Anfragen
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Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 8 Monate herDezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Ressorts gestellt haben, darf ich Sie insbesondere auf deren Beantwortung durch das Bundesministerium für Wirtschaft Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
EU-Asyl- und Migrationspaket 2024 - Nationaler Durchführungsplan
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herveröffentlichte die EU-Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts Diese Mitteilung langte am 01.08.2024 beim Österreichischen Parlament ein (194476/EU XXVII.GP). veröffentlichte die EU-Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts veröffentlichte die EU-Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts In einem aktuellen Dokuemnt der EU-Kommission wird angeführt, dass Österreich den NIP veröffentlicht -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Steyr, Oberösterreich –
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herHinter jeder Anfrage steht ein Bürger bzw. eine Bürgerin, der/die diese Anfrage stellt. Jänner 2016, mit dem Sie eine umfangreiche Auskunft zum Thema Parteien- bzw. 2015 SPÖ 80.303,00 73.034,00 74.380,00 72.090,29 73.849,29 74.591,82 WB ÖVP-Bürgerforum 98.517,00 102.124,00 ÖVP 32.813,00 33.777,00 40.350,00 40.904,00 42.403,00 Bürgerforum Ich möchte deshalb anregen, dass die Stadt Steyr im Sinne einer bürgernahen und transparenten Verwaltung -
Veröffentlichte Zahlen zu Hospitalisierungen, Pat. auf Intensivstationen und Todesfällen iZm Covid19
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herAnfrage erfolgreich Corona Hospitalisierung COVID Veröffentlichte Zahlen zu Hospitalisierungen 20220216-110427090] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger als endgültig zu betrachten sind, liegen für das Jahr 2021 jedoch nur vorläufige Datenmeldungen der österreichischen Die Analyse der Haupt- und Nebendiagnosen der COVID-19 Patientinnen und Patienten zeigt, dass bei 77 % der Aufenthalte COVID-19 als Hauptdiagnose kodiert wurde und bei den verbleibenden 23 % COVID-19 als -
Stellungnahmen zum und aktuelle Versionen des Standortentwicklungsgesetzes
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herMit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Stellungnahmen zum und aktuelle Begutachtungsverfahren zum Standort-Entwicklungsgesetz teilt Ihnen das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Diese Anmerkungen des BMNT betrafen Bemerkungen zum Anwendungsbereich. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Vertrag mit Betreiber des Quartiers für jugendliche Asylwerber in Drasenhofen
Landesregierung Niederösterreich –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate herund Herren, hiermit beantrage ich gem § 3 NÖ Auskunftsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Zahlreiche Am 2. und 3.12.2018 zitierten mehrere Medien aus einem Bericht der NÖ Kinder & Jugend Anwaltschaft zu dem Quartier (https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5539692/Asylquartier-in-Drasenhofen_Kindeswohl-akut-gefaehrdet Am 2. und 3.12.2018 zitierten mehrere Medien aus einem Bericht der NÖ Kinder & Jugend Anwaltschaft zu dem Quartier (https://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5539692/Asylquartier-in-Drasenhofen_Kindeswohl-akut-gefaehrdet -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate hernicht ohne rechtliche Grundlage Schritte gegen (oder für) eine Behörde oder sonstige Einrichtung Österreichs Die Einhaltung der Verfassung obliegt jeder einzelnen Behörde in Österreich, aus dieser Fragestellung Vorwurfs mit einer Sachverhaltsdarstellung an die dafür zuständigen Strafverfolgungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft Bundeskanzleramts: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/medienrecht/rundfunk-und-medienrecht-in-osterreich Einzelne Bürger und auch einzelne Staatsanwaltschaften werden diesen nicht auflösen können. -
Film/Fernsehabkommen 2015-2024
Österreichisches Filminstitut – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 1 Monat hereinsehbar: https://fragdenstaat.at/anfrage/film-fernsehabkommen-2015-2024-bfp001/ Anfrage teilweise erfolgreich informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung quot;Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Österreichisches bereits erfolgten Veröffentlichungen auf unserer Website unter https://filminstitut.at/publikationen, Filmwirtschaftsberichte konvertiert.pdf gemkom-zusagen-2015-2024.xlsx image001.jpg Österreichisches -
Verlängerung Straßenbahnlinien 1 und 2 Laut einem Bericht in den Oberösterreichischen Nachrichten (& quot;Masterplan Univiertel", 14.März 2024) tätigte Vizebürgermeister Martin Hajart, was die Verlängerung Anfrage erfolgreich Straßenbahnverlängerung Verlängerung Straßenbahnlinien 1 und 2 [#3067 Nachrichten ("Masterplan Univiertel", 14.März 2024) tätigte Vizebürgermeister Martin Hajart Diese ist sehr hilfreich und ausreichend, führt aber zu einer kleinen Folgefrage.
