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  • Organisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. Organisationsstruktur der Bundesregierung an der 2. · Österreich hatte im Verhandlungszeitraum nicht die EU-Präsidentschtsrolle inne. Das BMeiA ist laut Bundesministeriengesetz für die Einbringung der Ministerrratsvorträge zuständig. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Mein Antrag richtet sich insbesondere an folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft und Verkehr - Österreichische Universitäten Mein Antrag richtet sich insbesondere an folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft und Verkehr - Österreichische Universitäten Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Mein Antrag richtet sich insbesondere an folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft und Verkehr - Österreichische Universitäten mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft und Verkehr - Österreichische Universitäten Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Dienstfreistellungen für Personalvertreter im BMLV
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate her
    Dienstfreistellungen für Personalvertreter im BMLV Gemäß Personalvertretungsgesetz können Bedienstete Gänze dienstfreigestellten Personalvertreter und welche Funktion haben diese als Personalvertreter inne zum Teil dienstfreigestellten Personalvertreter und welche Funktion haben diese als Personalvertreter inne (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Im Bericht der Kindeswohlkommission, der AW: Internes Controlling beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [#2389] Sehr geehrte Rechtsprechung des VwGH (28.6.2021, Ro 2021/11/0005) dürfen wir darauf hinweisen, dass es nicht Aufgabe des Bundesministeriums für Inneres ist, Informationen bei einer nachgeordneten Behörde zwecks Erteilung von Auskünften einzuholen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Handlungsantleitung für Personenstandsfragen in Bezug auf den Geschlechtseintrag Guten Tag, Im September 2020 wurde laut Medienberichten (etwa https://orf.at/stories/3180727/ ) eine Handlungsanleitung für Personenstandsfragen, welche von der Arbeitsgruppe für Personenstandsfragen erarbeitet wurde - Falls Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • wird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Welches berechtigte Interesse liegt für diese Datenverarbeitung vor? einen Parlamentsbesuch wird das Geschlecht der Besucher*innen als Pflichtfeld erfasst. Die Angabe des Geschlechts war für die Registrierung für einen Zutritt zum Parlamentsgebäude zunächst Mit freundlichen Grüßen, bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Information im Katastrophenfall für Personen ohne Radio/Fernsehen Sie sind das zuständige Ministerium für Zivilschutz in Österreich, darum richte ich meine Anfrage an Sie. beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Sie sind das zuständige Ministerium BMI-ZK1300-0042-II-13-2016imKatastrophenfallfrPersonenohneRadioFernsehen720.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Wie hoch ist die monatliche Miete für diese Container? Aufgrund Ihrer Anfrage wird nach Befassung der Landespolizeidirektionen seitens des Bundesministerium für Inneres folgende Auskunft erteilt: An Österreichs Grenzen sind derzeit noch insgesamt 24 Container Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Speicherung von Lichtbildern für die e-Card
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat her
    Speicherung von Lichtbildern für die e-Card Aufgrund der Regelung des ASVG §31a (9) Z2, wonach nur österreichische Artikel 45 des AVEU ansehe) und §31a (10) die eine Verarbeitung (ergo Speicherung) der Lichtbilder für Anfrage erfolgreich Speicherung von Lichtbildern für die e-Card [#3945] Sehr geehrte Artikel 45 des AVEU ansehe) und §31a (10) die eine Verarbeitung (ergo Speicherung) der Lichtbilder für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Hitlergruß im Parlament
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Parlament Der Leiter der ukrainischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Seit wann ist dem Bundesministerium für Inners der Vorfall bekannt? 4. Kopien ergehen an: dsn-d1365372023-erledigunganeinbringer-namename.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • der Technik möglich, wobei die konkrete Durchführung der Ermittlungsmaßnahme in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Technik möglich, wobei die konkrete Durchführung der Ermittlungsmaßnahme in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Veröffentlichung der Rechtsvergleichenden Studie „Effizienz und Verbindlichkeit im Studium“ Vom Bundesministerium gt;> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Vom Bundesministerium Ist durch die Studienautor/innen erfolgt: zfhr. zeitschrift für hochschulrecht, hochschulmanagement und freundlichen Grüßen Studienrechtsvergleich_Poier_Endbericht_20191209.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. Juli 2025 am Ausschusses für innere Angelegenheiten des Parlaments teil. die Ausschusssitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch, den 2. Juli 2025 am Ausschusses für innere Angelegenheiten des Parlaments teil. Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Höhe der Kosten für Lizenzgebühren im Bereich des BMI Wie hoch sind die Lizenzgebühren für Windowssoftware Höhe der Kosten für Lizenzgebühren im Bereich des BMI [#735] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie hoch sind die Lizenzgebühren für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. Juli 2025
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Monate her
    Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. Juli 2025 das Protokoll für die TOPs 1-5 vom des Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch die TOPs 1-5 vom des Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. innere Angelegenheiten auf der Parlamentswebsite hier: Ausschuss für innere Angelegenheiten (1/A-IA Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig In der Gemeinde [#596] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage fällt nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres. Wenn Sie sich bitte an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise? neuen Herausforderungen, sondern für ganz Europa. Ich darf diesbezüglich jedoch auf die vom Bundesministerium für Gesundheit unter http://www.bmg.gv.at , dass Österreich die Herausforderungen seit Beginn dieser Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Belastbarkeit, Stressresistenz, Persönlichkeitsmerkmale) für Politiker durchgeführt? Matura, Studium) für den Zugang zu politischen Funktionen? Matura, Studium) für den Zugang zu politischen Funktionen? erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • für Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? /www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/AB/AB_02817/imfname_379909.pdf in der sie schreiben: "Im Bundeskriminalamt für Inneres obliegt Leib und Leben der Bewohnern Österreichs zu schützen? Das gilt aber auch für das in der Regel damit verbundene vorschriftswidrige Erzeugen, Einführen, Ausführen Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 6 Monate her
    G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich Sind wegen des G7 Gipfels im bayrischen Elmau österreichische G7 Gipfel in Elmau - Kosten für Österreich [#382] Sehr geehrte Frau Otto! Sehr geehrte Damen und Herren, danke für Ihre rasche Reaktion. Und bitte auch um Mitteilung, wer für die entstandenen Kosten aufkommt. Danke ... Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Höhe der Pro-Kopf-Pauschale für AsylwerberInnen im Vertrag ORS Traiskirchen Veröffentlichung des kompletten ich beziehe mich hier auf: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4801223/Traiskirchen_Viel-Leid-bringt-einem-Unternehmen-viel-Geld ich beziehe mich hier auf: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4801223/Traiskirchen_Viel-Leid-bringt-einem-Unternehmen-viel-Geld Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 3b) Wie erfahren inter*, trans und nicht-binären Spender*innen von den für sie gültigen Grenzwerten ( 2022-0.828.773-2-A_-_Auskunft_Blutspende_01.12.2022_Pepper_Gray.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • (1) Der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister kann, soweit dies zur Beurteilung der bereits Bundesministers entsprechende Screeningprogramme innerhalb des jeweiligen Bundeslandes durchführen. Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz. § 36. Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Im Innenministerium wird unterstützend ein Koordinierungsstab eingerichtet. Vielen Dank für diese Auskunft! Im Innenministerium wird unterstützend ein Koordinierungsstab eingerichtet. Vielen Dank für diese Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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