Anfragen
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Nachweis von Antikörper / Genesung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herNachweis von Antikörper / Genesung Welcher Unterschied besteht medizinisch hinsichtlich der Immunität Erkrankung ("genesen"), Werte größer als ≥50 AU/ml bzw. ≥7,1 BAU/ml Wenn es medizinisch hinsichtlich § 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welcher Unterschied besteht medizinisch hinsichtlich Erkrankung ("genesen"), Werte größer als ≥50 AU/ml bzw. ≥7,1 BAU/ml Wenn es medizinisch hinsichtlich 2) wenn es diesbezüglich bereits Untersuchungen gibt - wann ist mit einer Berücksichtigung hinsichtlich -
Zuständigkeiten in den Kabinetten
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen -
Maskenpflicht §14 COVID-Verordnung vs. §9 Versammlungsgesetz
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAn einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen, die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. Angesichts div. Meldungen von Tageszeitungen bez. -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Leoben – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Auszahlung öffentlicher Förderungen an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen das Land Steiermark Rechnungsabschlüssen der Stadt Leoben, die Sie unter www.offenerhaushalt.at/gemeinde/leoben abrufen können, ersichtlich Es ist grundsätzlich sehr hilfreich, dass Leoben seine Finanz-Informationen auf OffenerHaushalt.at zugänglich -
Lobbyingregister: Sanktionen, Anfragen und Zugriffe
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herwurde beim Justizministerium bzw. beim Bundesminister für Justiz in den Jahren 2014, 2015 und 2016 Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht In wie vielen Fällen ging es dabei um Einsicht für Funktionsträger, und in wie vielen Fällen um Einsicht Zu 3) gab es genau ein Ansuchen um Einsicht in das A2-Register. Die Einsicht wurde ohne weiteres Verfahren aus rechtlichen Gründen - allerdings ohne Bescheiderlassung -
Informationen zu einer Beschwerde
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate hereiner Beschwerde Mit Schriftsatz vom 23.01.2019 habe ich eine Beschwerde an das Bundesministerium für Finanzen Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat sich bisher mit dem Umfang der Eingaben an die GIS GmbH Mit meiner Beschwerde beabsichtige ich genau dieses mit der Hilfe des Bundesministeriums für Finanzen Ich betone nochmals: aus meiner Sicht ist ein Bescheid nicht notwendig! Die offensichtliche Falschaussage und damit betrügerische Absicht von mindestens einem der beiden Organe -
Sektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen; Schließung der Flugwetterdienststellen Salzburg und Innsbruck
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herSektion Verkehr; Gruppe Luft-Oberste Zivilluftfahrtbehörde als Aufsichtsbehörde für Flugsicherungsorganisationen Betrachtet man jetzt nur die Sichtweite; für Bewölkung gilt das Problem analog: Laut EASA 373 muss die Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”). Der Punkt muss also eine gute Rundumsicht über das Flughafengelände sowie über die An- und Abflugsektoren Sichtweite entweder gemessen oder beobachtet werden (MET.OR.210 “observe and/or measure”). -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Trofaiach – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung beantworte ich Ihre Anfragen im Zusammenhang mit der Parteienförderung wie folgt: Zu 1) In der Steiermark Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung -
Betriebsanlagengenehmigung
Wiener Neustadt – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage herIch ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries > Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der > Diamond Die Verfahren wurden im Luftfahrthandbuch Österreich (AIP) sowie in der Sichtflugkarte veröffentlicht Hinsichtlich einer "baulichen Erweiterung" des Flugplatzes ist bei der Luftfahrtbehörde derzeit -
Wird durch die in OÖ gültige Toleranz von 5 km/h bei Geschwindigkeitsmessungen ein VwGH-Erkenntnis missachtet?