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Untertitelungsqoute für alle 4 ORF-TV-Sender (2012-2018)
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 3 Monate heruns über Ihr Interesse an der Tätigkeit der Kommunikationsbehörde Austria und sind dankbar für den hilfreichen von Ihnen angeführte Auskunftspflichtgesetz verpflichtet zur Auskunft über Angelegenheiten aus dem Wirkungsbereich Wie Sie als gesetzeskundiger Bürger natürlich schon wissen, ist der ORF laut § 7 ORF-Gesetz dazu verpflichtet Überhaupt erscheint es naheliegend, den eigentlichen Adressaten Ihrer Frage zu Rate ziehen. Den ORF erreichen Sie unter anderem per Kontaktformular unter https://der.orf.at/kontakt/allgemeine-anfrage102 -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Nappersdorf-Kammersdorf, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herdie Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Personen wurden in Ihrer Gemeinde im Vorfeld der Niederösterreichischen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister Schreiben vom 04.10.2017 - nachweislich mittels RSb zugestellt) Die Beurteilung erfolgte nach den wirtschaftlichen , beruflichen und gesellschaftlichen Kriterien und den jährlich bekannt gegeben Aufenthalte an der Unterkunft besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Nappersdorf-Kammersdorf, Niederösterreich -
ATC Code: ATC N02BG10 (Cannabinoide); sind Cannabinoide erstattungsfähige Substanzen?
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herLaut dem Infotool des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger http://www.hauptverband.at Anfrage teilweise erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Laut dem Infotool des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger http://www.hauptverband.at/portal27/portal/hvbportal/ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen hertwitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I | Bereich Compliance Abteilung Präs. 15 - Informationsfreiheitsrecht und [geschwärzt] Radetzkystraße 2, 1030 Wien, Österreich -
Teilnahme an den Verhandlungsrunden für ACTA
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 8 Monate herDezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Dezember 2008 in Paris, Frankreich. 4. Wie 1., nur für die 5. Verhandlungsrunde am 16. und 17. Die Verhandlungen für das ACTA-Abkommen wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie Auskünfte wenden Sie sich bitte an das für die Koordination zuständig gewesene Bundesministerium für Wirtschaft -
twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft und-niemand-versucht-kamala-zu-toeten-eklat-um-tweet-von-elon-musk Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich twitters-ai-plans-hit-9-more-gdpr-complaints [3] https://orf.at/stories/3382447/ [4] https://www.tagesschau.de/wirtschaft Rechnungshof ist es ein Anliegen, ein niederschwelliges und unmittelbares Kommunikationsangebot für alle Bürger Interaktionen und Follower-Zuwächse sind ein Indiz dafür, dass X nach wie vor ein Netzwerk ist, das von Bürger
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Faktengrundlage wurden der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort derartige Weisung im Falle der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Bezüge von Staatssekretär:innen [#2823] Faktengrundlage wurden der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort derartige Weisung im Falle der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
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dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind. 5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Ferner besteht im Rahmen des § 96 Abs 3 des Statutes der Landeshauptstadt Graz LGBI Nr. 130/1967 idgF Mit Schreiben der Präsidialabteilung der Landeshauptstadt Graz vom 29.01.2016, GZ.: (…), erging zu dem
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Angestellte im Ministerium
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herWirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. Anfrage teilweise erfolgreich Angestellte im Ministerium [#3259] Sehr geehrteAntragsteller Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. -
Referenzen auf HEAT
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate hersites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft Anfrage teilweise erfolgreich Referenzen auf HEAT [#732] Sehr geehrte Damen und Herren sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft -
sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Reaktionen auf Heat [#647] Sehr geehrte sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft
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Zugriffszahlen, Rechtsinformationssystem
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herAnfrage erfolgreich Zugriffszahlen, Rechtsinformationssystem [#2421] Sehr geehrte< Die Abteilung I/B/6 des Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat Ihre Anfrage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium -
Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herAnfrage erfolgreich Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta [#2467] Erörterung des Reformvorschlages der EU sowie zivilgesellschaftlicher Bedenken. 2. III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich - Organisator: ATTAC Österreich - Inhalt des Austausches: Allgemeine Diskussion Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Verkehrskonzept Bereich Wiener Straße, Jahnstraße, Kwizdastraße
Korneuburg, Niederösterreich –
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herVerkehrskonzept Bereich Wiener Straße, Jahnstraße, Kwizdastraße Den aktuellen Planungsstand bezüglich des Verkehrskonzeptes rund um das Bauprojekte "Corena Nova" bzw den umliegenden Bereich Wiener Verkehrskonzept Bereich Wiener Straße, Jahnstraße, Kwizdastraße [#604] Sehr geehrte Damen und Herren Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Korneuburg , Niederösterreich Gemeinde -
Studien und Gutachten zur Einbringen eines Programms in ein Computersystem durch die DSN
Bundesministerium für Inneres –
Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage herIn den bisherigen Begutachtungsverfahren gab es bisher zahlreiche Hinweise auf die Gefährdung kritischer In den bisherigen Begutachtungsverfahren gab es bisher zahlreiche Hinweise auf die Gefährdung kritischer Das heißt, Ihren Gesetzesvorschlag nicht ausreichend begutachten. Über die zitierten Akten hinaus bestehen im Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres keine eines Organs, im Tätigkeitsbereich einer Stiftung, eines Fonds oder einer Anstalt oder im Geschäftsbereich -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundeskanzleramt –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herDie Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Emails und Kalendereinträge von Die Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und
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