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  • Das AuskunftspflichtG ist für Ihr Begehren keine taugliche Rechtsgrundlage. nur Notare, Rechtsanwälte, sowie die Dienststellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie die AuskunftspflichtG würde zum selben Ergebnis, nämlich der Verweigerung der Auskunftserteilung durch die Bundesministerin Er würde Sie allerdings in den Stand versetzen, dagegen ein Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ablehnen von Bargeld in einem Geschäft
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 18. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • (IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 (IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Welche offiziellen Berichte oder Analysen liegen dem Ministerium zur aktuellen Rechtslage bzgl med. Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen 2024-0-880-455-2-a-antwortschreiben-bmsgpk-23-12-2024-name-name.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 123.jpg Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Hinsichtlich ihrer grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen unterliegen FFP2-Masken der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage ist, eine Infektion festzustellen, positiv-getestete Menschen Maßnahmen (bspw. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Lange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Lange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Nur durch diese Testungen spannt sich jenes Sicherheitsnetz, das wir im Schulbetrieb benötigen. sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. In der Covid-19-Schulverordnung 2020/21 wurde in der Anlage A unter dem Punkt 3.4.3 die Einhaltung einer
  • den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen den Transitionsphasen wäre es von Vorteil in allen Bundesländern Zentren für Trans* - Personen aufzubauen
  • THC und THCa in Industriehanf
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate her
    Sie finden unser Schreiben nun nochmals als Beilage angeschlossen. , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. die Ergebnisse öffentlich zu machen, bis der Staat in diesem Bereich selbst in der Lage ist die Qualitätskontrolle für Gesundheit bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Mit freundlichen Grüßen image001.png image002.png Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ist ausschließlich für den landwirtschaftlichen Anbau von Hanf (Cannabis sativa) zuständig. Die in Ihrer Anfrage primär angesprochenen Aspekte sind vor allem durch das Lebensmittelsicherheits- Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Ich beantrage die Übermittlung des Wortlauts des Vertrags, den das Land Niederösterreich mit dem Betreiber dazu, welche juristischen (oder natürlichen Personen) das Heim betreiben (bzw. betreiben haben) und Sicherheitsleistungen Niederösterreich landesregierung
  • Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Tabelle (Bezugsfirma; Empfänger Bundesland; Empfänger Schule; Lieferzeitraum; Anzahl Anti Gen Tests, Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • des Eigenschutzes von Kindern, Erwachsenen und Journalisten um Beantwortung nachstehender Fragen auf Grundlage der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden der österreichischen Gesetzeslage: • Dürfen stichschutzsichere Westen in Österreich frei durch jeden Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Die operative Führung des Gesamteinsatzes liegt bei der Landespolizeidirektion Tirol. an dem von ihnen angesprochenen Treffen auch sogenannte „Völkerrechtssubjekte“ teilnehmen, ist laut Sicherheitspolizeigesetz Die Innensicherung wird beim Bilderbergtreffen jedoch durch einen privaten Sicherheitsdienst vorgenommen und ist nicht Aufgabenbereich der Sicherheitspolizei. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Regierungen sind leider selten in der Lage gewesen ordentlich, also ausgeglichen, zu wirtschaften. Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen folgender Auskunft: Der Staat Österreich bzw. die meisten Regierungen sind leider selten in der Lage Auf welcher Grundlage wird österreichische Arbeits- und Wirtschaftsleistung in Form von Millionen-Euro-Beträgen für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Was ist die Entscheidungsgrundlage für die Verwendung von Software? Das Bürgerinnen- und Bürgerservice der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Alle Daten der Bürger/innen in der BMDW IKT-Infrastruktur werden mit State-of-the-Art Sicherheitstechnologien Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Mitglieder des Expert*innenstabs zur Unterstützung der Bundesregierung in der Coronakrise 1. Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? Welche Personen sind Teil des Expert*innenstabs, der den Bundeskanzler in der Coronakrise berät? in der Coronakrise [#1936] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz für Inneres bundesministerium
  • dieses Bundesgesetz nicht berührt.) 2.) einer gesetzlichen Grundlage zur Veröffentlichung im LobbyReg bedarf und die es für diese auch gibt Auf Grundlage dieser Diskussion möchte ich meinen Antrag erneut vorbringen und die von Ihnen angeführten Andernfalls läge eine Rechtsverletzung der betreffenden öffentlichen Stelle vor, weshalb wir weitere Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • contentid=10007.785159 Weshalb wird zur Verarbeitung dieser Daten nicht der IT-Dienstleister der Bundes (Datenschutz- und Geheimhaltungsverpflichtung sowie Sicherheitsüberprüfung gem. § 55 SPG). , Länder, Städte und Gemeinden“ (BLSG) 2011 und 2016 diskutiert und entsprechende Positionspapiere wurden Mike Fandler BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Leiter der Abteilung IV/2 Berggasse 43 1090 WIEN TEL Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Covid-19
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 7 Monate her
    16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 16.Erfolgt ein Austausch von Personen die in Betreuung sind zwischen den Bundesländern? 1. Wenn ja, aus welchen Bundesländern wurden Asylwerber/ Fremde mit Aufenthaltsrecht gemäß § 57 Abs. 1 der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Polizeiliche Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Österreich (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)? Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)? (Aufschlüsselung jeweils nach Jahren, Rechtsgrundlagen und Bundesländern)? 2. Sicherheitsbehörden übermittelt haben (Aufschlüsselung auf Jahre und Bundesländer)?
  • Ausschreibung und Auftragsvergabe bezüglich der Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Gebäuden der Kläranlage für die PV-Anlage vorgesehenen Dachflächenbereich erhalten? gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer auf den Gebäuden der Kläranlage und des Wasserwerks der Marktgemeinde Hohenau an der March [#2904] gemeindeeigenen Gebäuden der Kläranlage und dem Wasserwerk gemäß den Angeboten vom 09.01.2023 mit einer
  • Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Bundesangelegenheit handle". Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom Ich ersuche um Vorlage!
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