Landesregierung Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herHinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt 1823820&t2=1573731776 (Bereits 2018 hatte der FPÖ-Politiker (Infrastruktur-)Landesrat STEINKELLNER die finanziell Zusammenhang mit der Überwachung von Geschwindigkeiten) abstellt, war mangels Vergleichbarkeit der Fälle keine Berücksichtigung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Stadt Graz – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herFraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung Fraktionen ersichtlich sein sollte. BESCHWERDEVORENTSCHEIDUNG Spruch Die von Herrn Mathias Huter erhobene Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Steiermark Fraktionen ersichtlich sein sollte. 2. -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herVorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken für Gesichtserkennung durch ungezieltes Auslesen von Gesichtsbildern (z. image005.png image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht -
„Großeinsatz im Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger“ vom 25.- 30.7.2021
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her.- 30.7.2021 Da sich aus der Presseaussendung des Finanzministeriums sowie aus der Berichterstattung • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten • Wie lautet der Einsatzbefehl bzw. die Dienstanweisung über den Großeinsatz des Finanzministerium? ) • Aufgrund der diffizilen Rechtsprechung z.B. bezüglich Nachsichtgewährung des AMS bei Auslandsaufenthalten -
Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 3 Monate herEinsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke 275, 5030, 5050, 51xx, 56xx, 57xx, 58xx, 6400, 7220, 7225, 75xx, 76xx, 77xx, 78xx], "WorkCentre Bookmark -
Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 6 Tage her28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich Sven Jakobs vom 26.10.2024 wurden Fragen hinsichtlich Standorteignung, Bauweise und Instandhaltungszustand 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft ein Schreiben hinsichtlich Sven Jakobs vom 26.10.2024 wurden Fragen hinsichtlich Standorteignung, Bauweise und Instandhaltungszustand Mit freundlichen Grüßen einzelbrief.pdf Landesregierung Steiermark landesregierung -
UER Projekt Shaya Saipu
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herDa jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion Da jedoch Flüssiggas in aller Regel erst recht wieder verkauft und verbrannt wird, ist mir nicht ersichtlich * Weshalb kann das Umweltbundesamt eine offensichtliche Emissionsverschiebung als Emissionsreduktion -
Vollziehung des § 28a Epidemiegesetz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herHinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie Hinsichtlich Maßnahmen zur Einleitung und Sicherung eines Verwaltungsstrafverfahrens: a) Wieviele Hinsichtlich der Ahndung von Verwaltungsübertretungen durch Organstrafverfügungen (§ 50 VStG): Bei wie -
Hundehaltung, Leinenpflicht, Tierquälerei bei nicht tiergerechter
Krensdorf, Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herHundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die auch aus fachlicher Sicht 3. ist Absicht hinter der Maßnahme, die Hundehaltung einzudämmen ? Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die auch aus fachlicher Sicht 3. ist Absicht hinter der Maßnahme, die Hundehaltung einzudämmen ? -
Nachgefragt: Polizisten auf der Autobahn
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 8 Monate herNach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. Daraus ergibt sich notwendigerweise, dass es Straßenaufsichtsorganen erlaubt sein muss, sämtliche Straßen " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht Nach § 97 Abs. 1 haben die Organe der Straßenaufsicht die Verkehrspolizei zu handhaben. " oder dass Organe der Straßenaufsicht den Pannenstreifen befahren dürfen, aber nirgends steht -
Nutzerbeirat gem. § 14 ACG-Gesetz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate hernicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht zeitliche-befristung-der-acg-bewilligung-rechtswidrig/) und der Nichtreaktion von Mitgliedern und Vorsitzenden des Aufsichtsrates nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht nicht geben sollte: Bis wann werden Sie diesen Nutzerbeirat nachträglich einrichten oder sind Sie der Ansicht Antwort: Der Nutzerbeirat wird unter Berücksichtigung der seit dem Jahr 1999 geänderten rechtlichen und -
Open Government Data: Öffi-Daten?
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre herIn den letzten Wochen und Monaten hat sich in der Steiermark hinsichtlich offener und maschinenlesbarer hinsichtlich offener und maschinenlesbarer öffentlicher Daten einiges getan. Die Steirische Verkehrsverbund GmbH sammelt und integriert die Fahrplandaten für die gesamte Steiermark Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung -
Sach- und Personalausstattung der Datenschutzbehörde
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate hernotwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die notwendige Sach- und Personalausstattung der per 1.1.2014 neu eingerichteten Datenschutzbehörde im Bundesfinanzgesetz Im Rahmen einer entsprechenden Anfrage an das Finanzministerium wurde mir mitgeteilt, dass "die -
Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herInzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel Offizielle Statistiken zeigen, dass die Inzidenzen Anfrage erfolgreich Inzidenzen Dänemark, Großbritannien, Gibraltar, Israel [#2523] haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Inzidenzen Dänemark /fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Auskunftserteilung Anfrage Inzidenzen Dänemark 2523 der Seite "FragdenStaat.at" folgende Anfrage ein: "Inzidenzen Dänemark -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Bildungsministers
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herAls Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel /kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen
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