Anfragen
Ihre Suche ergab 322 Ergebnisse.
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Grüner Pass
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 2 Monate herDie nationalen Einreiseverordnungen werden von der Verordnung zum Grünen Pass nicht berührt. Auf nationaler Ebene werden uns diese Zertifikate nach dem Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesgrundlage Als Eintrittskarte in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur gelten hier der bereits bekannte Testnachweis Es kann diesbezüglich aber nationale Unterschiede geben: Das heißt, es könnte beispielsweise durchaus In Österreich können Kinder bis zehn Jahre auch ohne Tests mit ihren Eltern beispielsweise ins Gasthaus -
Panzer Leopard ineffizient?
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herhttps://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? 5) Wird bei der Beschaffung dieser neuen Panzer auch auf den ausreichenden Schutz der Besatzung geachtget https://www.anonymousnews.org/international/leopard-panzer-weitgehend-ineffizient/ Daher meine Fragen 2) Was unternimmt das BMLV um die Panzerbesatzung ausreichend zu schützen? -
Umsetzung DSM-RL (Urheberrechtsrichtlinie)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate herJuni in nationales Gesetz umzusetzen. Wie weit ist der Gesetzgebungsprozess in Österreich diesbezüglich und 2. ist ein etwaiger Entwurf vorhanden Juni in nationales Gesetz umzusetzen. Wie weit ist der Gesetzgebungsprozess in Österreich diesbezüglich und 2. ist ein etwaiger Entwurf vorhanden -
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre hergesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? Anfrage erfolgreich Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 5G Ausbau in Österreich GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? -
COVID-19: Teststrategie und Antigentests
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herWelche Antigentests wurden durch die österreichischen Behörden getestet oder evaluiert? Werden mittlerweile auch Testungen in einer zentralen Datenbank dokumentiert? In welcher Struktur? Werden mittlerweile auch negative Testergebnisse in einer zentralen Datenbank erfasst, oder weiterhin Welche Antigentests wurden durch die österreichischen Behörden getestet oder evaluiert? Werden mittlerweile auch Testungen in einer zentralen Datenbank dokumentiert? In welcher Struktur? -
Biometrische und strafrechtlich relevante Daten in der Cloud? (IBM/Microsoft)
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat herSind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? Veröffentlichung/Zurverfügungstellung - statt einer Verweigerung können auch Teile geschwärzt werden, welche die nationale Sind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? Veröffentlichung/Zurverfügungstellung - statt einer Verweigerung können auch Teile geschwärzt werden, welche die nationale Sind die Datenbanken dauerhaft verschlüsselt gespeichert? -
Datenschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herDatenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Juni 2013 darf ich Ihnen mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz über die internationale polizeiliche Kooperation (Polizeikooperationsgesetz -
Anzahl Züchter
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herWieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt in Niederösterreich gemeldet? Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Wieviele Katzenzüchter und wieviele Zuchtkatzen sind insgesamt in Niederösterreich gemeldet? Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Tierschutz befassten Abteilung des Amtes der NÖ Landesregierung im Detail nicht auf und sind auch aus der Heimtierdatenbank -
Leistungen nach deutschem Bundesversorgungsgesetz
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herLeistungen nach deutschem Bundesversorgungsgesetz 1) Wie viele Berechtigte in Österreich haben derzeit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 1) Wie viele Berechtigte in Österreich geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für europäische und internationale freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister für europäische und internationale -
KLH-Studien zum Birnbacher-Honorar
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 2 Monate herSteuerberater Dietrich Birnbacher beim Verkauf von Anteilen der Hypo Group Alpe Adria AG an die Bayrische Landesbank Steuerberater Dietrich Birnbacher beim Verkauf von Anteilen der Hypo Group Alpe Adria AG an die Bayrische Landesbank Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen -
Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate herGibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der Anfrage erfolgreich Offenlegung Verträge mit der ORS Service GmbH [#400] Sehr geehrte Gibt es nach der Analyse von Amnesty International Bestrebungen, die ORS, die offensichtlich mit der -
Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024
Stadt Graz – Steiermark
