter Samariter Bund Feldkirch betreffend dem öffentlichen bodengebundenen Rettungsdienst und Krankentransport Arbeiter Samariter Bund Feldkirch betreffend dem öffentlichen bodengebundenen Rettungsdienst und Krankentransport Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Arbeiter Samariter Bund Feldkirch betreffend dem öffentlichen bodengebundenen Rettungsdienst und Krankentransport > > > Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß
  • Wirkungsgrad von Steuern
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate her
    Betreffend zum Beispiel Gehalt/Lohn, Einkommen (Selbständig), Umsatz, Körperschaft, Kapitalertrag .. Betreffend zum Beispiel Gehalt/Lohn, Einkommen (Selbständig), Umsatz, Körperschaft, Kapitalertrag .. Jänner 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums edwin-krasser_geschwaerzt.pdf 2026-0-032-212-2-a-erledigung-26-01-2026-edwin-krasser.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Sternenkinder hinterlassen Ihre Spuren
    Volksanwaltschaft –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 10 Monate her
    von 120 mm (§ 1 Abs. 5 Z 2 Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz - WLBG) ist seit 17.09.2004 in Geltung Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE Dieser Entsorgungsweg wird verwendet für WÄHREND DER SCHWANGERSCHAFT, GEBURT ODER KURZ DANACH VERSTORBENE oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides Ministerium
  • Anfrage Gesundheitsfonds Teil 3
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    Frage l): Mit welcher Begründung wurde der Standort Bad Radkersburg zum Krankenhausverbund vormals die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen nicht Bestandteil des RSG sind, dann würde einerseits den Vergaberichtlinien die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen nicht Bestandteil des RSG sind, dann würde einerseits den Vergaberichtlinien die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen nicht Bestandteil des RSG sind, dann würde einerseits den Vergaberichtlinien die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen nicht Bestandteil des RSG sind, dann würde einerseits den Vergaberichtlinien
  • eSM & ELGA
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate her
    **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – für Gesundheit erstellten Auswertungen aus dem Suchtmittelregister, und den vom Bundesministerium für Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Mindestvoraussetzungen von Dienststellenleitern (Anfrage nach IFG)
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    „Freunderlwirtschaft“)? „Freunderlwirtschaft“)? einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Erledigung.pdf) 1-erledigung_geschwaerzt.pdf 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • diese Definitionen und Berechnungsmethoden der Inzidenz den geltenden wissenschaftlich epidemiologischen diese Definitionen und Berechnungsmethoden der Inzidenz den geltenden wissenschaftlich epidemiologischen Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. > > Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Anfrage abgelehnt Uniform Commercial Code [#2794] Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage , betreffend die wir im BM für Arbeit und Wirtschaft keine Zuständigkeit erkennen können. geholfen zu haben, verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • EG ergangenen nationalen Vorschriften anderer Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft" Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Abteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen weitergeleitet. Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre neuerliche Anfrage kann Ihnen seitens des Bundesministerium für Inneres, Abteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen folgende Auskunft erteilt werden ausreichenden Existenzmittel ist stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der jeweiligen wirtschaftlichen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in (Anfragerin) per E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Übermittlungs- und 676 89891 2554 Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in [#1769]" <<Name und Antworten werden ggf. im Auftrag graycol.gif Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Diplomatenkennzeichen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage AW: Diplomatenkennzeichen [#1650] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium Die Zulassung, also eindeutige Registrierung, und damit verbunden die Zuweisung von Kennzeichen für näher „W“ für Wien und danach des Buchstaben „D“, jedoch keine Ländercodierung vor. bundesministerium
  • IFG Anfrage zu den Ermittlungen bzgl Waltraud
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen von der Pressestelle des Bundeskriminalamtes Bundesministerium für Inneres Bundeskriminalamt Büro für Presse und Öffentlichkeitsarbeit   Josef-Holaubek-Platz 1, 1090 Wien Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • eine Möglichkeit, im Vergaberecht Konzerne, die von öffentlichen Geldern profitieren, aber mit ihrer wirtschaftlichen eine Möglichkeit, im Vergaberecht Konzerne, die von öffentlichen Geldern profitieren, aber mit ihrer wirtschaftlichen Es wird darum gebeten lediglich jene Fragen an das BMIMI zu richten, welche gemäß Bundesministeriengesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • erfasst wurden, ergaben im Ergebnis, dass keine gültige zeitabhängige Vignette (Klebevignette oder digitale erfasst wurden, ergaben im Ergebnis, dass keine gültige zeitabhängige Vignette (Klebevignette oder digitale informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung , die mit der Ahndung von Mautdelikten betraut sind, sind im Rahmen der Ahndung an die Vorgaben des Bundesstraßen-Mautgesetzes gesetzliches Mandat) sondern eine Regelwerk, das sich die Asfinag selbst geben darf (im Rahmen des Bundesstraßenmautgesetzes
  • Termine des Bundeskanzlers, die zur Absage seiner Ukraine-Reise geführt haben
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    Welche Termine des Bundeskanzlers haben konkret zu dieser Absage geführt? Welche Inhalte hatte das Bundeskanzleramt für BK Stockers Aufenthalt in der Ukraine und die Gespräche Welche Inhalte hatte das Bundeskanzleramt für BK Stockers Aufenthalt in der Ukraine und die Gespräche Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. bundesministerium
  • Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Amtsgeschäften (vgl. Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? In Vorarlberg gibt keine Bundesbetreuungsstellen. 2) Wie viele Personen sind aktuell in organisierten
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