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  • Windows XP
    Landesregierung Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    der Verwaltung des Landes Salzburg noch im Einsatz? ist vertraulich und nur für den Adressaten bestimmt. Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung
  • : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das Dokument zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt. Dennoch schade, dass gerade über jene Personen, denen Österreich ohne EU-Rechtsgrundlage die Einreise Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Übernahme von Reisekosten für Journalisten
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2019 und 2021, die das Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_Herrn_FANTA_27.09.2022_Alexander_FANTA_geschwaerzt.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Gesichtserkennung Parlament
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den ErledigunganEinbringer-NAMENAME_geschwaerzt.pdf DSN-D119772023-ErledigunganEinbringer-NAMENAME.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Hypo Taskforce"
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 4 Monate her
    Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium für Finanzen vom 17. Auf Grundlage der Ergebnisse der Task Force wird die österreichische Bundesregierung ihre endgültige Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer zuständigen Bundesminister für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • andren europäischen Ländern (z.B. andren europäischen Ländern (z.B. die Grundlagen für diesbezügliche Entscheidungen anderer Länder liegen dem BMSGPK nicht vor. Änderungsbedarf, weil die Datenlage nach wie vor auch in dieser Altersgruppe ein positives Nutzen/Risiko-Verhältnis für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? 3) Aufgrund welcher Rechtsgrundlage geschieht diese dauerhafte Speicherung? E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMASGK-21105_0040-II_A_9_2018_22.11.2018_Marco_Spasic.pdf image001.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche April 2012 die in § 102a TKG gennanten Vorratsdaten für 6 Monate speichern. 1) Welche natürliche Bitte beachten Sie die Beilage. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Neue Drohnensysteme
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 5 Monate her
    Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? Welche Einsätze sind im In- oder Ausland geplant? Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Betrieben? für Landesverteidigung bundesministerium
  • IMSI-Catcher
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 9 Monate her
    Wie lange und in welcher Form werden aufgezeichnete Daten gespeichert? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht der Einsatz von "Imsi-Catchern"? Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Die von Ihnen gewünschte Information liegt dem Bundesministerium nicht vor und könnte demnach nur mit Dazu müsste das Bundesministerium für VRD und Justiz das Bundesrechenzentrum kostenpflichtig mit der Hierfür möchte ich dann allerdings die gesetzliche Grundlage erfahren. Datenschutzrechtslage gilt: Das Grundrecht auf Datenschutz ist in § 1 DSG 2000 im Verfassungsrang verankert für Justiz bundesministerium
  • Bearbeitungsgeschwindigkeit Steuerausgleich
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 12. : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • und ununterbrochenem Aufenthalt im Bundesgebiet das Recht auf Daueraufenthalt. Krankenversicherungsschutz verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage Juni 2019 ist das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz in Kraft getreten, wurde jedoch noch nicht in allen Bundesländern Bis zum Inkrafttreten der Ausführungsgesetze der (Bundes-)Länder sind nach wie vor die Leistungen aus Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Waffenrechtliche Einstufung SPIKEY
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AuskPflG; WaffG; Ihre Anfrage vom 2.1.2020 Bundesministerium für Inneres Sektion III - Recht Abteilung III/3 - Sicherheitsverwaltung Carina Cerny +43 1 531 26- www.bmi.gv.at<http://www.bmi.gv.at/> Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • zeb-Gutachten
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 3 Monate her
    zeb-Gutachten Wie viel hat das bei der deutschen Beratergruppe zeb in Auftrag gegebene Gutachten zur In der Anlage übermittle ich Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Pasquali. Ich möchte lediglich die Textstelle, in der verboten wird, über die Kosten Auskunft zu geben. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Oligopol Stellung BionTech
    Bundeswettbewerbsbehörde –
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Auf dieser Grundlage ergibt sich in der weiteren Folge, ob einem Unternehmen eine marktbeherrschende Ziel des Kartellrechtes und der Tätigkeit der BWB ist es, den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Mit freundlichen Grüßen, image005.jpg image006.png Bundeswettbewerbsbehörde
  • Vertrag zwischen Österreich und ORS
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    mit freundlichen Grüßen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https In der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gecko-Sitzungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. - Übermittelung der fachlichen Grundlagen für die Gecko-Sitzung am 4. Jänner 2022. verlinkten Internetseite - speziell was die beschlossenen Empfehlungen, das Protokoll und die fachlichen Grundlagen geschwaerzt.pdf 2022-07-18_bka-auskunftspflichtgesetz_bescheid_20220196384.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Abgeschlossene Vereinbarungen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 2 Tage her
    mit dem Fürstentum Liechtenstein - Kooperation mit "z.l.ö. – zukunft.lehre.österreich" - Sicherheitspakt mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft mit der Bankenbranche zur gemeinsamen Bekämpfung von Bankomatsprengungen - Sicherheitspartnerschaft /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Gibt es sonst eine Rechtsgrundlage für diese Doppelstaatsbürgerschaft? Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Verträge ORS Service GmbH
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche her
    Verträge ORS Service GmbH Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium für Inneres und der §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Verträge bestehen zwischen dem Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Abteilung V/B/9 - Grundversorgung Postanschrift: Herrengasse 7, 1010 Wien betreffend Verträge mit ORS Service GmbH" Sehr geehrtAntragsteller/in In der Anlage wird das für Inneres bundesministerium
  • Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft den parlamentarischen Gremien (Nationalrat und Bundesrat). In Ergänzung zu den bisherigen Beantwortungen ergeht seitens des Bundesministerium für Inneres (4) Alle mit Aufgaben der Bundes-, Landes- und Gemeindeverwaltung betrauten Organe sowie die Länder und Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung in der Grundsatzgesetzgebung
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den auftretende Nebenwirkungen von sämtlichen Arzneimitteln, somit auch von Impfungen gegen COVID-19, an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden. Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Portokosten für die durch IT-Verfahren ausgelösten Versandstücke
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Jahre, 6 Monate her
    [1] http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_03205/index.shtml Für den Fall einer vollständigen oder über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage erlauben wir uns, Ihnen unser Antwortschreiben zu übermitteln. freundlichen Grüßen Auskunftserteilung_BMF-240100_0026-I_4_2015_26.03.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Demoverbot usw.
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    Bundespräsident, Sehr geehrter Hr. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Grüßen Erledigung_zu_S120100-1538-BEV-2021.pdf smime.p7s Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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