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Ihre Suche ergab 1.507 Ergebnisse.

  • Parktafeln in 22. Grätzel Essling
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Parktafeln in 22. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den In der Beilage übermittelt die MA 46 das o.a. Grüßen image001.png kundinnenbeantwortung.pdf Wien landesregierung
  • Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich Seit Schulbeginn soll ein (geheimes? Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und wie ist Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Gratis-Spind-Pflicht expressis verbis, wo und wie ist Antragsteller/in, Anfrage - Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich 37/0126-I/2016 - Antragsteller/in Antragsteller/in, Anfrage - Gratisspinde an Bundesschulen in Niederösterreich
  • KI und digitale Beweismittel in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Tage, 22 Stunden her
    Gibt es Hilfsmittel oder Informationsunterlagen, die den Richter:innen im Zusammenhang mit den Themengebieten Gibt es Hilfsmittel oder Informationsunterlagen, die den Richter:innen im Zusammenhang mit den Themengebieten der ordentlichen Gerichtsbarkeit [#4773] Sehr geehrtAntragsteller/in An das Bundesministerium elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter: https://www.bmj.gv.at Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • und Kabinetten In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. In Entsprechung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts werden derzeit die Kalendereinträge erhoben Leitungsfunktionen und Kabinetten im Bundeskanzleramt; Bescheid In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Zuverdienstgrenze Asylwerber*innen in Grundversorgung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Sollte dies zutreffen (oder auch andere Höchstsätze gelten), bitten wir um Übermittlung der gesetzlichen Grundlagen und Schriftstücke, auf denen diese Einkommensgrenzen beruhen. In der Anlage wird das Antwortschreiben der Abteilung V/B/9 zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme Mit freundlichen Grüßen erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Anfrage bezüglich Fiaker in der Stadt Salzburg
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    ob die Pferde dabei im Rahmen des Fiakerbetriebes verwendet werden dürfen, erfolgt dabei immer auf Grundlage der Vorgaben des Bundestierschutzgesetzes. April 2021 darf Ihnen die Stadtgemeinde Salzburg, MD/04 Grundstücke, in der Beilage einen abgeschlossenen Ich bitte noch um Übermittlung der in der Anlage erwähnten acht Beilagen. Zudem ergibt sich aus den übermittelten Unterlagen keine Beantwortung unserer ursprünglichen Frage 3d
  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate her
    Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Nachdem gemäß Teil 2 der Anlage zu § 2 Abschnitt A Z 5 des Bundesministeriengesetzes - BMG 1986 idF BGBl folgenden Internetseiten nachlesen: http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XVII/I/I_00133/index.shtml (Regierungsvorlage Mit freundlichen Grüßen Bundeskanzleramt bundesministerium
  • (Ausschreibung "Gebäude in Holzbauweise" des Österreichischen Waldfonds) Für den Fall einer #3637] Sehr geehrter Herr Peer, zu Ihrer Anfrage gem. § 7 ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beim Bundesministerium Über den in diesem Informationsschreiben ablehnenden Teil wird binnen zwei Monaten antragsgemäß ein Bescheid freundlichen Grüßen 2025-0-878-359-2-a-bescheid-19-11-2025-franzpeer.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Stellt diese Diskrepanz nicht ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der österr. Ich ersuche um Vorlage des Protokolls des Raumplanungsausschusses, auf Basis dessen die Umwidmung erfolgte Stellt diese Diskrepanz nicht ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der österr. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https
  • Ich ersuche um Vorlage aller relevanten Protokolle. 5.) Ich ersuche um Vorlage aller relevanten Protokolle. 5.) solle, wobei bereits vorher die Bundesvolksanwaltschaft ihre Nichtzuständigkeit erklärt hat. Ich ersuche weiterhin um Vorlage der Umwidmungsprotokolle, die sich im Besitz der zuständigen Landesbehörden Ich werde diesbezüglich weitere Anfragen - u.a. auch an Bundesbehörden - richten!
