Anfragen
Ihre Suche ergab 160 Ergebnisse.
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Vorteil des Untersuchungsausschusses warum kein Gerichtsverfahren anstatt des U-Ausschusses Anfrage erfolgreich festgestellten Tatsachen Konsequenzen aufzuerlegen übt nach den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses der Nationalrat Schließlich sei noch erwähnt, dass der Nationalrat aus Erkenntnissen, die in Untersuchungsausschüssen gewonnen werden, auch Konsequenzen im Bereich der Gesetzgebung ziehen kann. betreffend Lobbying, Unvereinbarkeit, Parteispenden, Inseratenschaltungen der öffentlichen Hand sowie im Bereich
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Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung 2019
Landesregierung Burgenland – Burgenland
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 12 Monate herFür Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. HK-VO 2019) Anfrage erfolgreich Burgenländische Heizungs- und Klimaanlagenverordnung Für Produkte wie Festbrennstoffkessel für die Raumheizung und/oder Warmwasserbereitung, die in den Geltungsbereich Hier wird zukünftig die Schaffung einer Anlagedatenbank vorgeschrieben. -
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herbitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen Anfrage erfolgreich Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994 bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für europäische und internationale -
Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herder EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales Recht Wie weit sind die dementsprechend für Österreich geplanten Gesetze und sind die Entwürfe einsehbar? Anfrage erfolgreich Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten folgender Auskunft: Jeder EU Mitgliedsstaat hat bis Mitte 2021 Zeit die EU Richtlinie (EU) 2019/790 in nationales -
Neuer Verhetzungsparagraph Absatz 3
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herWelche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht? Vielen Dank für die Erläuterung im Voraus, Anfrage erfolgreich Neuer Verhetzungsparagraph Welche internationale Gerichte gibt es auf die sich das bezieht? -
COVID-19 Wirtschaftshilfen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herCOVID-19 Wirtschaftshilfen Warum scheinen in der Transparenzdatenbank Covid 19 Wirtschaftshilfen für https://transparenzportal.gv.at/tdb/tp/menu_persbezVeroeffentlichungCovid19Wirtschaftshilfen Anfrage erfolgreich beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Warum scheinen in der Transparenzdatenbank -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herWelche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert? werden Bilder eines Gesichtes, wie zum Beispiel Fotos aus Überwachungskameras, mit den Fotos einer Referenzdatenbank Wie viele Bilder sind aktuell in der Referenzdatenbank abgespeichert? -
Antikörpertests, Antikörpertiter
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herFür eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Für eine möglichst zuverlässige und belastbare Immunität empfiehlt das nationale Impfgremium in Hinblick Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen Ärzten, bei den Kundenservicestellen der Österreichischen Gesundheitskasse oder den ELGA-Ombudsstellen -
Berufstitel
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Forschungsförderungsprogramm FORTE
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herLaut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. Welche fertiggestellten Projekte konnten erfolgreich in die Praxis eingebunden werden? 4. Laut dem Forschungsförderungsprogramm FORTE https://www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Österreichs zu erhöhen, gefördert. -
Corona-Tote
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herHierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen Vielen Dank, mbG Alexander Grill Anfrage erfolgreich Corona-Tote [#2152] Sehr geehrte Hierzu meine Frage: gibt es diese Vorschrift, und wenn ja, wo finde ich sie im Europäischen Recht und im nationalen -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate her: • Verwenden Sie in ihrem gesetzlichen Verantwortungsbereich legale KI-Systeme? policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken policing“ (Vorhersage, ob eine Person eine Straftat begehen wird) KI-Systeme zur Erstellung von Datenbanken des Nationalrats gemäß Art. 30 Abs. 3 und 6 B-VG. In diesem Bereich ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO jeweils der Nationalrat bzw. der Bundesrat -
Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung
Wien – Wien
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate hererrichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen Anfrage erfolgreich Sperrbrunnen Lobau/Donau-Oder-Kanal, Betriebseinstellung [#1962] errichtet, nachdem 1989 im Rahmen von Bohrungen im Abstrombereich des Tanklagers Lobau großflächige und umfangreiche Trotz der nachteiligen Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Lobau, Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen -
Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert Anfrage erfolgreich Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit Wieviele dieser Katzenzüchter haben ihre Katzen bereits gechipt und in der Heimtierdatenbank registriert liegen der ha Behörde derzeit nicht vor - nach Einlagen weiterer Informationen werden diese ehestmöglich nachgereicht Re: WG: Anzahl Züchter [#1730] Sehr geehrt<< Anrede >> Da ich alleine von Oberösterreich
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Berufstitel
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Berufstitel
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herInteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National Anfrage erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes [#404 InteressensvertreterInnen teilgenommen haben, bei denen es um den Inhalt bzw. die Vorbereitung der im Juli 2015 von National -
CO2 / Klima / Bevölkerung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herAuch in Österreich ist die Bevölkerung in dieser Zeit stark gestiegen. Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! Verbot von künstlicher Herbeiführung von Schwangerschaften (Leihmutterschaft, etc.) und dem Verbot von Samenbanken Die Zukunft Österreichs liegt in der demographischen Entwicklung! -
Berufstitel
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate herBerufstitel Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G Anfrage erfolgreich Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Der Nationalratsabgeordnete S90100/6-PersB/2016 BRAUNISCH Stefanie; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH S90100/6-PersB/2016 BRAUNISCH Stefanie; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz betreffend REPUBLIK ÖSTERREICH -
Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herAnfrage erfolgreich Lobby Treffen mit Bezug zum Vertrag über die Energiecharta [#2467] III/1(a)); Vertreter*innen von Friends of the Earth International und assoziierten NGOs - Organisator: Friends of the Earth International - Inhalt des Austausches: Diskussion zum III/1(a)); Vertreter*innen des Bundesministeriums für Klimaschutz sowie der AK Wien, ATTAC Österreich - Organisator: ATTAC Österreich - Inhalt des Austausches: Allgemeine Diskussion -
Vertrag von Lissabon/Strafzahlungen
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate herVertrag von Lissabon/Strafzahlungen Hätte Österreich im Falle eines EU-Austritts, geregelt nach Art. Anfrage erfolgreich Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Hätte Österreich im Falle eines EU-Austritts Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Antwortschreiben_des_HAL_I.4.pdf Bundesminister für europäische und internationale -
Auslandsregistrierung
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herfür einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und einem Minderjährigen für eine Reise eine Registrierung ausreichend Anfrage erfolgreich Auslandsregistrierung [#2326] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit für einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und einem Minderjährigen für eine Reise eine Registrierung ausreichend freundlichen Grüßen, Erledigung_BMEIA.pdf Bundesminister für europäische und internationale
Anfragen
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