Anfragen
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Stationierung von #skyshield Kampfstationen und #skyshield Waffenlagern
Landesregierung Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herBei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Bundeskanzler Nehammer befürchtet gar, dass man auch „in einen Krieg hineinstolpern“ könne. Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Kundmachung der Bundesministerin für Justiz über die Fundstelle der Militärgüterliste der EU 2024. -
Warum wird bei Wohnmobilen mit höher als 3,5 t technisch zugelassener Gesamtgewicht aber mit höchstzulässigem Gesamtgewicht bis 3,5 t eine GoBox verlangt.
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 6 Tage herDes weiteren werden die technisch möglichen Gesamtgewichte oft vom Hersteller vorgegeben, die teilweise Des weiteren werden die technisch möglichen Gesamtgewichte oft vom Hersteller vorgegeben, die teilweise Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Fristgerecht teilen wir dazu Folgendes mit: Mit der Novellierung des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002 Demnach gelten Kraftfahrzeuge, die * zum Zeitpunkt der Benützung des mautpflichtigen Straßennetzes -
Machbarkeitsstudie Gusen
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 6 Monate herIch erlaube mir weiterhin, auf ein rezentes Urteil des höchsten Verwaltungsgerichtshofs hinzuweisen, Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen Information aufgrund des gestellten Auskunftsbegehrens #1856 im Sinne des §45 Abs 3 AVG Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Unterstützungszahlungen an die Ukraine
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 5 Monate herBitte beantworten Sie hierzu folgende Fragen: - Wie stellen Sie sicher, dass der Verwendungszweck den - Weshalb kann eine solche Zahlung in die Zuständigkeit und ins Budget des Klimaschutzministeriums bzw - Weshalb kann eine solche Zahlung in die Zuständigkeit und ins Budget des Klimaschutzministeriums bzw Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate herSchaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten 2) Wurden Maßnahmen, die im „Etappenplan Bundesbauten“ gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG zum Abbau baulicher Bundesministeriums für Inneres wurde ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach und auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zuverdienstgrenze Asylwerber*innen in Grundversorgung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herWeiters ersuchen wir um Zusendung einer Beschreibung des Verfahrens, das angewendet wird, wenn die Einkommensgrenze Weiters ersuchen wir um Zusendung einer Beschreibung des Verfahrens, das angewendet wird, wenn die Einkommensgrenze Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüßen erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herDatenleck im Bundesministerium für Inneres Bezugnehmend auf die Berichterstattung von 20. Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Ich stelle diese Anfrage als Kommunikationsverantwortliche des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works Die Auftragsverarbeiter des Bundesministeriums für Inneres haben soweit für die Erbringung der vertraglich Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herstories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, insb. zum Geschlechtseinträgen fertiggestellt Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Leider ist diese Handlungsanleitung weder auf der Webseite des BMI noch im RIS abrufbar obwohl. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
COVID-19: Toxische Wirkung der "Impfstoffe"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her(gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist die dem Bundesministerium Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der (gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Ist die dem Bundesministerium Bescheid bescheid-bmsgpk-2023-05-22-anonymisiert.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Mindestsicherung für Studenten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 2 Monate herBundes bzw. des Sozialministeriums, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. Dies ergibt sich aus der österreichischen Bundesverfassung und der darin vorgesehenen Kompetenzverteilung Das Sozialministerium ist als Bundesbehörde auch nicht die vorgesetzte Dienststelle der MA 40,die eine Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Magnetfeldbelastung der Anrainer durch den „Lückenschlusses St. Pölten – Loosdorf (vormals GZU St. Pölten)“
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate herdiese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des diese Bahnstrecke elektrifiziert ist – weder in den allgemeinen¹, noch in den speziellen² Ausführungen des /in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Externe_Erledigung_-_Einzelabfertigung_mit_Logo.pdf image001.jpg Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß § 4 Informationsfreiheitsgesetz (BGBl. I Nr. 5/2024) Folgefragen zu CAS-1894043-N9P7F9
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 6 Tage, 10 Stunden herda sie die Möglichkeit hat, aus Ermessensgründen von den Vorschriften abzuweichen und beispielsweise anstelle da sie die Möglichkeit hat, aus Ermessensgründen von den Vorschriften abzuweichen und beispielsweise anstelle Bundesstraßen-Mautgesetzes sowie der Mautordnung gebunden. Bundesstraßen-Mautgesetzes sowie der Mautordnung halten: Das ist wohl eine Selbstverständlichkeit. Bundesstraßenmautgesetzes). -
Nationalität von Tatverdächtigen mit Tatwaffe "Stichwaffe"