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herSchmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024 Eine kurze Zusammenfassung des Erlebten Anfrage erfolgreich Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024 [ fuer-behoerden/ AW: [von EXTERN] Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl Vorgang in den Amtsräumlichkeiten eine Wahlzelle oder ein nicht einsehbarer, abgetrennter Raum oder Bereich image006.png AW: [von EXTERN] Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl -
Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate herAnklagen versus Verurteilungen (unter numerischer Angabe offener Fälle) kam es jährlich (pro Jahr) im Bereich der Korruption und gleichermaßen, zu wie vielen kam es im Bereich des Vertriebs, Erwerbs und Konsums der Korruption und gleichermaßen, zu wie vielen kam es im Bereich des Vertriebs, Erwerbs und Konsums Wir können Sie hinsichtlich der Verurteilungen auf die öffentliche und kostenlos zugängliche Datenbank der Statistik Austria hinweisen (https://www.statistik.at/datenbanken/statcube-statistische-datenbank -
Agrarförderungen
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate herAnfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen /2011 mit Durchführungsvorschriften zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums und in den nationalen II Nr. 492/2009 - Sonderrichtlinien im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums enthalten. ebenso können Sie die EU-Rechtsvorschriften unter http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm) sowie die nationalen -
Berichte an den Ministerrat im Jahr 2015
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate herSitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57. Sitzung) keine weiteren Kapitalzuschüsse seitens der Republik Österreich an die HETA Asset Resolution Sitzung) Fortschrittsbericht – Anpassung an den Klimawandel in Österreich (74. Sitzung) Nationales Reformprogramm 2015 (57. -
Kinder- und Jugendhilfe
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herersichtlich, wann diese Berufsgruppen geimpft werden, im Gegensatz zu Pädagoginnen und Pädagogen des Bildungsbereichs Anfrage erfolgreich Kinder- und Jugendhilfe [#2178] Sehr geehrteAntragsteller/in Das Gesundheitsministerium hat bereits vor Wochen basierend auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums , das seinerseits wieder international akkordiert ist, eine Impfstrategie festgelegt. Der österreichische Impfplan basiert auf den Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums und wird aufgrund -
Datenschutz
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat herDatenschutz Welche persönlichen Informationen von österreichischen Bürgern werden heute schon an den §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Welche persönlichen Informationen von österreichischen Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Juni 2013 darf ich Ihnen mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation ich keine Antwort erhalten und erwarte mir diese jedoch: "Welche persönlichen Informationen von österreichischen -
Katzenzüchter
Landesregierung Niederösterreich – Niederösterreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herWieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert 2019 Anschreiben.pdf smime.p7s Landesregierung Niederösterreich -
EU Whistleblower RL
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein. Anfrage teilweise erfolgreich EU Whistleblower RL [#2367] Sehr geehrteAntragsteller Dezember 2021 muss die EU RL 2019/1937 in nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt sein. -
Anzahl Züchter
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herWieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Anfrage teilweise erfolgreich Anzahl Züchter [#1734] Sehr geehrte Damen und Herren, Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert -
U-Ausschuss / Gerichtsverfahren
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herVorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Anfrage erfolgreich festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses der Nationalrat Schließlich sei noch erwähnt, dass der Nationalrat aus Erkenntnissen, die in Untersuchungsausschüssen gewonnen werden, auch Konsequenzen im Bereich der Gesetzgebung ziehen kann. betreffend Lobbying, Unvereinbarkeit, Parteispenden, Inseratenschaltungen der öffentlichen Hand sowie im Bereich -
Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung 2019
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herFür Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. HK-VO 2019) Anfrage erfolgreich Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung Für Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herbitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen Anfrage erfolgreich Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994 bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herForschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten KIRAS-Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 2. Forschungsförderungsprogramm KIRAS https://www.ffg.at/programm/kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert.
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