  • Einsicht in AWS Förderungen Wieviel Förderungen vergibt das AWS an BMWFW Bundesförderungen an welche 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wieviel Förderungen vergibt das AWS an BMWFW Bundesförderungen Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage kontaktieren Sie mich, falls Sie weitere Fragen im Zusammenhang mit aws-Förderungen haben, oder weitere Unterlagen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • September im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr genannte Informationen werden angefragt, wenn Personen aus folgenden Kategorien auf sie Zugriff hatten: * Bundesminister September im Bundeskanzleramt die zentrale Löschung von E-Mails und Kalendereinträgen nach einem Jahr der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 14. für Finanzen bundesministerium
  • Besuch von Taliban-Vertretern in Wien am 11.9.2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Monate, 2 Wochen her
    Besuch von Taliban-Vertretern in Wien am 11.9.2025 Wer hat den Kontakt mit Taliban-Vertretern initiiert Auf welcher Rechtsgrundlage durften sie sich in Österreich aufhalten? Auf welcher Rechtsgrundlage durften sie sich in Österreich aufhalten? Mit freundlichen Grüßen 2025-0-773-121.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Besuch von Taliban-Vertretern in Wien am 11.9.2025
    Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Monate, 2 Wochen her
    Besuch von Taliban-Vertretern in Wien am 11.9.2025 Wer hat den Kontakt mit Taliban-Vertretern initiiert Auf welcher Rechtsgrundlage durften sie sich in Österreich aufhalten? Auf welcher Rechtsgrundlage durften sie sich in Österreich aufhalten? freundlichen Grüßen 2-erledigunganfraumalle.pdf image001.png Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Kraft treten [#2423] Sehr geehrtAntragsteller/in Verordnungen des Bundesministers für Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden entsprechend dem Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt Die Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 werden laufend der aktuellen epidemiologischen Lage angepasst Neben der im Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt 2004 vorgesehenen Bereithaltung im RIS, werden beispielsweise , Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • (IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 (IS) und die periphere arterielle Verschlusskrankheit (pAVK) in den Jahren: 2017 2018 2019 2020 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Studien in Zusammenarbeit mit Sabine Beinschab
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Postanschrift Johannes Steuer << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • und die Anpassung der Abwasserreinigungsanlage (rd. 131 Mio. Wer hat das wann mit welcher Gesetzesgrundlage beschlossen? Regenwasser Zitat aus dem Rechnungshofbericht: „In den Randlagen der Stadt Graz war das Kanalnetz im und die Anpassung der Abwasserreinigungsanlage (rd. 131 Mio. Wer hat das wann mit welcher Gesetzesgrundlage beschlossen?
  • Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3595 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den 2-erledigunganherrnnamename.pdf beilagezurerl-anherrnname-listederstaatenmitbilat-botschaftinsterreichmitstand01 -09-2025.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Welche offiziellen Berichte oder Analysen liegen dem Ministerium zur aktuellen Rechtslage bzgl med. Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen Welche Dokumentationen wurden über die Qualitätsstandards und Patientensicherheit in EU-Ländern mit Cannabisblüten-Programmen 2024-0-880-455-2-a-antwortschreiben-bmsgpk-23-12-2024-name-name.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das AuskunftspflichtG ist für Ihr Begehren keine taugliche Rechtsgrundlage. nur Notare, Rechtsanwälte, sowie die Dienststellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie die AuskunftspflichtG würde zum selben Ergebnis, nämlich der Verweigerung der Auskunftserteilung durch die Bundesministerin Er würde Sie allerdings in den Stand versetzen, dagegen ein Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ablehnen von Bargeld in einem Geschäft
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom 18. freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Hinsichtlich ihrer grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen unterliegen FFP2-Masken der Lage, eine Infektion festzustellen. 2) Falls Frage 1 verneint wird: Warum ist dem BMSGPK nicht bekannt, dass der PCR-Test nicht in der Lage der Lage ist, eine Infektion festzustellen, positiv-getestete Menschen Maßnahmen (bspw. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt In der Anlage übermittle ich Ihnen Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 123.jpg Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Lange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Lange Zeit galten die Schulen als Unsicherheitsfaktor, da man aufgrund der geringen Teilnahme an Tests Nur durch diese Testungen spannt sich jenes Sicherheitsnetz, das wir im Schulbetrieb benötigen. sowie schulischem Lehr- und Verwaltungspersonal Klarheit über die Infektionslage am Schulstandort. In der Covid-19-Schulverordnung 2020/21 wurde in der Anlage A unter dem Punkt 3.4.3 die Einhaltung einer
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