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen herBei einer De-Duplizierung oder einer Auswahl des jeweils kleineren Wertes pro Land stimmen die ausgewiesenen Bei einer De-Duplizierung oder einer Auswahl des jeweils kleineren Wertes pro Land stimmen die ausgewiesenen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3497 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden pa1179j-messerangriffeundversuchtekrperverletzungenmitmesserinsterreich-auswertung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung in Österreich
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 8 Monate herDamen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: die "Hingabe von Vermögen" bilanziell einen Aktivtausch ("Forderung an Vermögen") des Damen und Herren, aus gegebenem Anlass (https://bit.ly/2YhW95d sowie Zitat der Deutschen Bundesbank: Mit freundlichen Grüßen 2023-0-208-100-1-a-beantwortung-20-03-2023.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage zur Einführung der Europäischen Monographie für Cannabisblüten in Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herDiese Anfrage erfolgt im Namen des Europäischen Medizinischen Cannabis Verbundes. Diese Anfrage erfolgt im Namen des Europäischen Medizinischen Cannabis Verbundes. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 2025-0-331-199-1-a-ausgang-30-05-2025-david-kokas.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Anzeige gegen Polizisten wegen Ohrring
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herFebruar 2015 darf ich Ihnen Folgendes mitteilen: Gemäß Artikel 20 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) und § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Demnach sind alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die verpflichtet, deren Geheimhaltung im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Milka-Erdbeerschokolade, Alsan- & „Rama Original“-Margarine-Würfel (extrem) mit 3-MCPD-Ester belastet
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herhabe nach zwei Stückchen der getesteten Schokolade bereits die tolerierbare tägliche Aufnahmemenge des /in Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Laut EFSA besteht bei den derzeitigen Aufnahmeraten keine akute Gefährdung des Menschen. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium -
Deformationsmunition der Polizei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 6) Wie viele Verletzungen und Todesfälle durch Schusswaffengebrauch der Sicherheitsbehörden gab es seit Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium -
Vertragskündigung nach § 25 Abs 3 TKG 2003 bei der teilstaatlichen „A1 Telekom Austria AG“
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herFür zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Einlangen bei uns wirksam.“ Ist der Rechtsstandpunkt der „A1 Telekom Austria AG“ dennoch im Sinne des Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Body Worn Cameras
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate her- Welche Schulungs- und Trainingsmaßnahmen werden den Polizisten hinsichtlich des Einsatzes von Body 2025-0.756.651, Informationsbegehren betreffend Body Worn Cameras Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse bwckurzanleitungmotorolavb400.pdf erlass_geschwaerzt.pdf erlass.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Abschleppung, Gewinne, Kosten, Maßnahmen gegen die Notwendigkeit einer Abschleppung, BürgerInnenInteressen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 11 Monate herWelche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird bevorstehenden Abschleppung sofort kontaktiert werden könnte von der Person im Außendienst, um die Beseitigung des Welche Maßnahmen hat Ihr Bundesministerium bisher unternommen, um Gebiete in denen man abgeschleppt wird bevorstehenden Abschleppung sofort kontaktiert werden könnte von der Person im Außendienst, um die Beseitigung des BMK_Extern_Einzelversand.pdf Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Fehlende Beantwortung meiner Fragen nach Überziehung der gesetzlichen Frist - heute zwei Wochen Frist gesetzt
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herUm Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die Um Ihnen die Mühe einer Suche zu ersparen hier nochmals meine Anfrage: Anfrage an: Bundesminister Aus diesem Grund stelle ich Ihnen diese Fragen erneut und bitte Sie, mich nicht mehr auf Webseiten, die für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Materialien zu „Vernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht”
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre herVernehmungstraining“ bzw „Verhalten vor Gericht” Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen hin, dass ich diese Anfrage im öffentlichen Interesse und in meiner Rolle als „government watchdog” stelle bzw „Verhalten vor Gericht” [#1641] Sehr geehrte Damen und Herren, Laut Medienberichten von Untersuchungsausschuss-Aussagen Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Doch gerade aktuell getätigte sowie nicht getätigte Aussagen des Landeshauptmanns (Account: @PeterKaiserSP Im Falle der Weigerung, diese Auskunft zu erteilen, erbitte ich um einen Bescheid im Sinne des K-ISG, des Respekts gegenüber Musliminnen und Muslimen in Kärnten und weltweit verstanden werden. [#3062] Sehr geehrtAntragsteller/in Die Kanäle des Landeshauptmannes werden nicht immer mit denselben Ich gebe Ihnen allerdings Recht, dass in den Texten die damit verbundenen Wünsche an die Kärntnerinnen
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COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herGibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der Gibt es diesbzgl. von Seiten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Bescheid bescheid_bmsgpk__2022-06-13__anonymisiert.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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